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Die beliebtesten Artikel des Tages
Seite 9
Thema: Politik
Nachrichten aus
Schleswig-Holstein
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Keine Alternative zu Frau und Beruf
10.09.2010 / 20:31. Die elf Beratungsstellen Frau und Beruf leisten in Schleswig-Holstein hervorragende Arbeit. Das ist nicht nur unsere Meinung, sondern auch die des Ministers für Justiz, Gleichstellung und Integration....
SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:
Die Beratungsstellen für Frauen müssen erhalten bleiben!
10.09.2010 / 20:20. Minister Schmalfuß hat den Beratungsstellen „Frau und Beruf“ in Schleswig-Holstein anlässlich des 20jährigen Jubiläums vor einem Jahr bescheinigt, hervorragende Arbeit zu leisten. Dagegen hielt die „H...
SSW-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:
Frau & Beruf
10.09.2010 / 20:09. Die Beratungsstellen Frau & Beruf scheinen permanent in ihrer Existenz bedroht. Die Flensburger Beraterinnen hatten daraus vor Jahren einen Sketch aufgeführt, in dem sie selbstironisch ihre Überlebens...
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Öffnung der Ehe für Personen gleichen Geschlechts
10.09.2010 / 19:46. Auch jetzt wieder haben Sie als Koalitionsfraktionen die Möglichkeit, Urteile eines Verfassungsgerichts politisch aufzugreifen. In unserem gemeinsamen Antrag mit der SPD-Fraktion geht es um die politi...
SSW-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:
Steuerhinterzieher sind Straftäter
10.09.2010 / 19:40. Eines möchte ich gleich zu Beginn deutlich machen: Der SSW kann sich der im Antrag formulierten Forderung voll und ganz anschließen. Die Landesregierung muss die ihr angebotenen CDs mit Informationen ...
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Steuer-CD: Rechtsstaatlichkeit wird vorgeschoben
10.09.2010 / 19:39. Steuerhinterziehung ist eine Straftat! Das möchte ich hier gleich zu Beginn grundsätzlich festhalten. Deshalb muss der Rechtsstaat alles Zulässige tun, um solche Taten aufzudecken und deutlich machen,...
FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Ein Gesinnungsstaat ist ein Willkürstaat!
10.09.2010 / 19:39. In seiner Rede zu TOP 24 (Steuerhinterzieher sind Straftäter) sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: "In einem Artikel der ,Tageszeitung' aus April dieses Jahres fand ich ei...
SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:
Kein Scherz und kein Kavaliersdelikt
10.09.2010 / 19:30. Steuerhinterziehung ist kein Scherz und kein Kavaliersdelikt. Wer Steuern hinterzieht, schädigt die Gesellschaft – das Geld fehlt an genau den Ecken und Enden, auf die in den letzten Tagen Demonstrant...
SSW-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:
Bundesweit einheitlicher Nichtraucherschutz
10.09.2010 / 19:00. Die derzeit geltenden Regelungen des Nichtraucherschutzes gehen auch dem SSW nicht weit genug. Auch wir sind der Meinung, dass für den Nichtraucherschutz bundesweit einheitliche Standards und Rahmenbe...
FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Jeder soll die Entscheidung für sich treffen können
10.09.2010 / 18:55. In ihrer Rede zu TOP 22 (Einheitlicher Nichtraucherschutz) sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: "Ich bin liberale Nichtraucherin. Und das sage ich ganz bew...
SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:
Gesetzesmängel beheben, Nichtraucherschutz fortentwickeln
10.09.2010 / 18:50. Unser geltendes Nichtraucherschutzgesetz ist kein umfassend befriedigendes Gesetz. Es hat viele Mängel, viele Ausnahmeregelungen und es ist eben nicht gelungen, bundesweit, nicht einmal in Norddeutsch...
SSW-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:
Materielle Privatisierung des Campus Lübeck des UKSH
10.09.2010 / 18:05. Vor wenigen Tagen wurde im Sozialausschuss des Landtags wieder einmal deutlich, dass die Landesregierung weiterhin nach Kaufinteressenten für das UK S-H sucht. Auch eine Umbenennung des geplanten Inte...
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Landesregierung hat keinen Plan und verpulvert Steuergelder
10.09.2010 / 18:00. Schon zwei Mal stand das Interessenbekundungsverfahren zur Privatisierung des UKSH auf der Tagesordnung des Kabinetts und wurde wieder abgesetzt. Neu ist, neben dem Interessensbekundungsverfahren nun ...
FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Das Land kann kein Geld in die Hand nehmen, das es nicht besitzt!
10.09.2010 / 17:52. In seiner Rede zu TOP 20 (Privatisierung des Uniklinikums) sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: "Der Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen insinui...
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Die europäische Kulturstrategie ist eine, die das interkulturelle Verständnis fördert
10.09.2010 / 17:20. Das politische Problem ist in diesem Fall kein finanzielles. Die EU-Kulturstrategie listet eine Reihe von Programmen auf. Darum aber geht es heute gar nicht. Es geht um das Verständnis von Kultur. Der...
FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Die schleswig-holsteinische Kulturwirtschaft ist erfolgreich
10.09.2010 / 17:19. In ihrer Rede zu TOP 19 (Europäische Kulturstrategie) sagte die europapolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kirstin Funke: "Die Kultur, wie auch die Europäische Union, ist wie ein bunter Blu...
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Bauernverbandspräsident Schwarz redet Gentechnik grob fahrlässig herbei
10.09.2010 / 17:17. Zu den Äußerungen des Präsidenten des schleswig-holsteinischen Bauernverbandes, Werner Schwarz zur Gentechnik auf der NORLA sagt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bernd ...
FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Die Grünen sind entweder ahnungslos - oder sie lügen!
10.09.2010 / 17:17. Zur Behauptung der Grünen-Fraktion, die Landesregierung verschweige der Öffentlichkeit eine verdeckte Steuerlücke in Höhe von 1,2 Milliarden Euro, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfg...
Ministerium für Bildung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein:
Kulturminister zur europäischen Kulturagenda: Austausch statt Nabelschau
10.09.2010 / 17:14. "Kultursommer, Schleswig-Holstein Musik Festival, Nordische Filmtage, Nord Art - der künstlerische Austausch ist in Schleswig-Holstein allgegenwärtig", sagte Kulturminister Dr. Ekkehard Klug heute (10...
SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein: