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Die beliebtesten Artikel des Tages
Seite 11
Thema: Politik
Nachrichten aus
Sachsen-Anhalt
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Datenschutzvorschriften beim Verfassungsschutz: Abschließende Beurteilung liegt noch nicht vor
07.05.2010 / 15:59. "Noch bevor sich am kommenden Montag die Parlamentarische Kontrollkommission mit der Datenspeicherung in der Verfassungsschutzabteilung des Innenministeriums befasst, hat der Fraktionsvorsitzende der ...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Chef des Verfassungsschutzes von Sachsen-Anhalt Limburg muss unverzüglich zurücktreten
07.05.2010 / 13:06. DIE LINKE fordert den unverzüglichen Rücktritt von Volker Limburg, Abteilungsleiter Verfassungsschutz im Innenministerium Sachsen-Anhalt. Wenn der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts und sein Chef Limbu...
Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt:
Kleiner Parteitag der Grünen Sachsen-Anhalt in Dessau-Roßlau
07.05.2010 / 11:53. Am heutigen Freitagabend kommen die Delegierten des Kleinen Parteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dessau-Roßlau zusammen. Auf dem Programm stehen die weitere Vorbereitung auf die Landtagswahl sowie...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Gemeindestrukturen bürgernah, leistungsfähig und zukunftsgerecht gestalten
07.05.2010 / 11:14. Zur Gemeindegebietsreform und den zur gesetzlichen Phase im Innenausschuss des Landtages laufenden öffentlichen Anhörungen erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge...
Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt:
Diensthundführerschule feiert heute und morgen 60-jähriges Bestehen mit Tag der offenen Tür
07.05.2010 / 11:10. Innenminister Holger Hövelmann hat am heutigen Vormittag die Diensthundführerschule des Landes Sachsen-Anhalt besucht. Der Anlass dafür war kein geringerer als das 60-jährige Bestehen der Aus- und For...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:
Nordharzautobahn: Pfusch bei B6n nicht bestätigt, aber Zustand teilweise noch mangelhaft
07.05.2010 / 11:10. Zu den Ergebnissen der Untersuchungen an der B 6n erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Ronald Doege: "Wir sind froh darüber, dass sich die Vorwürfe auf vors...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:
Der 8. Mai ist ein Tag der Mahnung und der Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus
07.05.2010 / 09:52. Anlässlich des 65. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945 erklärt die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Der 8. Mai 1945 als Tag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges ist ein ...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Steuersenkungssystem entleert die Staatskassen
07.05.2010 / 09:33. Zu Plänen des Finanzministers, ab dem Jahr 2013 keine neuen Schulden mehr machen zu wollen, erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: "Der Wunsch von Fin...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Optionspflicht beibehalten Kolze: Unverzichtbarer Bestandteil der Integration
06.05.2010 / 16:20. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens Kolze, hat sich gegen die Aufhebung der so genannten Optionspflicht ausgesprochen. "Die Pflicht, sich für eine Staatsbürgerschaft entscheid...
Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e.V.:
Busse wehrt sich gegen pauschale Vorverurteilung
06.05.2010 / 15:28. Anlässlich der Auswertung der entnommenen Bohrkerne aus der B 6n wehrt sich Bernd Busse, Präsident des Bauindustrieverbandes Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V., gegen die pauschale Vorverurteilung der regio...
Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt:
Grüne fordern Ende der Bergbausubvention
06.05.2010 / 14:09. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt kritisieren scharf die Informationspolitik der MIBRAG AG. "Darauf darf die Landesregierung nicht mehr hereinfallen", sagte der Landesvorsitzende Christoph Erdmenge...
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Straßenbauprojekt B 6n Scheurell: Schnelle Aufklärung durch entschlossenes Vorgehen
06.05.2010 / 11:58. Die in einer anonymen Anzeige behaupteten Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Bundestraße 6n in Sachsen-Anhalt sind entkräftet. Zu diesem Ergebnis ist die von Verkehrsminister Dr. Karl-...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Ablehnung der Bewerbung des Flughafens Leipzig-Halle um Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA)
06.05.2010 / 11:49. DIE LINKE in Sachsen-Anhalt sieht die Bemühungen des Flughafens Leipzig-Halle, die ILA ab 2012 auszurichten, ebenso skeptisch wie ablehnend. Für eine reine Industriemesse, verbunden mit der Präsentati...
VdW Verband der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt e.V.:
Wohnungswirtschaft: Garant für soziales Wohnen und Wirtschaftskraft in Krisenzeiten!
06.05.2010 / 11:29. Anlässlich der Vorstellung der Jahresstatistik 2009 der Wohnungswirtschaft in Sachsen-Anhalt erklären die Verbandsdirektoren Jost Riecke (VdW) und Ronald Meißner (VdWg): „Die wohnungswirtschaftlichen ...
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt:
Keine Baumängel an der B6n
06.05.2010 / 11:17. Der Bau der B6n ist den geltenden Vorschriften entsprechend erfolgt. Das ist das Ergebnis nach Auswertung der vor gut einer Woche im Bereich Wernigerode, Abbenrode und Aschersleben entnommenen Bohrker...
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Fraktion DIE LINKE: 11. Mai 2010 - Öffentliche Fraktionssitzung in Lutherstadt Eisleben
06.05.2010 / 10:34. Am 11. Mai 2010 führt die Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Frühjahrskommunaltour eine "öffentliche Fraktionssitzung" in Lutherstadt Eisleben (10.00 Uhr, "Ratssaal des Rathauses der Lutherstadt Eislebe...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:
Rotmilan könnte Wappenvogel für Sachsen-Anhalt sein - Erarbeitung eines Schutzkonzeptes dringend notwendig
05.05.2010 / 14:48. In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Landtages einigten sich die Koalitionsfraktionen darauf, die Rotmilan-Population in Sachsen-Anhalt zu stabilisieren. Der Rotmilan hat einen Weltbest...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:
Maßnahmebündel für Luftreinheit wichtig - Einführung von Umweltzonen ist letztes Mittel
05.05.2010 / 14:34. Der Umweltausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit der Umsetzung der EU-Feinstaubrichtlinie befasst und die Pläne zur Einführung von Umweltzonen in Magdeburg...
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:
Hilfspaket für Griechenland - Herumdoktern an Symptomen reicht nicht aus
05.05.2010 / 13:29. Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, nach dem die Bundesrepublik innerhalb von 3 Jahren Kredite in Höhe von 22,4 Mrd. Euro als Unterstützung für Griechenland...
Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt: