Seite 1 Alle Meldungen von Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag
PE - Biblis: Muss es erst knallen? - Die Schrottmeiler Biblis A und Biblis B gehören vom Netzt - sofort!
30.09.2010 16:35, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagAnlässlich der Landtagsdebatte zur Hochrisikotechnologie Atomkraft und zu den beiden Atommeilern Biblis A und Biblis B erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Frakti...
Abschluss einer Regionalpartnerschaft des Landes Hessen mit der türkischen Provinz Bursa besiegelt
30.09.2010 16:05, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZum Abschluss der Regionalpartnerschaft des Landes Hessen mit der türkischen Provinz Bursa erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: ...
Gesundheitsreform à la FDP: Massive Belastungen für 70 Millionen Versicherte und ein Systemwechsel Richtung Klassenmedizin
30.09.2010 11:57, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZur aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zur Gesundheitsreform erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Die FDP will nach eigenen Wo...
Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze ist verfassungswidrig und verhöhnt die Betroffenen
30.09.2010 11:07, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagAnlässlich der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtage zur Neuregelung der Hartz IV-Sätze erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Die Ne...
Die LINKE fordert einen besseren Schutz für Flüchtlinge und einen menschenwürdigen Umgang
30.09.2010 10:20, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZum Tag des Flüchtlings am 1. Oktober erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Es ist ein Tag, um an jene zu denken, deren Flucht a...
Fluglärm macht krank - die Landesregierung muss handeln!
30.09.2010 10:09, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagAnlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zu Gesundheitsgefahren durch Fluglärm in der Rhein-Main-Region erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der...
FDP vergreift sich am Länderfinanzausgleich - Mövenpick-Partei setzt auf Entsolidarisierung
30.09.2010 09:40, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagAnlässlich der Aktuellen Stunde der FDP zum Länderfinanzausgleich erklärte Willi van Ooyen, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Der Titel de...
Wassergesetz: Von einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Gewässer ist der Gesetzesentwurf weit entfernt
29.09.2010 17:32, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZur Novellierung des Hessischen Wassergesetzes (HWG) erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag. "Von einer guten Praxis der nachhaltigen Gewä...
Stärkung von Medienkompetenz statt Zensur
29.09.2010 17:01, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZum heute von der Landsregierung vorgelegten Gesetzentwurf für ein Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im...
Wer Fachkräfte will, muss Fachkräfte ausbilden
29.09.2010 16:09, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZur heutigen Debatte im Hessischen Landtag zum Antrag der Grünen-Fraktion 'Offensive gegen Fachkräftemangel' (Drs. 18/2865) erklärt Janine Wissler, arbeitsmarktpolitische Sprecherin und Vorsitzend...
20 Jahre deutsche Einheit: Die Regierungsfraktionen blamieren sich mit ihrem Abstimmungsverhalten!
29.09.2010 14:37, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagVon Inklusion reden, aber das gegliederte Schulsystem zu zementieren - das ist der falsche Weg
29.09.2010 12:33, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagAnlässlich der heutigen Plenardebatte zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein neues Schulgesetz erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Lan...
Störfall in Biblis zeigt: Atommeiler Biblis A und Biblis B sind tickende Zeitbomben!
29.09.2010 12:31, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagNach einer Pressemeldung des Hessischen Umweltministeriums hat es eine Störung in Block A des südhessischen Atomkraftwerks Biblis gegeben. Demnach unterblieb am 23. September bei der Funktionsprüfu...
Politische Einheit ohne soziale Einheit geht nicht !
29.09.2010 09:47, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZum Entschließungsantrag der CDU und der FDP betreffend Gedenken '20 Jahre deutsche Einheit' erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Vorsi...
Schwarz-gelbe Bildungspolitik führt zu Verschlechterungen der Bildungsqualität - chronische Unterfinanzierung ist kein Thema
28.09.2010 15:57, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZur Regierungserklärung von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Die Landesregierung vers...
Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) versucht Umwelt- und Naturschutzverbände mundtot machen
28.09.2010 13:20, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagZu den Forderungen von Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) und der Fraport AG gegenüber dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) über mehr als 300.000 Euro für Gutachten, die im Zuge des Verw...
Schwere Mängel in Biblis: Schrottmeiler abschalten! Die Zukunft ist erneuerbar!
28.09.2010 09:46, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagNach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung von heute kommt ein bisher unveröffentlichtes Gutachten zu dem Ergebnis, dass das hessische Atomkraftwerk Biblis B schwere Mängel aufweist. Dazu erklärt...
Volker Bouffier zum Hartz-IV-Regelsatz: zynisches Lob der Kinderarmut
27.09.2010 13:57, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagDer hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze als 'erfreulich' bezeichnet. Dazu erklärt Janine Wissler, Vo...
Länderfinanzausgleich: FDP-Fraktionen wollen verhandeln, aber keine Einigung
27.09.2010 12:39, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagAnlässlich des von den FDP Fraktionen aus Hessen, Baden-Württemberg und Bayern in Auftrag gegebenen und heute auch in Wiesbaden vorgestellten Gutachtens zum Länderfinanzausgleich erklärt Willi van...
Schwarz-Gelb ist ein Pseudonym für Skrupellosigkeit und soziale Ausgrenzung
27.09.2010 10:26, Fraktion DIE LINKE im Hessischen LandtagSchwarz-Gelb hat beschlossen, den Hartz-IV-Satz um fünf Euro anzuheben. Dazu erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Die jüngste Entsche...