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Die beliebtesten Artikel des Tages
Seite 1
Thema: Politik
/ Inneres & Kommunales
Nachrichten aus
Hessen
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Landesregierung will ein Zentrum für Islamische Studien für Hessen gewinnen
30.09.2010 / 12:15. Der Hessische Minister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn, und die Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva Kühne-Hörmann, sind sich in dem Ziel einig, ein bundesgeförde...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:
GRÜNE: Auch abgespeckt ein Potemkinsches Dorf
30.09.2010 / 11:31. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält auch die neuen Planungen für ein Ferienresort Beberbeck für ein Wolkenkuckucksheim. Die HNA hat heute darüber berichtet, dass die ursprünglichen Plä...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion zum Länderfinanzausgleich
30.09.2010 / 09:50. Florian Rentsch: Länderfinanzausgleich gehört vorbehaltlos auf den Prüfstand: Wir brauchen ein leistungsfreundliches, gerechtes und dennoch solidarisches Finanzausgleichssystem Wiesbaden - "Das beste...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:
Reform des Länderfinanzausgleichs notwendig GRÜNE: Auch durch Klage Druck erzeugen
30.09.2010 / 09:47. Mit dem Titel der Aktuellen Stunde: "Hessen packt´s an" soll nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Eindruck von Zupacken und Handeln vermittelt werden. "Dieser Aktionism...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
FDP vergreift sich am Länderfinanzausgleich - Mövenpick-Partei setzt auf Entsolidarisierung
30.09.2010 / 09:40. Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP zum Länderfinanzausgleich erklärte Willi van Ooyen, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Der Titel der v...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
20 Jahre deutsche Einheit: Die Regierungsfraktionen blamieren sich mit ihrem Abstimmungsverhalten!
29.09.2010 / 14:37. Zum heutigen Abstimmungsverhalten der CDU- und der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag anlässlich der Plenardebatte zu 20 Jahre deutsche Einheit erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführe...
Thüringer Staatskanzlei:
Gemeinsame Kabinettsitzung Thüringen-Hessen
27.09.2010 / 17:02. Bundesratsinitiative zur Einbeziehung der Länder in Jahresbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung haben sich heute die Landesregierungen von Thüringen und Hessen...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:
Finanzpolitik. Hessische Jusos sind gegen "Hessenbremse"
24.09.2010 / 11:43. Kassel: Die hessischen Jungsozialisten halten die geplante Einführung einer Schuldenbremse in der hessischen Verfassung für ein durchschaubares Spiel der schwarz-gelben Landesregierung, um von der eig...
Hessisches Ministerium der Finanzen:
Hessen begrüßt neuen Stabilitätsrat als wirkungsvolles Kontrollinstrument zur Vermeidung von Schuldenkrisen
24.09.2010 / 10:30. Finanzminister Dr. Schäfer: Erster Bericht des Landes an den Stabilitätsrat unterstreicht den notwendigen Kurs der Haushaltskonsolidierung „Der hessische Landeshaushalt steht im Einklang mit den neue...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:
Vergaberechtspraxis im Ausschuss GRÜNE: Mehr offene Fragen als Antworten der Landesregierung
22.09.2010 / 15:50. "Ein Trauerspiel" hat die Landesregierung nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heutigen Ausschuss-Sondersitzung zur Auftragsvergabepraxis abgegeben. "Weder Minister Sc...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
Anhörung der kommunalen Spitzenverbände: Gekürzt wird gleich, den Rettungsschirm gibt's später - vielleicht
22.09.2010 / 15:07. Anlässlich der heutigen Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zum Hessischen Landeshaushalt erklärte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Willi van Ooyen: ...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Land tut viel für Kommunen
22.09.2010 / 11:50. Angesichts der durch die schwierige Haushaltslage aufkommenden Diskussionen über die finanzielle Ausstattung der Kommunen, sieht der FDP Kreisvorsitzende MdL Heinrich Heidel immer noch eine positive L...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:
Anhörung zum Fluglärm
22.09.2010 / 11:45. Als "Startschuss" für die notwendigen Aktivitäten zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sieht die Landtagsfraktion die in dieser Woche stattfindende Anhörung zur Fluglärmbelastung der Rhein-Main-Reg...
SPD-Landtagsfraktion Hessen:
SPD teilt vernichtende Kritik der kommunalen Spitzenverbände an Kürzungen durch Landesregierung
22.09.2010 / 11:31. Die heute in der Anhörung der kommunalen Spitzenverbänden zum Haushalt 2011 vorgetragene "vernichtende Kritik" an der von der Landesregierung geplanten Kürzung von 360 Millionen Euro für die Städte, ...
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Justizminister Jörg-Uwe Hahn eröffnet erste eJustice-Konferenz in Wiesbaden
22.09.2010 / 10:06. „Mit der eJusticeKonferenz hat die hessische Justiz ein neues Informations- und Diskussionsforum rund um das Thema Justiz-IT-Projekte geschaffen. Die Justiz ist ein Protagonist beim Einsatz von Inform...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
Quizfrage: Nein zur Schuldenbremse - wer hat´s erfunden?
21.09.2010 / 16:03. Geht es nach dem Willen der schwarz-gelben Landesregierung soll die Schuldenbremse per Volksabstimmung in der Hessischen Verfassung verankert werden. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Spre...
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen:
GRÜNE beantragen: Gemeinsame Ausschusssitzung zur Auftragsvergabe
21.09.2010 / 13:52. Die gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Innenausschusses zur Auftragsvergabepraxis der Landesregierung findet morgen, am Mittwoch, dem 22. September, um 13 Uhr im Raum 501A des Hessischen Landtags s...
Hessisches Ministerium der Finanzen:
Kein Verstoß gegen Vergaberegeln im Zuständigkeitsbereich des zentralen IT-Dienstleisters des Landes
21.09.2010 / 12:26. Staatssekretär Westerfeld: Besondere Spezialkenntnisse eines Auftragnehmers lassen Weg des direkten Verhandlungsverfahrens zu Bei der Vergabe von Aufträgen im Zuständigkeitsbereich der HZD, des zentr...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen - Neonazi-Aufmärsche werden auch in Zukunft blockiert!
21.09.2010 / 11:04. Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen, dass die Polizei einer von der NPD beantragten Demonstration am 1. August 2009 den Weg hätte frei boxen müssen, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Spre...
SPD-Landtagsfraktion Hessen: