Seite 37Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion
ARGEn spalten die Union - SPD weist den Weg aus der Krise
03.02.2010 12:45, SPD-BundestagsfraktionZur ablehnenden Haltung von Hessens Ministerpraesident Roland Koch gegen die Zerschlagung der Jobcenter erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: ...
Keine Ruecksicht auf kapitalstarkes Klientel der schwarz-gelben Koalition
31.01.2010 12:45, SPD-BundestagsfraktionZur Frage, ob die angebotenen Daten ueber Steuersuender von Finanzminister Schaeuble gekauft werden sollen, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Bundesfi...
Hotelier-Privileg: Koalition hat Chance auf Vernunft
30.01.2010 15:30, SPD-BundestagsfraktionZur Idee eines Vize-Vorsitzenden der FDP, das Mehrwertsteuer-Privileg fuer Hoteliers auszusetzen, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die schwarz-gelbe ...
SPD fordert Schaeuble zum Kauf der Steuersuender-CD auf
30.01.2010 12:30, SPD-BundestagsfraktionZu den Berichten ueber das Angebot einer CD mit Informationen ueber Steuerhinterzieher an Bundesfinanzminister Schaeuble erklaeren die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette ...
Ein schwarzer Tag fuer die "gruene Post"
29.01.2010 16:15, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen Ankuendigung der PIN Mail AG, unverzueglich auf ein Lohnniveau von 8,50 Euro zurueckzugehen, erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion A...
Konsequenzen aus der Finanzkrise: Koalition weiter tief zerstritten und handlungsunfaehig
29.01.2010 15:00, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag ueber Massnahmen gegen Spekulationen auf der Finanzmaerkten und die Einfuehrung einer internationalen Finanztransaktionssteuer erklaert der zustaendige Beri...
Versprechen des Aussiedlerbeauftragten der CDU sind nicht viel wert
28.01.2010 11:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann: Die SPD-Bundestagsfra...
Tischlein-deck-dich fuer die Hoteliers - Knueppel-aus-dem-Sack fuer die Arbeitnehmer
28.01.2010 11:15, SPD-BundestagsfraktionZu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Januar 2010 erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Auch zum Jahresbeginn kann Bundeskanzlerin Merke...
Asse II: Nichts ist sicher
27.01.2010 16:45, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Berichterstattung im Umweltausschuss durch Umweltminister Roettgen zum aktuellen Stand ueber die Verfahrensweise mit dem Forschungsbergwerk Asse II erklaeren der umweltpolitische Sprec...
Finanzmarkt-Regulierung: Merkel nirgendwo handlungsfaehig
25.01.2010 12:30, SPD-BundestagsfraktionZu den am Wochenende angekuendigten Regierungsplaenen in Sachen Finanzmarkt-Regulierung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Jetzt erst mit Obamas Anti-B...
Schavan schafft den teuersten Praktikumsplatz der Welt
21.01.2010 13:00, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich von 2,2 Millionen Euro an Aufwendungen des Bundesministeriums fuer Bildung und Forschung fuer die Schaffung von bislang einem einzigen Praktikumsvertrag im "Technikum", erklaert der fuer d...
Kakophonie der Bundesregierung zu Banken- und Finanzmarktsteuern geht immer weiter
21.01.2010 12:15, SPD-BundestagsfraktionZu neuesten Spekulationen in den Medien ueber eventuelle Absichten der Bundesregierung gegen Banken und Finanzmarktspekulationen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Jo...
Ferienjobs nicht auf Arbeitslosengeld II anrechnen
21.01.2010 10:15, SPD-BundestagsfraktionDie SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, Aenderungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II vorzunehmen. Dazu erklaeren die arbeits- und sozialp...
Rueckschlag bei der Bekaempfung des Rechtsextremismus
20.01.2010 18:15, SPD-BundestagsfraktionZu den gestrigen Hausdurchsuchungen der Bueros von Buendnispartnern der Initiative "Dresden Nazifrei" erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Soenke Rix: ...
Niebel braucht Nachhilfe beim Haushalt: Ein Zahlenwerk ohne Weitsicht und Format
20.01.2010 18:00, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Haushaltsberatung ueber den Etat des Bundesministeriums fuer wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit erklaert die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bund...
Bundesregierung muss Vorbereitungen fuer Zulassung von Gigalinern stoppen
18.01.2010 13:31, SPD-BundestagsfraktionZu den Vorbereitungen der Bundesregierung fuer einen deutschlandweiten Feldversuch von Gigalinern erklaert die zustaendige Berichterstatterin Kirsten Luehmann sowie der verkehrspolitische Sprecher der...
Koch fischt in seichten Gewaessern
18.01.2010 13:31, SPD-BundestagsfraktionZu der Forderung des hessischen Ministerpraesidenten Roland Koch, eine Arbeitspflicht fuer Empfaenger von Arbeitslosengeld II einzufuehren, erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der S...
FDP erliegt dem Lobbyismus der Hotelbranche
18.01.2010 13:30, SPD-BundestagsfraktionZur Millionenspende der Substantia AG an die FDP-Partei erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Das die FDP dem Lobbyismus der Hotelbranche erlegen i...
Unternehmer-Millionen an CSU und FDP nicht ueberraschend
17.01.2010 10:30, SPD-BundestagsfraktionZu den Unternehmer-Spenden in Millionenhoehe an CSU und FDP erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Jetzt wird transparent, was man erwarten konnte. CSU und...