Seite 1 Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion
SPD setzt sich durch - Niebel rudert zurueck
01.10.2010 12:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der bevorstehenden Konferenz zur Wiederauffuellung des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 4. und 5. Oktober in New York erklaert die zustaendige Berichters...
Gorleben: Merkel und Roettgen machen weiter wie Kohl und Merkel
01.10.2010 12:30, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt: Die heutige Wiederaufnahme de...
Telekom muss beim neuen Standortkonzept zur Politik der ausgestreckten Hand zurueckkehren
01.10.2010 11:45, SPD-BundestagsfraktionZu den Plaenen der Deutschen Telekom, Standorte im Geschaeftskundenvertrieb und bei der IT-Infrastruktur zusammenzulegen, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Do...
Wider besseren Wissens - Regierungskoalition blockiert Tierschutz
01.10.2010 10:30, SPD-BundestagsfraktionZur Debatte im Deutschen Bundestag zur Einfuehrung eines obligatorischen Pruef- und Zertifizierungssystems fuer Tierhaltungssysteme sowie zur Verbesserung der Haltungsbedingungen fuer Zucht- und Mastk...
Stuttgart 21 braucht Transparenz und keine Eskalation
01.10.2010 10:16, SPD-BundestagsfraktionZu der aktuellen Entwicklung bei den Auseinandersetzungen um das Projekt Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der...
Gutachten bestaetigt Bedenken gegen Betreuungsgeld
01.10.2010 10:16, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Veroeffentlichung des Rechtsgutachtens der Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms zum Betreuungsgeld erklaeren die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfr...
Schluss mit der Diskriminierung der "Alten"
01.10.2010 10:15, SPD-BundestagsfraktionZum internationalen Tag der aelteren Menschen am 1. Oktober erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Aeltere Menschen brauchen - ein Handy. Das vermeldet a...
Haushalt der sozialen Kaelte und verpassten Chancen
30.09.2010 16:31, SPD-BundestagsfraktionZur heutigen Beratung ueber den Einzelplan 17 (Bundesministerium fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend) im Haushaltsausschuss erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion R...
Selbst beim Umfallen tut sich Schwarz-Gelb schwer
30.09.2010 16:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen ersten Lesung des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 im Deutschen Bundestag erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die zu Recht geaeu...
SPD fordert ehrliche Bilanz der Deutschen Einheit
30.09.2010 16:30, SPD-BundestagsfraktionZum Stand der Deutschen Einheit erklaert die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der SPD Bundestagsfraktion Iris Gleicke: Der 20. J...
CDU-Zeuge: "Gorleben ist ungeeignet"
30.09.2010 16:15, SPD-BundestagsfraktionBitte beachten Sie, dass es sich bei der E-Mailadresse aboservice@spdfraktion.de nur um eine Absenderadresse unserer Mailinglisten handelt. E-Mails an diese Adresse werden nicht gelesen. Den fuer Sie ...
Glueckwunsch an die IG-Metall - Auftrag an die Regierung
30.09.2010 16:01, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich des Tarifabschlusses in der Stahlindustrie erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Der Tarifabschluss ist eine gute Loesung. Wir be...
Bundesregierung bringt soziale Einheit Deutschlands zum Stillstand
30.09.2010 16:01, SPD-BundestagsfraktionZum Stand der Deutschen Einheit erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Daniela Kolbe: Die Bundesregierung gefaehrdet die Erfolge der Deutschen Einheit. 20 Jahre nach d...
Lebensqualitaet im und fuer das Alter schaffen
30.09.2010 16:00, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich des internationalen Tages der aelteren Menschen, den die UN fuer den 1. Oktober ausgerufen hat, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone: Unsere...
Union macht Rolle rueckwaerts bei der Staerkung laendlicher Raeume
30.09.2010 15:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der Debatte zum Koalitionsantrag "Tourismus und Landschaftspflege verknuepfen - Gemeinsam die Entwicklung laendlicher Raeume staerken" erklaeren der tourismuspolitische Sprecher der SPD Bu...
Erfolge des Elektro-Altgeraetegesetzes fortsetzen!
30.09.2010 15:15, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich einer Podiumsdiskussion ueber die Novelle der europaeischen Elektro-Altgeraete-Richtlinie (WEEE) auf der 1. Berlin-Konferenz der Stiftung Elektro-Altgeraete Register (EAR) erklaert der zus...
SPD-Bundestagsfraktion fordert Bildungspakt von Bund und Laendern
30.09.2010 13:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heutigen Debatte zu den SGB-II-Regelsaetzen erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die zustaendige Berichterstatterin Christel Humme: ...
Bundesregierung soll sich fuer Lockerung der EU-Aussenpolitik gegenueber Kuba einsetzen
30.09.2010 12:15, SPD-BundestagsfraktionZur aktuellen Debatte ueber die Kuba-Politik der EU erklaert der Sprecher des Gespraechskreises Lateinamerika der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel: Schon seit einiger Zeit setzt sich vor allem di...
Studienplatzangebot: Bundesregierung desinteressiert
30.09.2010 12:00, SPD-BundestagsfraktionZur Ablehnung einer systematischen Erhebung des Studienplatzangebotes im Verhaeltnis zu den Studienbewerbungen erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen...
Von der Leyen handelt unverantwortlich
30.09.2010 11:30, SPD-BundestagsfraktionAnlaesslich der heute veroeffentlichten Zahlen zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im September 2010 erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: V...