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Die beliebtesten Artikel des Tages


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Thema: Politik / Parteien  
Nachrichten aus Hessen    

Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e.V.:

11 Tage voller Aktion: Die Metropolregion Rhein-Neckar auf dem Mannheimer Maimarkt

23.04.2010 / 09:23. Informationscenter, Schaufenster, Plattform und Treffpunkt für regionale Akteure - all das vereint vom 24. April bis 4. Mai 2010 der Gemeinschaftsstand der Metropolregion Rhein-Neckar auf dem Mannheim...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Hessischer Untersuchungsausschuss 18/2

22.04.2010 / 18:16. "Die heutige medial inszenierte Empörung der Opposition hinsichtlich der Empfehlungen der Landesregierung und der Entscheidung des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 18/2 zunächst von einer Ver...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:

Geplante Anti-AKW-Demonstration in Biblis: Keine Beschränkung des Versammlungsrechts durch die Hintertür

22.04.2010 / 16:59. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich besorgt darüber, dass zukünftig das im Grundgesetz garantierte Versammlungsrecht durch die Hintertür beschränkt werden soll. Für die am Samsta...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:

UNA Polizeichefaffäre: Hat der Innenminister etwas zu verbergen?

22.04.2010 / 15:43. Im Vorfeld der morgigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/2 zur Polizeichef-Affäre fragt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, ob denn der Innenmin...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:

Atomkraftwerke abschalten! Biblis-Umzingelung am 24. April auch mit Heidemarie Wieczorek-Zeul und Thorsten Schäfer-Gümbel

22.04.2010 / 15:25. "Der mit allen gesellschaftlichen Gruppen verabredete Ausstieg aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft bis zum Jahr 2021 war das zentrale energiepolitische Signal der letzten rot-grünen Bundesregierun...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:

Die Peinlichkeiten nehmen kein Ende - Finanzminister Weimar für Mängel in der Verwaltung verantwortlich

22.04.2010 / 14:21. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Schmitt, bezeichnete die ständig wiederkehrenden Begründungen von Finanzminister Weimar, die Peinlichkeiten innerhalb der hessischen Finanzverwa...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:

Untersuchungsausschuss zur Polizeichef-Affäre: GRÜNE erwarten Streit um mögliche Geheimhaltungsauflagen bei den herausgegebenen Akten

22.04.2010 / 14:12. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet in der morgigen Sitzung des Untersuchungsausschusses (UNA 18/2) zur Polizeichef-Affäre Streit um die Einstufung der vom Ministerium und der Staa...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:

RWE strebt Rekordergebnis mit dem Weiterbetrieb des ältesten deutschen Atomkraftwerks Biblis an

22.04.2010 / 12:44. Zu dem vom Energiekonzern RWE für 2010 angestrebten Rekordergebnis erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Dass nach Aussagen des RWE-Vorst...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:

Heike Hofmann (SPD) wirbt für Chancenvollzug in Hessen

22.04.2010 / 12:32. "Unser oberstes Ziel im Strafvollzug ist die Resozialisierung der Gefangenen, deren komplette Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Auf dem Weg dahin gilt es, ein Höchstmaß an Sicherheit für die Be...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Rot-Grün hat die Schulen und Hochschulen jahrelang als finanzpolitischen Steinbruch benutzt

22.04.2010 / 12:30. "Die Kritik der Grünen zum Thema Mittel für den Bildungsbereich wird auch heute durch erneutes Wiederholen nicht substanzieller. Wer wie Rot-Grün über Jahre hinweg die Schulen und Hochschulen als sein...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:

GRÜNE fordern Verschiebung und Neuverhandlung des Hochschulpaktes

22.04.2010 / 11:30. Eine Verschiebung der Unterzeichnung des Hochschulpakts 2011-2015 fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU). DIE GRÜNEN befürchten durch di...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

FDP: Tourismus im Wandel

22.04.2010 / 10:53. Neben den Wahlen der Delegierten des Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg zu Bezirks- und Landesparteitagen stand auf der Versammlung der Delegierten der Ortsverbände in Korbach das Thema „Entwicklung d...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:

Biblis-Umzingelung: Die Auflagen der Behörden sind eine schikanöse Vorgehensweise

22.04.2010 / 09:56. Zu den Anti-Atomkraft-Protesten und der Umzingelung des Kernkraftwerks Biblis am kommenden Samstag, 24. April, erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LIN...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:

Behörden wollen Kosten für Sanitätsdienst der Anti-Atom-Proteste in Biblis den Veranstaltern auferlegen

21.04.2010 / 15:24. Organisatoren kündigen rechtliche Schritte an: "Bundesweiter Präzedenzfall und Behinderung demokratischen Protests" Die Organisatoren der Umzingelung des AKW Biblis am kommenden Samstag, den 24. Apri...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:

Universitätsklinikum Gießen-Marburg: Versäumnisse bei Privatisierung - Landesregierung muss nacharbeiten

21.04.2010 / 15:02. Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rächen sich am Universitätsklinikum Gießen-Marburg jetzt die Versäumnisse der Landesregierung bei der Privatisierung. "Es wurden keinerl...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:

Gisela Stang (SPD) kritisiert schwarz-gelbes Chaos in der Kinderbetreuung

21.04.2010 / 14:02. Im aktuellen Streit zwischen der Landesregierung und Hessens Kommunen um die Kosten für eine bessere personelle Ausstattung von Kinderbetreuungseinrichtungen warf die stellvertretende Vorsitzende der ...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:

Proteste gegen Nazi-Aufmärsche sind berechtigt und notwendig

21.04.2010 / 12:28. Der Antifaschist und Gewerkschafter Nico P., der sich am 7.November vergangenen Jahres in Friedberg mit rund 2000 anderen Nazigegnern an friedlichen Blockaden gegen einen Naziaufmarsch beteiligt hatte...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:

Gemeinsamer Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern: 157 Anträge im aktuellen Schuljahr abgelehnt

21.04.2010 / 10:34. Auf scharfe Kritik der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Ablehnung von 157 Anträgen auf Beschulung von behinderten Kindern an Regelschulen durch das Kultusministerium gestoßen. "Alle ...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Landeskongress der Jungen Liberalen Hessen

21.04.2010 / 10:25. Am 01. und 02. Mai findet in Giessen der 54. Landeskongress der Jungen Liberalen Hessen statt. Thematisch werden wir uns mit Wirtschaftspolitik im Rhein-Main-Gebiet und mit Politik für Menschen mit B...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:

Zukunft der Stellplatzsatzung im Visier

21.04.2010 / 10:06. Unter dem Titel "Effektiv steuern mit der Stellplatzsatzung - Chancen für eine nachhaltige Stadt und Mobilitätsentwicklung" veranstaltet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Tagung zur ...
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