Seite 1 Alle Meldungen von Justizministerium des Landes Niedersachsen
15 Jahre Landespräventionsrat Niedersachsen - "Prävention ist niedersächsisches Efolgsmodell "
29.09.2010 10:41, Justizministerium des Landes Niedersachsen"Die Prävention ist ein niedersächsisches Erfolgsmodell. Es ist vor allem der Zielstrebigkeit und der Motivation der Menschen in den kommunalen Präventionsräten zu verdanken, dass sie kein kurzleb...
Tag der sozialen Dienste - "Niedersachsen hat modernen, leistungsfähigen Justizsozialdienst"
27.09.2010 11:01, Justizministerium des Landes Niedersachsen"Früher waren Gerichts- und Bewährungshilfe eher ein Anhängsel der vielen Behörden, bei denen sie verwaltet wurden. Mit der Gründung des Ambulanten Justizsozialdienstes Niedersachsen (AJSD) sind ...
4. Tag der Sozialen Dienste - Fachtagung für bezirksübergreifenden Austausch mit interessanten Workshops
24.09.2010 13:26, Justizministerium des Landes NiedersachsenOldenburg, 27.09.2010. Unter dem Motto "Risikoorientierte (Justiz-) Sozialarbeit zwischen Migration und Integration" steht der 4. Tag der Sozialen Dienste. Die Veranstaltung beginnt am Montag den 27.0...
"Sicherungsverwahrung wirksam regeln, Richtervorbehalt bei Blutproben abschaffen"
20.09.2010 08:36, Justizministerium des Landes Niedersachsen"Die Bevölkerung hat Anspruch auf wirksamen Schutz vor Rückfalltaten gefährlicher Gewalt- und Sexualstraftäter. Dafür werde ich mich weiterhin mit allen mir rechtlich zur Verfügung stehenden Mit...
Konferenz zum ersten Prozess gegen Naziverbrecher-Belsen Trial 1945
17.09.2010 14:35, Justizministerium des Landes NiedersachsenJustizminister eröffnet Konferenz zum ersten Prozess gegen Naziverbrecher Busemann: "Moralische und historische Verpflichtung zur strafrechtlichen Aufarbeitung" Mit dem Belsen Trial 1945, dem ersten...
Europäische Zusammenarbeit reibungsloser gestalten - Polnisches Justizministerium zu Gast in Niedersachsen
17.09.2010 10:36, Justizministerium des Landes NiedersachsenHANNOVER. " Freundschaften muss man pflegen, um sie lebendig zu erhalten. Deshalb freue ich mich sehr, dass nach meinem Besuch in Polen im Dezember 2008 nun eine Delegation des polnischen Justizminist...
Haftplatz ist nicht gleich Haftplatz
14.09.2010 16:12, Justizministerium des Landes NiedersachsenAls "völlig abwegig und jeder Grundlage entbehrend" hat der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann die Äußerungen der Fraktion "Die Linke" im Niedersächsischen Landtag zu dem geplanten ...
Bundesverdienstkreuz für Werner Hanisch aus Oldenburg
16.06.2010 11:27, Justizministerium des Landes NiedersachsenDas Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland hat am Mittwoch der frühere Präsident des Verwaltungsgerichts Oldenburg Dr. Werner Hanisch vom Niedersächsischen Justi...
PI MJ: Sicherungsverwahrung
11.06.2010 12:57, Justizministerium des Landes Niedersachsen> Niedersächsisches Justizministerium > - Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - > Am Waterlooplatz 1 > 30169 Hannover > Tel.: 05 11/1 20-50 44 > Fax: 05 11/1 20-51 81 > E-Mail: pres...
Haftentschädigung - Rede des Niedersächsischen Justizministers Bernd Busemann zum Antrag der Fraktion der SPD (Drs. 16/1744)
11.06.2010 08:45, Justizministerium des Landes NiedersachsenUnter Anwendung der strafprozessualen Regeln werden täglich hunderte oder tausende richtige und gerechte Urteile gesprochen. Zweifel im Prozess gehen zu Gunsten des Angeklagten. Im Prinzip lässt der...
Niedersächsische Insolvenzgerichte
10.06.2010 15:58, Justizministerium des Landes NiedersachsenDie Insolvenzordnung gibt in § 63 vor, dass der Verwalter einen Anspruch auf Vergütung und den Ersatz angemessener Auslagen hat, wobei der Wert der Insolvenzmasse sowie der Umfang und die Schwierigk...
Arbeit der Stiftung Opferhilfe in Niedersachsen
10.06.2010 15:55, Justizministerium des Landes NiedersachsenJustizminister Bernd Busemann beantwortet die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Dr. Roland Zielke (FDP), Drs. Nr. 16/2525: Den Interessen der Opfer von Straftaten wurde lange Zeit nicht in...
Niedersächsischer Justizminister begrüßt Eckpunkte zur Sicherungsverwahrung
09.06.2010 15:53, Justizministerium des Landes NiedersachsenAls "Schritt in die richtige Richtung und in wesentlichen Punkten unterstützenswert" hat der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann (CDU) am Mittwoch (9. Juni 2010) die von Bundesjustizminis...
EGMR kann deutsche Sicherungsverwahrung nicht aufheben
07.06.2010 11:32, Justizministerium des Landes Niedersachsen"Der Staat hat die Pflicht, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen! Das ist ein Gebot unserer Verfassung. Es gilt nach meiner Überzeugung in ganz besonderem Maß auch in der Frage der Sicherungs...
Rechtspfleger arbeiten über ihre Pflicht hinaus
02.06.2010 14:16, Justizministerium des Landes NiedersachsenVor einer Zusammenlegung von Katasterverwaltung und Grundbuchämtern hat der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann gewarnt. "Davon sollte man die Finger lassen. Das Ziel, Daten nur einmal vo...
Im Justizvollzugskrankenhaus Lingen kann wieder operiert werden
02.06.2010 12:48, Justizministerium des Landes Niedersachsen"Ein funktionierendes und auf dem aktuellen Stand der medizinischen Erfordernisse eingerichtetes Justizvollzugskrankenhaus senkt die Sicherheitsrisiken, die Belastungen für die Bediensteten und die K...
Amtswechsel im Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
27.05.2010 15:43, Justizministerium des Landes Niedersachsen„Eine wesentliche Ursache für die erhebliche Arbeitsbelastung der Sozialgerichtsbarkeit ist die Schwäche der Gesetzgebung im Bereich des materiellen Sozialrechts.“ Darauf hat der Niedersächsisc...
Justizminister Busemann begrüßt Entscheidung des OLG Celle zur Sicherungsverwahrung
27.05.2010 13:50, Justizministerium des Landes NiedersachsenDer Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann hat die Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle, einen vor 1998 verurteilten und anschließend in Sicherungsverwahrung untergebrachten Schwerstver...
Kruzifixe in Gerichtssälen: "Kein Grund zu weiteren Veranlassungen"
19.05.2010 12:43, Justizministerium des Landes Niedersachsen"Insgesamt fünf Kruzifixe sind in Sitzungssälen niedersächsischer Gerichte angebracht, davon zwei im Amtsgericht Vechta und drei im Amtsgericht Cloppenburg", hat der Niedersächsische Justizministe...
Amtsgericht Hannover unter neuer Leitung
19.05.2010 10:15, Justizministerium des Landes Niedersachsen"Beim Thema Sicherheit ist das Amtsgericht Hannover besonders sensibilisiert. Bereits im Jahre 2008 wurde gemeinsam mit dem Landeskriminalamt der Gerichtsstandort analysiert. Danach wurden entsprechen...