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Die beliebtesten Artikel des Tages
Seite 11
Thema: Politik
/ Inneres & Kommunales
Nachrichten aus
Hessen
Staatskanzlei des Landes Hessen:
„Das große Fest der Hessen“ – Buch zur Geschichte des Hessentages vorgestellt
04.05.2010 / 14:06. Zum bevorstehenden Jubiläum des Hessentages hat Ministerpräsident Roland Koch das Buch „Das große Fest der Hessen. Die Geschichte der 50 Hessentage seit 1961“ vorgelegt. Es zeichnet in mehreren Aufsät...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Akten Untersuchungsausschuss 18/2 - SPD und Grüne müssen Akten sorgfältig lesen, anstatt Pauschalvorwürfe zu erheben
04.05.2010 / 13:00. "Die neuen Vorwürfe der Opposition von heute laufen nach dem unseriösen Motto: die Landesregierung soll beweisen, dass nicht näher benannte Schriftstücke nicht vorhanden sind. Wenn SPD und Grüne jetzt...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
Untersuchungsausschuss Polizeichefaffäre: Unvollständigkeit der Akten wirft schwerwiegende Fragen auf
04.05.2010 / 12:53. Zu den von der Landesregierung vorgelegten Akten im Untersuchungsausschuss zur Polizeichefaffäre erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DI...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Vorschläge der Grünen zur Schuldenbremse
04.05.2010 / 11:20. "Es ist, wie es war und immer sein wird: Die Grünen bleiben die Antwort schuldig, welchen Weg sie in Bezug auf die Haushaltskonsolidierung einschlagen wollen. Sie verlieren sich in allgemeinen Aussage...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:
Debatte um Gewalt gegen Polizei kommt nun auch bei der FDP an
03.05.2010 / 15:35. "Endlich stellt sich auch die hessische FDP der Diskussion um die Gewalt gegenüber der Polizei", stellte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser fest. Die Sozialdemokrati...
Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa:
Neue Botschafterin des LandespräventionsratsHessen
03.05.2010 / 14:33. von Menschen quer durch alle Altersgruppen und soziale Schichten zu erreichen und zu sensibilisieren“, so Bayram. „Präventionsarbeit ist eine ernste Aufgabe, zu der wir alle aufgerufen sind. Wir müsse...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Einspar- und Effizienzpotentiale in der Hessischen Justiz: Justizstaatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit: „Aus Verantwortung gegenüber künftigen Generationen ist Haushaltskonsolidierung alternativlos.“
30.04.2010 / 15:05. Zur heutigen Presseerklärung des Abgeordneten Dr. Jürgens von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärte der Staatssekretär im hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa Dr. Rudolf Kriszeleit: ...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
Äußerung des CDU-Abgeordneten Irmer war kein Ausrutscher, sondern dessen Gesinnung!
30.04.2010 / 14:01. Zur Diskussion um die Aussage des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hans-Jürgen Irmer, 'Wir haben nicht zu wenige, sondern zu viele Muslime' und 'Der Islam ist auf...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:
Untersuchungsausschuss tagt öffentlich Mehrheit chaotisiert Beweisaufnahme
30.04.2010 / 13:05. "Wir freuen uns, dass der Untersuchungsausschuss zur 'Polizeipräsidentenaffäre' seine Beweisaufnahme nunmehr in öffentlichen Sitzungen durchführen wird. Die Einigung heute im Ausschuss bedeutet, dass ...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Landespolizeibeauftragter Hessen
30.04.2010 / 13:00. "Die SPD in Bayern hat recht, die SPD in Hessen ist auf dem Holzweg. So lässt sich die Forderung der SPD nach einem Landespolizeibeauftragten für Hessen bewerten", sagte der innenpolitische Sprecher u...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:
Nancy Faeser (SPD) für Einrichtung eines Landespolizeibeauftragten
30.04.2010 / 12:08. "In den letzten Monaten wurde in der Öffentlichkeit und im Innenausschuss des Hessischen Landtags immer wieder über das schlechte Klima innerhalb der Polizei und den internen Umgang mit Polizeibediens...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Oppositionsparteien versuchen zu verzögern. Wir wollen rasche Aufklärung.
30.04.2010 / 12:03. "In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses UNA 18/2 hat sich der in den vergangenen drei Sitzungen bereits abzeichnende Eindruck bestätigt, dass der Opposition nicht an schneller Aufklärung...
Staatskanzlei des Landes Hessen:
„Die Herausforderungen des demographischen Wandels lassen sich nur gemeinsam bewältigen“
30.04.2010 / 11:44. Mehr als 200 Vertreter der hessischen Kommunen und Landkreise haben sich heute im Hessischen Landtag zum ersten Hessischen Demographie-Kongress getroffen. Der Demographie-Beauftragte der Hessischen La...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:
Rechte und linke Gewalt wirksam bekämpfen
29.04.2010 / 15:09. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, hat sich heute in der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtages bei den Mitarbeitern des Verfassungsschutzes für die gute und sch...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:
Opfer des SED-Unrechtsregimes - CDU und FDP werden Sache nicht gerecht
29.04.2010 / 13:37. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert es, dass CDU und FDP Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung des SED-Unrechtsregimes in der heutigen Plenarsitzung mit der "kleinen politisc...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
Verfassungsschutzdebatte: CDU muss sich um Extremisten in eigenen Reihen sorgen!
29.04.2010 / 12:06. Zur heutigen Debatte zum Verfassungsschutzbericht erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Die anhaltend...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
Am 8. Mai gegen Faschismus und Krieg - Nazi-Aufmarsch in Wiesbaden verhindern!
29.04.2010 / 11:08. Zu dem Versuch der Jugendorganisation der NPD, am 8. Mai in Wiesbaden aufzumarschieren, hat der Hessische Landtag auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine aktuelle Stunde abgehalten. Dazu erklärt Willi ...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Wolfgang Greilich: Anstieg linker Gewalt besorgniserregend - Linkspartei hat auch nach einem Jahr im Parlament nichts dazugelernt
29.04.2010 / 10:44. "Eine Erkenntnis aus dem neuen Verfassungsschutzbericht ist ganz klar: Es gibt weiterhin auch Probleme mit rechter Gewalt. Polizei und Verfassungsschutz zeigen, dass sie wachsam und aktiv sind. Es ist...
CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:
CDU-Landtagsfraktion M-V, Mathias Löttge, MdL, PI115 vom 28.04.2010, Kritik an der erneuten Klage gegen Länderfinanzausgleich ist berechtigt
28.04.2010 / 15:06. Der finanzpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Mathias Löttge, teilt die Ansicht der Finanzministerin bezüglich der Ankündigung der Bundesländer Bayern, Hessen und Baden-Württemberg, bis zum ...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen: