Seite 1 Alle Meldungen von SPD-Landtagsfraktion Hessen
Puttrich wird zur Beschwichtigungsministerin
30.09.2010 17:14, SPD-Landtagsfraktion HessenIn der heutigen atompolitischen Debatte hat der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt der neuen Umweltministerin Puttrich vorgeworfen, eine Beschwichtigungsministerin zu sein, weil sie die Gefahren ...
Hinterlegungsgesetz: Gemeinsamer Entwurf ist positiv zu bewerten
30.09.2010 16:02, SPD-Landtagsfraktion HessenDas vorliegende Gesetz sei notwendig geworden, weil im Rahmen der Föderalismusbemühungen die bisherige bundeseinheitliche Hinterlegungsordnung zum 1. Dezember 2010 außer Kraft treten wird und desha...
Bildungschancen sichern - Sondersitzung Sozialausschuss
30.09.2010 15:11, SPD-Landtagsfraktion HessenDie SPD Fraktion hat eine Sondersitzung des Sozialausschusses des Hessischen Landtags durchgesetzt, um das von der SPD eingebrachte Gesetz für bessere Bildungschancen für arme Kinder und Jugendliche...
Familienkarte - CDU verschläft den eigenen Setzpunkt
30.09.2010 15:07, SPD-Landtagsfraktion HessenDie fehlende Ernsthaftigkeit der CDU bei sozialpolitischen Themen zeigt nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph der Umstand, dass die CDU heute "...
Eine familienpolitische Quacksalberei
30.09.2010 14:31, SPD-Landtagsfraktion HessenAls "familienpolitische Quacksalberei" hat der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die Einführung der "Familienkarte" durch die Landesregierung bezeichnet. "Wir haben es...
Private Krankenkasse - Lautenschlägers Wechsel folgt innerer Logik
30.09.2010 13:54, SPD-Landtagsfraktion HessenDer Wechsel der früheren hessischen Sozial- und Umweltministerin Silke Lautenschläger in den Vorstand einer privaten Krankenversicherung folgt nach Ansicht des sozialpolitischen Sprechers der SPD-La...
Abzocke, Sozialabbau, Selbstüberschätzung und Korruptionsförderung: Gesundheitsreform kompletter Fehlschlag
30.09.2010 13:05, SPD-Landtagsfraktion Hessen"Diese Gesundheitsreform ist nur eines: schädlich! Der Beitrag kann de facto auf bis zu 20 % steigen, Rentner und Arbeitnehmer werden geplündert, die Pharmalobby wird zur Selbstbedienung eingeladen,...
Schwarz-Gelb vergibt Chance zur Armutsbekämpfung
30.09.2010 10:35, SPD-Landtagsfraktion HessenMit dem Vorschlag zur Neuberechung der Regelsätze des Arbeitslosengelds II hat die schwarz-gelbe Bundesregierung nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel "die Chance verge...
Mit Diskriminierung macht man keinen Staat
30.09.2010 09:22, SPD-Landtagsfraktion Hessen"Mit Diskriminierung macht man keinen Staat", so lautet das Motto des diesjährigen Tages des Flüchtlings, der im Rahmen der von den Kirchen veranstalteten Interkulturellen Woche bundesweit am 1. Okt...
Jugendschutz ist wichtig, um Möglichkeiten des Netzes zu nutzen
29.09.2010 16:43, SPD-Landtagsfraktion HessenJugendschutz ist wichtig, um Möglichkeiten des Netzes zu nutzen "Ein verantwortungsvoller Jugendmedienschutz muss einen geschützten Raum für Kinder und Jugendliche im Netz anbieten. So können die ...
Dämpfer für Steinbach - notwendige Konsequenzen bleiben aus
29.09.2010 15:47, SPD-Landtagsfraktion HessenDie Wiederwahl von Erika Steinbach als menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU-Bundestagsfraktion hat der Generalsekretär der Hessen-SPD Michael Roth am Mittwoch als "beschämend" kritisiert. "...
Bessere Bildung gegen Fachkräftemangel
29.09.2010 15:46, SPD-Landtagsfraktion HessenFür eine intensive Weiterbildungs- und Fortbildungskultur besonders in kleinen und mittleren Unternehmen warb der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger heute im He...
Alte Reflexe statt neuer Stil bei CDU und FDP
29.09.2010 12:48, SPD-Landtagsfraktion HessenDie heutige Debatte über 20 Jahre Deutsche Einheit hat nach Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph gezeigt, dass "CDU und FDP alte Reflexe zeigen...
Kein Kind darf zurückgelassen werden
29.09.2010 11:34, SPD-Landtagsfraktion HessenDie SPD-Landtagsfraktion hat den Entwurf für eine komplette Neufassung des Hessischen Schulgesetzes in die Beratung des Landtags eingebracht. Das "Gesetz für Chancengleichheit und Bildungsgerechtigk...
Zum Gedenken an 20 Jahre Deutsche Einheit
29.09.2010 09:39, SPD-Landtagsfraktion HessenIm Folgenden dokumentieren wir den Redebeitrag des Vizepräsidenten des Hessischen Landtags, Lothar Quanz, anlässlich der Plenardebatte zu 20 Jahre Deutsche Einheit: "Wir dürfen uns in dieser Stun...
Bildungspolitik jenseits der Realität
28.09.2010 14:38, SPD-Landtagsfraktion HessenRealitätsverlust hat die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Habermann Kultusministerin Henzler in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung zum Schuljahresbeginn vorgeworfen. ...
Elektronischer Rechtsverkehr ist mit Augenmaß auszubauen
28.09.2010 13:50, SPD-Landtagsfraktion Hessen"Der Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs ist zwar ein wichtiger Beitrag zur Modernisierung und Zukunftsfähigkeit der hessischen Justiz; allerdings darf er nicht aus Prestigegründen zum Selbstzw...
Kahlschlag bei Hartz IV geht weiter
28.09.2010 11:36, SPD-Landtagsfraktion Hessen"Die Protestwelle gegen die peinlichen Neuregelungen bei den Regelsätzen zu Hartz IV ist noch in vollem Gange, da holt die CDU/FDP Regierung zum nächsten Schlag gegen Langzeitarbeitslose und ihre Fa...
80 Sicherheitsmängel sind 80 weitere Abschaltgründe
28.09.2010 10:45, SPD-Landtagsfraktion HessenDie im Auftrag des Bundesumweltministeriums gutachtlich festgestellten 210 sicherheitstechnischen Defizite in Block B des Kernkraftwerks Biblis, von denen mindestens 80 als "sicherheitstechnisch relev...
Nordhessische Jusos: SPD-Bundesparteitag. Bitte mehr Glaubwürdigkeit in der SPD!
27.09.2010 17:41, SPD-Landtagsfraktion HessenKassel: Die nordhessischen Jungsozialisten bezeichnen die Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages als ersten Schritt in die richtige Richtung. Sie werden Sigmar Gabriel allerdings beim Wort nehmen und a...