Seite 1 Alle Meldungen von SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
SPD-Landesparteitag in Dessau-Roßlau – Verabschiedung des SPD-Wahlprogramms zur Landtagswahl 2011
01.10.2010 11:28, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDen Schwerpunkt des Parteitages wird die Verabschiedung des SPD-Wahlprogramms zur Landtagswahl 2011 bilden. Dazu freuen wir uns, den Parteivorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel,als Gast begrüßen zu k...
Finanzausschussmacht Weg für Landesportbund mit Auflagen frei
30.09.2010 15:53, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung nach langer Beratung die Mittel für die Landessportschule in Osterburg für 2010 freigegeben. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Dazu erklärt Krim...
Einhaltung der Konsolidierungsvereinbarungen bleibt Maßstab für das weitere Handeln des LSB
29.09.2010 12:46, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Sozialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über die aktuelle Lage des Landessportbundes beraten. Dazu erklärt Norbert Born, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Der Landesspo...
Hartz IV-Pläne der Bundesregierung müssen überprüft werden - Kinderarmut darf sich nicht verschärfen
29.09.2010 11:27, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Arbeitsmarkt,- und Sozialexperte der sachsen-anhaltischen Landes-SPD Andreas Steppuhn hat sich für eine neutrale Überprüfung der Hartz IV-Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung ausgesproche...
Energiekonzept der Bundesregierung bringt Arbeitsplätze im Energieland Sachsen-Anhalt in Gefahr!
28.09.2010 16:38, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltZu dem am heutigen Tag von der Bundesregierung beschlossenen Energiekonzept äußert sich der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Das Energieland Sachsen-Anhalt ist klarer ...
Merkel und Westerwelle verachten offen gesellschaftliche Solidarität - Soziale Leistungen müssen als Sprungbrett inselbstbestimmtes Leben wirken
26.09.2010 13:43, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDie Bundesregierung hat heute VORGESCHLAGEN beschlossen, die Regelsätze für AlG II-Empfänger um fünf Euro zu erhöhen und die Regelsätze für Kinder unverändert zu lassen. Dazu erklärt die sac...
Europäische Gemeinschaftsinitiative Leader ist voller Erfolg für Sachsen-Anhalt und Europa zum Anfassen
24.09.2010 15:11, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltNach einem Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt in der heutigen Sitzung des Europaausschusses des Landtages konnten im Rahmen der europäischen Gemeinschaftsinitiative Leader in Sac...
Altgeschiedene können nach Bundesratsentscheidung wieder Hoffnung schöpfen
24.09.2010 14:21, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung Anträge der Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin - Sachsen-Anhalt unterstützt die Anträge - beschlossen, nach denen die Rentenansprüche v...
Wiedervereinigung der SPD am 27.September 1990 beendete Vereinnahmung durch Kommunisten
24.09.2010 08:32, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltAm 26.und 27. September 1990 schlossen sich die beiden sozialdemokratischen Parteien in Ost- und Westdeutschland im Rahmen eines Vereinigungsparteitages zusammen und beendeten somit ihre erzwungene Te...
Angolanische Parlamentsdelegation zu Besuch in Magdeburg
23.09.2010 14:39, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Besuch in Magdeburg ist eine von zahlreichen Stationen einer neuntägigen Informationsreise (25. September bis 3. Oktober), die eine interfraktionellen Gruppe angolanischer Parlamentarierinnen auf...
Keine Experimenteauf Kosten der Bürgerinnen und Bürger in der Altmark
23.09.2010 11:32, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltZur Realisierung von CCS in der Altmark und zur Verankerung im Landesentwicklungsplan erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: "CCS ist eine Technologie,...
SPD-Europasprecher fordern bessere Einbindung der Landtage bei EU-Vorhaben und eine europäische Bürgerinitiative
22.09.2010 13:11, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltAm 21. und 22. September fand in Magdeburg die Konferenz der europapolitischen Sprecher aller SPD-Fraktionen der Landtage, Bürgerschaften, des Abgeordnetenhauses und des Deutschen Bundestages sowie e...
Kahlschlag bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist nicht zu verkraften
17.09.2010 15:33, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDie SPD in Sachsen Anhalt hat die Kahlschlagspläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik scharf kritisiert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Step...
Sportliches Duell in der Koalition: SPD-Fraktion fordert Koalitionspartner heraus
15.09.2010 15:56, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDas Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastreck...
Unterstützung durch Stiftung Dome und Schlösser ist sehr zu begrüßen
15.09.2010 15:37, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Finanzausschuss hat sich heute mit den Vorgängen in der Stiftung Moritzburg befasst und dazu die Direktorin der Stiftung angehört. Dazu erklärt Krimhild Fischer, finanzpolitische Sprecherin der...
Lücke in der Innenstadt wird geschlossen
15.09.2010 14:52, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Finanzausschuss hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen auf seiner heutigen Sitzung beschlossen, für die Unterbringung des Finanzamts in Halle einen Neubau zu errichten, der europaweit ausge...
Beißvorfall im nächsten Innenausschuss auf die Tagesordnung
13.09.2010 15:07, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltAm Wochenende hatte ein aggressiver Rottweiler in Zörmighall einen kleinen Jungen angegriffen und dabei getötet. Dazu erklärt Bernward Rothe, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Z...
Sachsen-Anhalt braucht eigenes Erneuerbares-Energien-Wärme-Gesetz!
13.09.2010 14:27, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Fachausschuss Energie der SPD in Sachsen-Anhalt hat auf Einladung des Präsidenten des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke eine der größten BioErdgasRaffinerien D...
Sportliches Duell in der Koalition: SPD-Fraktion fordert Koalitionspartner heraus
13.09.2010 10:55, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDas Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastreck...
Staatliches Glücksspielmonopol muss zur Eindämmung der Spielsucht erhalten bleiben
09.09.2010 14:55, SPD-Landtagsfraktion Sachsen-AnhaltDer Europäische Gerichtshof hat gestern eine Entscheidung zum staatlichen Glücksspielmonopol in der Bundesrepublik getroffen. Danach verstößt die geltende Regelung gegen europäisches Recht. Dazu...