Seite 1 Alle Meldungen von Piratenpartei Deutschland
PIRATEN entsetzt über Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo
30.09.2010 17:04, Piratenpartei DeutschlandDie PIRATEN sind entsetzt vom brutalen Vorgehen der Landesregierung unter Stefan Mappus (CDU) gegen die friedlichen Demonstranten gegen Stuttgart 21 im Schlosspark. Hier wurden heute durch ein Großau...
Der gläserne Fluggast – Piratenpartei gegen die Einführung nutzloser Körperscanner
24.09.2010 10:45, Piratenpartei DeutschlandTrotz unzähliger Einwände startet am Montag, dem 27. September 2010, am Hamburger Flughafen im Bereich der Luftsicherheitskontrolle der Pilotbetrieb von Ganzkörperscannern. Dieser Test soll als Pro...
Censilia Action Days – Piratenpartei lehnt europäische Netzsperren ab
22.09.2010 10:25, Piratenpartei DeutschlandDie EU-Parlamentarier haben es in der Hand, Netzsperren und Zensur in Europa zu stoppen. Sie entscheiden in den kommenden Wochen über eine Direktive zur Bekämpfung von sexueller Ausbeutung von Kinde...
Eigenlob stinkt – auch bei Ihnen, Frau Bundeskanzlerin!
21.09.2010 10:14, Piratenpartei DeutschlandSparkurs hin oder her: Für die Vermarktung ihrer eigenen Arbeit will die Bundesregierung erheblich mehr Geld ausgeben. Teils drastisch höhere Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit stehen in diese...
Presseverleger, Wissenschaftler oder Nutzer - Wer kriegt den (Dritten) Korb?
13.06.2010 23:50, Piratenpartei DeutschlandAnlässlich der Auftaktrede zu den Anhörungen für das dritte "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" finden Sie anbei ein Positionspapier der Piratenpartei.Dieses ent...
Die Gedankenpolizei kommt
11.06.2010 18:34, Piratenpartei DeutschlandWenige Tage vor Beginn der Fußball-WM trat am Mittwoch eine Verordnung im Eilverfahren in Kraft, die eine Vielzahl von Datensammlungen des Bundeskriminalamts auf eine Rechtsgrundlage stellen soll. Un...
Another Brick in the Wall
08.06.2010 10:09, Piratenpartei DeutschlandDie Piratenpartei unterstützt die Forderungen der Schüler/innen, Auszubildenden und Studierenden, die am kommenden Mittwoch für ein kostenfreies und selbstbestimmtes Lernen auf die Straße gehen. D...
Wird das Europäische Parlament irregeführt?
04.06.2010 09:21, Piratenpartei DeutschlandIm Europäischen Parlament liegt eine von Tiziano Motti und Anna Záborská angefertigte »Schriftliche Erklärung« [1] zur Unterstützung durch die Abgeordneten aus. Diese fordert die »Schaffung ei...
Bankrotterklärung der etablierten Politik
02.06.2010 16:48, Piratenpartei DeutschlandDie Alternativlosigkeit, mit der sich die Nominierung Ursula von der Leyens als Bundespräsidentin aufdrängt, wird von der Piratenpartei Deutschland als Bankrotterklärung der Schwarz-Gelben Regierun...
Piratenpartei gegen Abgeordnetenkorruption
02.06.2010 08:58, Piratenpartei DeutschlandSo erstaunlich es einem Demokraten vorkommen muss: Einen Abgeordneten zugunsten Dritter oder außerhalb des Parlaments zu bestechen ist legal. Solche Handlungen werden vom deutschen Recht nicht erfass...
Jörg Tauss erklärt seinen Austritt aus der Piratenpartei
30.05.2010 13:27, Piratenpartei DeutschlandAm heutigen Sonntag hat Jörg Tauss seinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piraten respektieren seine Entscheidung, da er die Partei damit ausdrücklich unterstützen will und...
Zum Urteil im Strafverfahren gegen Jörg Tauss
28.05.2010 13:15, Piratenpartei DeutschlandMit dem Urteil im Prozess gegen Jörg Tauss ist heute ein Strafverfahren zu Ende gegangen, das nach Ansicht der Piratenpartei unter dem schlechten Zeichen öffentlicher Vorverurteilung stand. »Wir Pi...
Piratenpartei für rückhaltlose Aufklärung über das Projekt "Google Street View"
20.05.2010 09:48, Piratenpartei DeutschlandGoogle räumte vor kurzem ein, dass die "Street View"-Fahrzeuge nicht nur Fotos von Straßen und Häusern gemacht hatten, sondern im Zuge der Erfassung von drahtlosen Internetzugangspunkten auch um di...
BGH ist mit Urteil zu Software-Patenten auf dem Holzweg
19.05.2010 15:56, Piratenpartei DeutschlandMit Bestürzung nimmt die Piratenpartei ein heute veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Kenntnis, laut dem Software prinzipiell als patentierbar angesehen wird. Siemens hatte gegen...
Piratenpartei sieht sich in ihrer Kritik an der GEMA bestätigt
18.05.2010 17:40, Piratenpartei DeutschlandGestern tagte der Petitionsausschuss des Bundestages [1] und behandelte dabei auch drei Petitionen, die eine Überarbeitung der GEMA forderten. Die erfolgreichste davon hatte über 106.000 Mitzeichner...
Öffentlichkeit als Richter? - Stellungnahme der Piratenpartei zum Verfahren gegen Jörg Tauss
18.05.2010 09:30, Piratenpartei DeutschlandGegen das Mitglied und den ersten Bundestagsabgeordneten der Piratenpartei Deutschland Jörg Tauss beginnt am 18. Mai ein Strafverfahren vor dem Landgericht Karlsruhe. Nach einer für einen Rechtsstaa...
Landgericht Hamburg stellt sich gegen Kommunikationsfreiheit
17.05.2010 16:35, Piratenpartei DeutschlandDurch eine einstweilige Verfügung gegen den deutschen Routing-Provider Cyberbunker ist die schwedische Torrent-Suchmaschine [1] "The Pirate Bay" nicht mehr erreichbar. Mehrere namhafte Filmunternehme...
Piratenpartei auf dem Weg in die Zukunft
17.05.2010 09:36, Piratenpartei DeutschlandRevolution der innerparteilichen Demokratie
16.05.2010 16:40, Piratenpartei DeutschlandDie Piratenpartei Deutschland geht mit der Software "LiquidFeedback" einen weiteren Schritt zur Umsetzung der innerparteilichen Basisdemokratie. Auf dem Bundesparteitag in Bingen stimmten 80% der Mitg...
Mehr als 1.000 Piraten machen Politik in neuer Dimension
14.05.2010 15:30, Piratenpartei DeutschlandBeim morgen beginnenden Bundesparteitag in Bingen am Rhein betritt die Piratenpartei neue Dimensionen. Mit über 1.000 Parteimitgliedern und Gästen wird es das größte Treffen der weltweiten Piraten...