Seite 3 Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion
Bundesregierung ideenlos bei Ziviler Krisenpraevention
28.09.2010 14:45, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der oeffentlichen Beratung des Unterausschusses Zivile Krisenpraevention und vernetzte Sicherheit ueber den 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan "Zivile Krisenpraeventi...
Mutiger Praesident
28.09.2010 13:30, SPD-BundestagsfraktionZur Entlassung des Moskauer Stadtoberhauptes Jurij Luschkow durch Praesident Medwedjew erklaert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gernot Erler: Medwedjews Tat zaehlt mehr als alle seine Schri...
Ulrich Kelber: Energiekonzerne auch im "Energiekonzept" bevorzugt
28.09.2010 11:00, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich des Kabinettsbeschlusses zum sogenannten "Energiekonzept" erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: Schwarz-Gelb kann's nicht lassen: Auch das "E...
Koalitionaere fuehren ueberfluessigen Streit um Zivildienst
28.09.2010 10:00, SPD-BundestagsfraktionZu den Diskussionen um die Zukunft des Zivildienstes nach Aussetzung der Wehrpflicht erklaert der zustaendige Berichterstatter Soenke Rix: Der von der Regierung angekuendigte angebliche "Herbst der E...
Die Finanzmarktkrise hat die Spaltung der Gesellschaft vertieft
27.09.2010 17:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Veroeffentlichung der Dokumentation zur Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema "Reichtum und Finanzmarktkrise" erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigke...
Ramsauer entzieht der Nationalen Stadtentwicklungspolitik die finanzielle Grundlage
27.09.2010 15:00, SPD-BundestagsfraktionZum heute beginnenden 4. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Nuernberg erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfra...
Berechtigte Empoerung ueber Vertrauensbruch - Beamtenbesoldung
27.09.2010 14:45, SPD-BundestagsfraktionZu der heutigen Anhoerung des Innenausschusses zur Bundesbeamtenbesoldung erklaert der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann: Mit berechtigter Empoerun...
Tourismus und Naturschutz vereinen
27.09.2010 14:00, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich des Welttourismustages erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Deutschland ist Trend. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2010 stieg ...
Ausbildung afghanischer Sicherheitskraefte ist wichtiges Element zur Uebertragung von Verantwortung
25.09.2010 11:00, SPD-BundestagsfraktionZur Entscheidung der Bundesregierung zur Verstaerkung der Ausbilder afghanischer Sicherheitskraefte erklaert der aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Muetzenich: Die Entscheidung...
Schwarz-Geld im Bundesrat stellt sich in den Dienst der Bankenlobby
24.09.2010 15:30, SPD-BundestagsfraktionZu der heute im Bundesrat beschlossenen Anrufung des Vermittlungsausschusses wegen des Gesetzes zur Umsetzung der geaenderten Bankenrichtlinie und der geaenderten Kapitaladaequanzrichtlinie erklaeren ...
BAfoeG-Arbeitsgruppe geht ohne Ergebnis auseinander - Bundesregierung muss sich bewegen
24.09.2010 15:16, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses zur 23. BAfoeG-Novelle erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Die Arbeitsg...
ALG-II-Regelsaetze: Trickserei der Regierung unertraeglich
24.09.2010 15:15, SPD-BundestagsfraktionZum Vorgehen der Bundesregierung zur Festsetzung der neuen ALG-II-Regelsaetze erklaeren die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zustaendige B...
Schaeuble beerdigt die deutsch-franzoesische Initiative zur europaeischen Finanztransaktionssteuer
24.09.2010 14:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Aeusserungen von Finanzminister Schaeuble vor dem CDU-Wirtschaftsrat zur Einfuehrung einer Finanztransaktionssteuer erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion...
Reform der ermaessigten Umsatzbesteuerung: Beruecksichtigung sozialer Aspekte erforderlich
24.09.2010 12:45, SPD-BundestagsfraktionZum vom Bundesministerium fuer Finanzen veroeffentlichten Forschungsgutachten zur ermaessigten Umsatzbesteuerung erklaert die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: ...
Siedlungsstopp verlaengern
24.09.2010 12:00, SPD-BundestagsfraktionDas Moratorium fuer den Siedlungsbau ist ein konstruktiver und nuetzlicher Schritt der israelischen Seite und verdient eine Verlaengerung. Es stellt eine wichtige Grundlage fuer die derzeit laufenden ...
Mehr finanzielle Unterstuetzung fuer Tierheime notwendig
24.09.2010 11:30, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Kundgebung des Deutschen Tierschutzbundes unter dem Motto: "Rettet die Tierheime" erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Wir unterstuetzen das Ansinne...
Bankdatenskandal: Grundlegende Reform von Datenschutz und Scoring notwendig
23.09.2010 16:45, SPD-BundestagsfraktionBitte beachten Sie, dass es sich bei der E-Mailadresse aboservice@spdfraktion.de nur um eine Absenderadresse unserer Mailinglisten handelt. E-Mails an diese Adresse werden nicht gelesen. Den fuer Sie ...
Rheinland-Pfalz erteilt Plaenen von Ministerin Schroeder eine Absage
23.09.2010 12:30, SPD-BundestagsfraktionZum Bundesratsantrag des Landes Rheinland-Pfalz fuer einen einheitlichen "Freiwilligen sozialen Dienst" erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Wir begrue...
Bundesregierung provoziert neue soziale Schieflage im Osten
23.09.2010 12:16, SPD-BundestagsfraktionOst- wie Westdeutsche haben in den vergangenen 20 Jahren ein ganzes Land strukturell umgebaut und modernisiert. Dies ist eine herausragende Leistung. Es wurde viel geschafft, es bleibt aber auch noch ...
Sicherheit fuer die Bevoelkerung: Reaktoren der Baulinie 69 abschalten
23.09.2010 12:15, SPD-BundestagsfraktionZu den wiederholt festgestellten Sicherheitsmaengeln an den Reaktoren der sogenannten 69er Baulinie erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Buelow: Die Reaktoren de...