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Die beliebtesten Artikel des Tages


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Thema: Recht & Steuern / Haushalt & Finanzen  
Nachrichten aus Sachsen-Anhalt    

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

Finanzausschussmacht Weg für Landesportbund mit Auflagen frei

30.09.2010 / 15:53. Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung nach langer Beratung die Mittel für die Landessportschule in Osterburg für 2010 freigegeben. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Dazu erklärt Krimhil...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Gelder für Landessportbund mit Auflagen freigegeben,

30.09.2010 / 14:32. Dazu erklärt Dr. Angelika Klein, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: "Die Freigabe der bisher gesperrten 150.000 € ist ein Zeichen der Politik an die Sportlerinnen und Sportler des Landes, e...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Zukunft des LSB

29.09.2010 / 14:53. Der Sozialausschuss des Landtages hat sich heute mit der aktuellen Situation, insbesondere der wirtschaftlichen Lage des Landessportbundes (LSB) beschäftigt und bisher gesperrte Mittel in Höhe von 150...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Landessportbund bleibt in der Pflicht

29.09.2010 / 12:49. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales ging es erneut um aktuelle Probleme des Landessportbundes (LSB). Dazu erklären die stellv. Vorsitzende der Fraktion Birke Bull und der sportpol. Sp...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

Einhaltung der Konsolidierungsvereinbarungen bleibt Maßstab für das weitere Handeln des LSB

29.09.2010 / 12:46. Der Sozialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über die aktuelle Lage des Landessportbundes beraten. Dazu erklärt Norbert Born, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Der Landessport...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

FDP und LINKE führen Anhörungen zum Landesentwicklungsplan durch

29.09.2010 / 10:00. Da sich SPD und CDU auf Ausschussebene bisher auch der Durchführung spezifischer Anhörungen zum Verordnungsentwurf des Landesentwicklungsplans 2010 des Landes Sachsen-Anhalt verweigert haben, laden d...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Pro Mehrwertsteuerermäßigung für Kunst und Kultur Weigelt: Geistige Nahrung wichtig für Kulturstaat

27.09.2010 / 13:58. Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Weigelt, hat sich dafür ausgesprochen, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter in Deutschland weiter gelten muss. "Der erm...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

Europäische Gemeinschaftsinitiative Leader ist voller Erfolg für Sachsen-Anhalt und Europa zum Anfassen

24.09.2010 / 15:11. Nach einem Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt in der heutigen Sitzung des Europaausschusses des Landtages konnten im Rahmen der europäischen Gemeinschaftsinitiative Leader in Sachs...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Hamburger Erklärung der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern Kommunalfinanzen sichern und stärken!

22.09.2010 / 15:19. "Gerade im 20. Jahr der Deutschen Einheit wird erneut deutlich, dass die Kommunen das Herzstück unseres Gemeinwesens und erste Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind. Darum ist es den inn...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Erklärung gesundheitspolitische Sprecher der CDU

22.09.2010 / 12:59. Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen der Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bitten das Bundeskabinett hiermit vor der Beschlussfassung zum GKV-Finanzie...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Wenn die CDU ein Sparpaket plant, dann gehört es auf den Tisch

21.09.2010 / 14:51. Zur Sorge der CDU angesichts der aktuellen Neuverschuldung bei Bund, Ländern und Gemeinden bemerkt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: "Kollege Scharf und ...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Erholung der Steuereinnahmen Tullner: Erfolg der Bundespolitik

21.09.2010 / 12:05. Die Steuereinnahmen erholen sich schneller, als bisher angenommen, und Sachsen-Anhalt profitiert davon. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marco Tullner, sieht darin einen Erfolg ...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Mitteldeutschlandkonferenz - 5. Mitteldeutschlandkonferenz der CDU-Landtagsfraktionen Gemeinsame Wege in der Bildungspolitik

20.09.2010 / 14:35. Zur 5. Mitteldeutschlandkonferenz trafen sich heute die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in der Arche Nebra in Wangen (Sachsen-Anhalt). Im Mittelpunkt des parlamentaris...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

Kahlschlag bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist nicht zu verkraften

17.09.2010 / 15:33. Die SPD in Sachsen Anhalt hat die Kahlschlagspläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik scharf kritisiert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Stepp...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

CDU und SPD ignorieren Bericht der eigenen Landesregierung

13.09.2010 / 15:36. "Mit ihrem Antrag "Nachtragshaushalt vorlegen - Kommunale Kassen stärken - Daseinsvorsorge sichern" reagierte einzig DIE LINKE auf die "alarmierende Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise"...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

Staatliches Glücksspielmonopol muss zur Eindämmung der Spielsucht erhalten bleiben

09.09.2010 / 14:55. Der Europäische Gerichtshof hat gestern eine Entscheidung zum staatlichen Glücksspielmonopol in der Bundesrepublik getroffen. Danach verstößt die geltende Regelung gegen europäisches Recht. Dazu erkl...
Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt:

Hövelmann bringt Entwurf zur Aufhebung des Stadt-Umland-Gesetzes in den Landtag ein

09.09.2010 / 14:46. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) bringt in der heutigen Landtagssitzung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Aufhebung des Stadt-Umland-Verbandsgesetzes und des Kommunalneugliederungs-Grundsä...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: DIE LINKE ist die Partei der Öffentlichen Daseinsvorsorge

04.09.2010 / 14:33. Kommunale Amts- und MandatsträgerInnen aus allen Landkreisen und kreisfreien Städten trafen sich auf Einladung der Landtagsfraktion am 4. September 2010 in Magdeburg. Diskutiert wurden Grundlinien zur...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: Wer jetzt schon wenig hat,wird in Zukunft noch weniger haben!

03.09.2010 / 13:55. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Nadine Hampel hat das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket heftig kritisiert. "Der Bereich der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik soll 37 ...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP ist Schwarzbuch der Steuerutopien

18.06.2010 / 16:36. In der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Krimhild Fischer, stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, das Sparpaket der Bundesregierung scharf angegriffen. Sie bezeichnet die Vor...
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