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Thema: Die neuesten Meldungen    
Nachrichten aus Sachsen    

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

Feuerwehrrente: Weiterer Akt im Schauspiel "Versprochen & gebrochen"

21.01.2010 / 12:18. Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach in der heutigen Aktuellen Debatte "Feuerwehrrente in Sachsen: Versprochen - gebrochen" im Sächsischen Landtag. Kernaussagen s...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Besserer Schutz statt symbolischer Muskelspiele

21.01.2010 / 10:36. Redemanuskript der Abgeordneten Eva Jähnigen zur Aktuellen Debatte "Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte" in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Jan...
SPD-Bundestagsfraktion:

Rueckschlag bei der Bekaempfung des Rechtsextremismus

20.01.2010 / 18:15. Zu den gestrigen Hausdurchsuchungen der Bueros von Buendnispartnern der Initiative "Dresden Nazifrei" erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Soenke Rix: ...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Elektromobilität ohne klimafreundliche Energieerzeugung - das ist wie eine Hand ohne Arm

20.01.2010 / 17:50. Redemanuskript der Abgeordneten Eva Jähnigen zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP "Elektromobilität vorantreiben - umweltfreundliche Antriebstechnologien fördern" in der 7. Sitzung des Sächsischen La...
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

SPD-Fraktion für Rauchwarnmelder-Pflicht in Neubauten

20.01.2010 / 17:45. Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Ablehnung des SPD-Antrages zur Rauchwarnmelder-Pflicht: "Die SPD-Fraktion hat konkrete Schr...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Ministerpräsident Tillich muss die Sächsische Solarbranche schützen

20.01.2010 / 16:31. Laut Süddeutscher Zeitung will Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) die Einspeisevergütung für Photovoltaik zum 1. April um weitere 15 Prozent reduzieren, obwohl die Vergütung schon am 1. Januar...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

GRÜNE-Fraktion geht im Kloster St. Marienthal (Ostritz) in Klausur

20.01.2010 / 15:32. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht am Montag und Dienstag, 25. und 26. Januar, im Kloster St. Marienthal (Ostritz, Lkr. Görlitz) in Klausur. Nach den ersten Wochen der neuen Wahlperiode wird die...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Die Koalition möchte Schluss machen mit Demonstrationen, die ihr nicht passen

20.01.2010 / 12:58. Redemanuskript des Abgeordneten Johannes Lichdi zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs "Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge" in der 7. Sitzung des Sächsische...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Hartz IV funktioniert nur, wenn Arbeitsplätze vorhanden sind

20.01.2010 / 12:31. Redemanuskript der Abgeordneten Elke Herrmann zur Aktuellen Debatte "5 Jahre Armutsrisiko Hartz IV und die Staatsregierung verharrt in Untätigkeit" in der 7. Sitzung des Sächsischen Landtages am 20. J...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Durchsuchungs-Aktion gegen "Bündnis Nazifrei" unverhältnismäßig und empörend

19.01.2010 / 18:31. Die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im sächsischen Landtag, Eva Jähnigen, findet die Durchsuchungen und Beschlagnahme von Material des "Bündnisses Nazifrei" unverhältnismäßig und empöre...
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

Produktives Lernen muss erste Chance werden

18.01.2010 / 13:17. Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Modellversuch "Produktives Lernen" in Sachsen: "Die SPD-Frakt...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Polizeiarbeit darf keine 'Black Box' bleiben

18.01.2010 / 12:44. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will durch Namensschilder und individualisierbare Kennzeichen die Bürgernähe der Polizei verbessern. Das sieht ein Gesetzentwurf der Fraktion ...
SAB Sächsiche Aufbaubank:

futureSAX- Grundkurs "Markt und Marketing" in Chemnitz

15.01.2010 / 17:33. futureSAX bietet am 25. Januar 2010 von 14.00 bis 18.00 Uhr im Kundencenter der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank -, Neefestraße 88 in 09116 Chemnitz ein kostenloses Seminar zum Thema "Markt und Mar...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Angekündigte BaföG-Erhöhung völlig unzureichend

14.01.2010 / 13:40. Aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ist die von Bundesbildungsministerin Anette Schavan angekündigte BAföG-Erhöhung völlig unzureichend. Nach Presseberichten sollen di...
Herbert-Wehner-Bildungswerk:

20. Todestag von Herbert Wehner

14.01.2010 / 12:37. Vor 20 Jahren, am 19. Januar 1990, ist Herbert Wehner in Bonn gestorben. Dieser Jahrestag ist Anlass zu einer Reihe von Veranstaltungen in seiner Heimatstadt Dresden, in seiner Kindheitsstadt Schneebe...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Ärztemangel: GRÜNE fordern Überarbeitung der Bedarfsplanung für Sachsen

13.01.2010 / 13:13. Eine Kleine Anfrage der Gesundheitspolitikerin Annekathrin Giegengack (GRÜNE) zum Bedarf an Haus- und Fachärzten in Sachsen hatte kürzlich ergeben, dass der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Erneute Diätenerhöhung? Der Landtag sollte nicht erneut ein falsches Signal setzen

07.01.2010 / 14:59. Zum Vorschlag des Landtagspräsidenten, die Diäten ab März 2010 erneut zu erhöhen, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen La...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Landwirtschaftspolitiker Michael Weichert, MdL, GRÜNE, zu Besuch auf der Grünen Woche

07.01.2010 / 11:34. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Michael Weichert, besucht am 15. Januar die Grüne Woche in Berlin. In der Zeit von 10 bis 17 Uhr wird sich Weichert in der Sachsenha...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

FDP und CDU wollen trotz verfassungsrechtlicher Bedenken ihren Gesetzentwurf durchdrücken

06.01.2010 / 17:10. "FDP und CDU wollen trotz der Ende November in der Anhörung vorgetragenen erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken der Sachverständigen ihren Versammlungsgesetzentwurf ohne inhaltliche Änderungen d...
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

100 Tage Koalition - Es fehlt jede Vision für Sachsens Zukunft

06.01.2010 / 13:28. Anlässlich der ersten 100 Tage der CDU-FDP-Koalition erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die CDU-FDP-Koalition ist eine einzige große Ent...
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