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Die beliebtesten Artikel des Tages


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Thema: Recht & Steuern / Prozesse & Urteile  
Nachrichten aus Thüringen    

FDP-Fraktion im Thüringer Landtag:

FDP-Fraktion verlangt "rückhaltlose Aufklärung"

11.09.2010 / 16:00. "Diesem Vorwurf muss umfassend nachgegangen werden." Das sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP - Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, auf einen Bericht des Mitteldeutschen Rundfun...
FDP-Fraktion im Thüringer Landtag:

"Weg frei für das von der FDP favorisierte Konzessionsmodell"

08.09.2010 / 17:15. "Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Glückspielmonopol", erklärte heute der parlamentarische Geschäftsführer Dirk Bergner. Das Gericht in Luxembu...
Thüringer Justizministerium:

Schuljahr neigt sich auch hinter Gittern dem Ende zu

20.06.2010 / 11:03. Am 21. Juni 2010, um 09:30 Uhr, findet in der Justizvollzugsanstalt die feierliche Zeugnisübergabe an die Teilnehmer des 8. Hauptschulkurses statt. Damit neigt sich für 13 Gefangene ein Schuljahr sein...
IVD Immobilienverband Deutschland Mitte der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständige:

BGH: Begründungsanforderungen bei fristloser Kündigung eines Mietvertrages

19.05.2010 / 15:41. Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine fristlose Kündigung von Wohnungsmietverhältnissen auch dann wirksam ist, wenn der Vermieter im Kündigungsschreiben Mietrückstände...
Thüringer Justizministerium:

Schwitzen statt Sitzen - Mit gemeinnütziger Arbeit wurden 155 Jahre Haft vermieden

14.05.2010 / 12:36. 155 Jahre Haft bzw. 56.625 Hafttage konnten im Jahr 2009 vermieden werden, weil Verurteilte die drohende Ersatzfreiheitsstrafe durch die Verrichtung von gemeinnütziger Arbeit abgewendet haben. Das war...
VdK Sozialverband Hessen-Thüringen:

VdK Sozialrechtsschutz erstreitet 15,5 Millionen Euro

04.05.2010 / 11:31. Bei sozialrechtlichen Fragen einen kompetenten Ansprechpartner in der Nähe zu wissen – das ist es, was viele seiner über 210.000 Mitglieder am Sozialverband VdK Hessen-Thüringen besonders schätzen. Ge...
Thüringer Justizministerium:

Arbeitsgerichtsbarkeit in Thüringen ist gut aufgestellt

19.04.2010 / 18:15. Nach dem Abschluss seines Antrittsbesuchs im Thüringer Landesarbeitsgericht, wo der Justizminister vom Präsidenten Karl Kotzian-Marggraf empfangen wurde und auch mit den Direktoren der sechs Arbeitsge...
Thüringer Justizministerium:

Einzelunterbringung gehört zu humanem Vollzug

16.04.2010 / 16:50. Die Einzelunterbringung von Strafgefangenen, wie sie im Strafvollzugsgesetz festgeschrieben ist, gehört zu den Merkmalen eines humanen Strafvollzuges, dem sich auch die Thüringer Justiz verpflichtet s...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Ein Sieg der Vernunft

14.04.2010 / 12:06. Das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Weiterbau der A44 hat bei den Kasseler Liberalen für große Zustimmung und Erleichterung gesorgt. Dazu die Kreisvorsitzende und Bundestag...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Urteil zur A 44: Entscheidung stärkt den Standort Nordhessen

14.04.2010 / 10:39. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, den Ausbau der A 44 nicht zu stoppen. Sänger, der auch stellvertret...
Thüringer Justizministerium:

Thüringer Justizminister weiht Sozialgericht Nordhausen ein und äußert sich kritisch zur auf Bundesebene diskutierten Streichung der Prozeßkostenhilfe

12.04.2010 / 16:36. In seiner Rede anlässlich der heutigen Einweihung des neuen Sozialgerichts Nordhausen betonte der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger, dass er Initiativen des Bundesgesetzgebers oder im Bu...
Bündnis 90/Die Grünen Thüringen:

Unverständnis über Urteil in Sonneberg

30.03.2010 / 14:28. In der Nacht vom 13. zum 14. November 2009 wurde das grüne Kreistagsmitglied Filip Heinlein in Sonneberg mit seinem Bruder von mehren Personen überfallen. Gegen die Täter, die während des Überfalls d...
Bündnis 90/Die Grünen Thüringen:

PM 24-10 Unverständnis über Urteil in Sonneberg

30.03.2010 / 14:28. In der Nacht vom 13. zum 14. November 2009 wurde das grüne Kreistagsmitglied Filip Heinlein in Sonneberg mit seinem Bruder von mehren Personen überfallen. Gegen die Täter, die während des Überfalls ...
Thüringer Justizministerium:

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Gesetz zu Vorratsdatenspeicherung

02.03.2010 / 16:15. Thüringens Justizminister Dr. Holger Poppenhäger begrüßt die heute vom Bundesverfassungsgericht gefällte Entscheidung zur Aussetzung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung und erklärt: "Die Entsche...
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