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Die beliebtesten Artikel des Tages
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Thema: Politik
/ Inneres & Kommunales
Nachrichten aus
Niedersachsen
Ministerium für Inneres, Sport und Integration des Landes Niedersachsen:
Schünemann verleiht ersten Bachelor of Arts an Polizeianwärterinnen und -anwärter
30.09.2010 / 14:30. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat an 467 Studentinnen und Studenten den ersten Bachelor of Arts der Polizeiakademie Niedersachsen verliehen. Schünemann hob am Donnerstag in der AWD-Hall ...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
GRÜNE kritisieren Landesregierung im Umgang mit Härtefallkommission
29.09.2010 / 15:03. Die Landtagsgrünen haben den Umgang der Landesregierung mit den Mitgliedern der Härtfallkommission scharf kritisiert. "Den Mitgliedern wird durch das Innenministerium ein Begriff von Humanität aufgedr...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
GRÜNE fordern Aufklärung in Wolfsburger Parteispenden-Affäre - Dringliche Anfrage – Späterer PUA nicht ausgeschlossen
29.09.2010 / 13:32. Die Landtagsgrünen drängen in der Wolfsburger Parteispenden-Affäre weiter auf Aufklärung. "Die Vorwürfe der missbräuchlichen Verwendung von Personal und Ausstattung der Stadtwerke Wolfsburg für CDU-Wa...
Justizministerium des Landes Niedersachsen:
Tag der sozialen Dienste - "Niedersachsen hat modernen, leistungsfähigen Justizsozialdienst"
27.09.2010 / 11:01. "Früher waren Gerichts- und Bewährungshilfe eher ein Anhängsel der vielen Behörden, bei denen sie verwaltet wurden. Mit der Gründung des Ambulanten Justizsozialdienstes Niedersachsen (AJSD) sind sie z...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
GRÜNE fordern Konsequenzen aus Untersuchung des Stifterverbands
26.09.2010 / 10:50. Als "Armutszeugnis für Niedersachsen" haben die Landtagsgrünen die Ergebnisse des aktuellen Länderchecks des Stifterverbands der deutschen Wissenschaft bezeichnet. Danach befindet sich Niedersachsen b...
SPD Niedersachsen:
McAllister und Glaeseker müssen mit ermittelnden Behörden kooperieren
23.09.2010 / 17:40. "Es reicht nicht mehr, wenn sich allein CDU-Generalsekretär Thiele zur CDU-Wahlkampfaffäre äußert. Es ist überfällig, dass nun Thieles Vorgänger David McAllister und Ex-Pressesprecher Olaf Glaeseker d...
Ministerium für Inneres, Sport und Integration des Landes Niedersachsen:
Zukunftsvertrag nach Cuxhaven geholt
23.09.2010 / 15:30. Um die nachhaltige Konsolidierung ihres Haushaltes zu erreichen, hat die Stadt Langen einen Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen abgeschlossen. Ein entsprechender Vertrag wurde heute mit dem Lan...
SPD Niedersachsen:
Deal-Politik von CDU und FDP zu Lasten der Demokratie in niedersächsischen Kommunen
22.09.2010 / 11:43. Die von CDU und FDP vorgelegten Änderungen zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) stoßen auf scharfen Widerspruch von Seiten der SPD. "CDU und FDP betreiben mit ihrer Deal-Politik ei...
Ministerium für Inneres, Sport und Integration des Landes Niedersachsen:
„Volksbegehren für gute Schulen in Niedersachsen“
22.09.2010 / 09:05. Landeswahlleiter Volker Homuth erläuterte heute das weitere Verfahren nach der Entscheidung der Niedersächsischen Landesregierung zum „Volksbegehren für gute Schulen in Niedersachsen“. Im Einzelnen wi...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
Landesregierung wirft Initiative Schul-Volksbegehren Steine in den Weg
21.09.2010 / 13:09. Die schulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Ina Korter hat die Einwände der Landesregierung gegen das Volksbegehren für eine gute Schule als "Spitzfindigkeiten" bezeichnet. Statt sich endlich mi...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
Aktion Namensgebung Staatskanzlei
21.09.2010 / 10:38. Umweltminister Sander hat in der letzten Woche in der Schweiz angekündigt, morgen (Dienstag) im Kabinett die Genehmigung für den Weiterbau des Endlagers Gorleben beschließen zu lassen. Dieses Ansinne...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
Ergänzung - Fragenkatalog zur CDU Wahlkampf-Affäre
20.09.2010 / 16:14. Die Landtagsgrünen fordern von Ministerpräsident David McAllister mit einer Frageliste Aufklärung über die persönliche und parteiliche Verstrickung in der Wolfsburger Wahlkampf-Affäre. Sowohl der Land...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
Wahlkampf-Affäre: Spitzenpolitiker der CDU schwer belastet – Fragenkatalog
20.09.2010 / 12:58. Die Landtagsgrünen fordern von Ministerpräsident David McAllister mit einer Frageliste Aufklärung über die persönliche und parteiliche Verstrickung in der Wolfsburger Wahlkampf-Affäre. Sowohl der Land...
SPD Niedersachsen:
CDU-Wahlkampftrio von 2002/2003 muss Aufklärung vorantreiben
20.09.2010 / 11:54. Fischer - Etzmuß - McAllister: CDU-Wahlkampftrio von 2002/2003 muss Aufklärung vorantreiben Nachdem laut verschiedener Medienberichte mehrere Zeugen die Darstellung des ehemaligen Pressesprechers der...
Justizministerium des Landes Niedersachsen:
"Sicherungsverwahrung wirksam regeln, Richtervorbehalt bei Blutproben abschaffen"
20.09.2010 / 08:36. "Die Bevölkerung hat Anspruch auf wirksamen Schutz vor Rückfalltaten gefährlicher Gewalt- und Sexualstraftäter. Dafür werde ich mich weiterhin mit allen mir rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln e...
Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein:
Konferenz der Innenminister und -senatoren der norddeutschen Küstenländer
20.09.2010 / 08:11. Die Innenminister und -senatoren der norddeutschen Küstenländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein treffen sich zu ihrer diesjährigen Konferenz (Nord-IMK) un...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
Opposition für Einrichtung einer Kinderkommission
17.09.2010 / 15:00. Anlässlich des Weltkindertages am Montag, 20. September, erneuern die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken im Niedersächsischen Landtag ihre Forderung nach Einrichtung einer Kinderkommission in Niede...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
Theaterprojekt Hüttendorf - CDU-Kritik deplatziert
17.09.2010 / 14:52. Als "deplatziert" hat die stellvertretende Vorsitzende der Landtagsgrünen Gabriele Heinen-Kljajic die erneute Schmähung des Staatstheater-Projektes zur Auseinandersetzung mit der Atomkraft durch den h...
Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen:
Zukunft der Denkmalpflege in Niedersachsen
17.09.2010 / 12:33. Die Tradition und Eigenart unserer Städte und Dörfer zu bewahren und zugleich deren Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität zu erhalten und zu verbessern, sind Ziele, die von einer breiten Mehrheit der B...
SPD Niedersachsen: