Seite 11 Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion
David Grossmann ist eine hervorragende Wahl
10.06.2010 12:30, SPD-BundestagsfraktionZur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels an den israelischen Schriftsteller David Grossmann erklaert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier: "Ich freue ...
SWIFT: nicht zugunsten schnellen Verhandlungsergebnisses auf Rechtsstandards verzichten
10.06.2010 11:45, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Vorlage des Zwischenergebnisses zum SWIFT-Abkommen erklaeren die zustaendigen Berichterstatter fuer Datenschutz der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach und im E...
3.200 Stellen in den JobCentern entfristet
09.06.2010 18:45, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossenen Entfristung der 3.200 bislang befristeten Stellen in den JobCentern erklaeren die arbeitsmarktpolitische Sprecherin ...
Experten unterstützen Verbesserung von Transparenz und Qualität in der Pflege
09.06.2010 16:45, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich des heutigen Fachgespraechs im Gesundheitsausschuss zu den Qualitaetstests von Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten erklaert die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundh...
Ursula von der Leyen weiss nicht, wo sie sparen will
09.06.2010 16:16, SPD-BundestagsfraktionZu der konkreten Ausgestaltung der Einsparungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik erklaert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Kein Wunder, dass Urs...
SPD macht Ernst mit der europäischen Bürgerinitiative
09.06.2010 16:15, SPD-BundestagsfraktionZur Beratung des Verordnungsvorschlags der Europaeischen Kommission ueber die Buergerinitiative im Ausschuss fuer die Angelegenheiten der Europaeischen Union erklaert der stellvertretende europapoliti...
Wissenschaftler: Bagatellkündigungen einschränken
09.06.2010 16:00, SPD-BundestagsfraktionZur Dienstag abgegebenen Erklaerung von 38 Rechts- und Sozialwissenschaftlern gegen Bagatellkuendigungen erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme: Die Erklaerung der 38 Wis...
Schwarz-Gelb will Verschmutzung auch beim Saatgut legalisieren
09.06.2010 15:45, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Befragung der Bundesregierung zu den Verunreinigungen von Saatgut mit nicht zugelassenem Mais erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-...
Anhörung: Schiffbruch für Schavans Stipendienprogramm
09.06.2010 15:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen oeffentlichen Anhoerung zum geplanten Nationalen Stipendiengesetz erklaeren der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und die zustaendig...
Unterausschuss Kommunalpolitik eingesetzt , Bernd Scheelen zum Vorsitzenden gewählt
09.06.2010 14:30, SPD-BundestagsfraktionDer Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit: Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Einsetzung eines Unterausschusses "Kommunalpolitik" beschlossen. Ein...
Haushaltspläne der Bundesregierung schaden Tourismus und Mobilität in Deutschland
09.06.2010 14:15, SPD-BundestagsfraktionZu dem von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegten Paket mit Vorschlaegen fuer Haushaltskuerzungen und Sondereinnahmen erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-...
ARD leistet wichtigen Beitrag für pluralistische und demokratische Gesellschaft
09.06.2010 14:00, SPD-BundestagsfraktionZum 60. Geburtstag der ARD und zu der heutigen Ministerpraesidentenkonferenz erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienp...
Entwicklungspotenziale der Kyritz-Ruppiner Heide gemeinsam mit den Menschen entwickeln
08.06.2010 17:15, SPD-BundestagsfraktionZu dem in dieser Woche in den Deutschen Bundestag eingebrachten Antrag der SPD-Bundestagsfraktion ueber die zivilen Entwicklungsmoeglichkeiten des frueheren Truppenuebungsplatzes in der Kyritz-Ruppine...
Grüne Gentechnik: Kennzeichnung unklar und Wahlfreiheit bedroht
08.06.2010 13:45, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zur sogenannten Prozesskennzeichnung und der aktuellen Saatgutverunreinigungsfaelle erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfra...
Sparpaket der Bundesregierung entpuppt sich lediglich als Schnellschuss
08.06.2010 11:45, SPD-BundestagsfraktionZum Sparpaket der Bundesregierung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: "Das Konsolidierungspaket der Bundesregierung, das Frau Merkel und Herr Westerwelle...
Das beste Sparpaket fürs Leben - in Armut
08.06.2010 11:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Aussagen von der Leyens im ARD-Morgenmagazin zur angeblichen sozialen Ausgewogenheit des Sparpakets erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ane...
Sparpläne von Ramsauer im Verkehrs- und Baubereich ohne Richtung und Ziel
08.06.2010 10:15, SPD-BundestagsfraktionZu den Sparbeschluessen der Bundesregierung im Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Uwe ...
Rahmenbedingungen im Befristungsrecht neu justieren: Keine sachgrundlose Befristung mehr
08.06.2010 09:01, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Einbringung eines SPD-Antrags zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung in den Bundestag erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kra...
Vertane Chance für einen gerechten Lastenausgleich und Konsolidierung
07.06.2010 18:01, SPD-BundestagsfraktionZu den Kuerzungsplaenen der Bundesregierung erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Die Vorschlaege der ...
Dürftiges Ergebnis der Regierungsklausur
07.06.2010 18:00, SPD-BundestagsfraktionZum Ergebnis der Regierungsklausur erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Das Ergebnis der Regierungsklausur ist aeusserst duerftig und sozial hoechst unaus...