Seite 9 Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion
Folter und Todesstrafe weltweit bekämpfen
17.06.2010 10:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen Menschenrechtsdebatte erklaeren der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser und seine Stellvertreterin Angelika Graf: Die weltweite Be...
Beschäftigungschancengesetz - mit mangelhafter Risikobegrenzung
17.06.2010 10:00, SPD-BundestagsfraktionZu der 1. Lesung des Beschaeftigungschancengesetzes erklaeren die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Loes...
JobCenter-Reform trägt sozialdemokratische Handschrift
17.06.2010 09:15, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der abschliessenden Beratung des JobCenter-Kompromisses im Deutschen Bundestag erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Der vorliegen...
SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island
17.06.2010 08:45, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Entscheidung des Europaeischen Rates zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur Europaeischen Union mit der Republik Island erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfr...
Informationsangebot auch nach dem Verkauf von N24 gewährleisten
16.06.2010 17:00, SPD-BundestagsfraktionZu dem heute bekannt gegebenen Verkauf des Nachrichtensenders N24 an ein Konsortium um den ehemaligen "Spiegel"-Chefredakteur Stefan Aust erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medie...
von der Leyen im Ausschuss Arbeit und Soziales: Viele Fragen, kaum Antworten
16.06.2010 16:46, SPD-BundestagsfraktionZu den Erlaeuterungen der Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen im Ausschuss fuer Arbeit und Soziales auf die Fragen der Mitglieder des Ausschusses erklaeren die arbeits- und sozialpoliti...
Schwarz-gelber Gesetzentwurf zum spekulativen Leerverkaufverbot Symbolpolitik
16.06.2010 16:45, SPD-BundestagsfraktionZu der heutigen Anhoerung zum Gesetzentwurf zur Vorbeugung gegen missbraeuchliche Wertpapier- und Derivategeschaefte erklaeren die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kres...
Bildungsketten: ein Schritt vor, zwei zurück
16.06.2010 16:00, SPD-BundestagsfraktionZum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zu sogenannten "Bildungsketten" erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Mit den sogenannten Bildungslotsen erwei...
Umweltschutz k.o.: Schwarz-Gelb bedient Klientel bei der Biomasse
16.06.2010 15:45, SPD-BundestagsfraktionZur von der Bundesregierung geplanten Fristverlaengerung fuer die Zertifizierung von nachhaltig produzierter Biomasse fuer die Stromerzeugung und zum Systemdienstleistungsbonus erklaert der stellvertr...
Keine Kürzung der Beamtenbesoldung im Vorübergehen
16.06.2010 15:00, SPD-BundestagsfraktionZu der geplanten Kuerzung der Beamtenbesoldung des Bundes erklaert der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann: Das hatten sich die Koalitionaere zu einfa...
Koalition lässt Unabhängige Patientenberatung im Regen stehen
16.06.2010 14:46, SPD-BundestagsfraktionAm 31. Dezember 2010 laeuft die Modellphase der Unabhaengigen Patientenberatung in Deutschland (UPD) aus. Anlaesslich der diesbezueglichen heutigen Beratungen des Gesundheitsausschusses des Bundestage...
Schwarz-Gelb hat Stipendien-Gesetz offenbar schon aufgegeben
16.06.2010 14:46, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der abschliessenden Beratungen zum Stipendienprogramm-Gesetz von Union und FDP im Ausschuss fuer Bildung, Forschung und Technikfolgenabschaetzung erklaert die stellvertretende Vorsitzende ...
Schwarz-Gelb beim BAföG und Stipendiengesetz uneinsichtig und kritikunfäehig
16.06.2010 14:45, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Beratung im Ausschuss fuer Bildung, Forschung und Technikfolgenabschaetzung zum 23. BAfoeG-Aenderungsgesetz und zum Gesetzentwurf fuer ein Nationales Stipendienprogramm erklaeren die zust...
Mehr wirtschaftspolitische Zusammenarbeit in der EU wagen
16.06.2010 14:30, SPD-BundestagsfraktionAm Donnerstag, den 17. Juni, kommen die beiden Europaausschuesse des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale in Berlin zu ihrer jaehrlichen Konferenz zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens s...
SPD fordert Ende der betäubungslosen Ferkelkastration
16.06.2010 14:16, SPD-BundestagsfraktionZum Bericht der Bundesregierung in der heutigen Ausschusssitzung ueber den Sachstand und ein moegliches Ende der betaeubungslosen Ferkelkastration erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestags...
Herausforderung Millenniums-Entwicklungsziele: Bundesregierung muss Aktionsplan vorlegen
16.06.2010 14:15, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Anhoerung "Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele" im Ausschuss fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und zum morgen im Bundestag debattierten Aktionsplan der SPD-Bunde...
Spielzeug: Aigner düpiert europäische Partner
16.06.2010 13:46, SPD-BundestagsfraktionZu dem Bericht der Bundesregierung zur Ueberarbeitung der EU-Spielzeugrichtlinie und den Ergebnissen des EU-Verbraucherrates am 8. Juni erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin Elvira Drobinski-W...
SPD-Bundestagsfraktion fordert Ausbau der Jugendfreiwilligendienste
16.06.2010 13:46, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Einbringung des Antrages "Staerkung der Jugendfreiwilligendienste - Platzangebot ausbauen, Qualitaet erhoehen, Rechtssicherheit schaffen" in den Bundestag erklaeren die engagementpolitisc...
Schwarz-Gelb darf sich nicht hinter unzureichender europäischer Bankenregulierung verstecken
16.06.2010 13:45, SPD-BundestagsfraktionZu der Anhoerung zum Gesetz zur Umsetzung der geaenderten Bankenrichtlinie und der geaenderten Kapitaladaequanzrichtlinie erklaeren die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette...
Nährwert-Ampel: Klare Kennzeichnung für Verbraucher
16.06.2010 12:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen Abstimmung im Europaeischen Parlament ueber den Entwurf einer Lebensmittelinformationsverordnung und der diesbezueglichen Debatte im Verbraucherausschuss des Bundestages erkla...