Seite 2Alle Meldungen von Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin
Anmeldezahlen stützen Schulstrukturreform
12.03.2010 15:06, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer bildungspolitische Sprecher Steffen Zillich erklärt: Die beginnende Schulstrukturreform hat nicht zu einer Verunsicherung der Berliner Eltern und Schüler geführt. Das belegen die vorliegenden,...
Wolf: Verhalten des Treberhilfe-Geschäftsführers ist unfassbar
11.03.2010 11:52, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Das Verhalten des Geschäftsführers der Treberhilfe Harald Ehlert ist unfassbar dreist. Offenkundig will er die Aufklärung seiner Geschäftspraxis massiv...
Der Öffentliche Beschäftigungssektor in Berlin - Praktische Erfahrungen, Vergleiche, Chancen und Grenzen
10.03.2010 14:53, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinIm öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin verrichten rund 7.500 ehemalige Erwerbslose gesellschaftlich sinnvolle und notwendige Arbeit, die ihnen neue berufliche Perspektiven ...
Frauenrechte garantieren
05.03.2010 16:57, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinAnlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba-Sommer: "Die größte Gefahr für die Gleichberechtigung ist der Mythos, wir hätten sie sc...
Guter Kompromiss für Land und Beschäftigte
05.03.2010 15:08, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer Fraktionsvorsitzende Udo Wolf und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marion Seelig erklären: Wir freuen uns, dass die Gewerkschaftsmitglieder dem Tarifkompromiss für die Beschäftigten...
Entscheidung zur Howoge ist konsequent
02.03.2010 13:49, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Die Entscheidung des Senats, die beiden Geschäftsführer der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Howoge umgehend von ihren Aufgaben zu entbinden, ist richt...
Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig
02.03.2010 13:41, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie innenpolitische Sprecherin Marion Seelig und der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklären: Die Fraktion Die Linke begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeic...
Lockerung der Residenzpflicht ist möglich
22.02.2010 19:02, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer flüchtlingspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt: Wir begrüßen, dass der Berliner Senat auf Initiative der Koalitionsfraktionen gemeinsam mit dem Land Brandenburg versucht, eine Lock...
Urteil Hartz-IV-Regelsätze - Chance zur Armutsbekämpfung nutzen
09.02.2010 11:44, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie Regelleistungen für das Arbeitslosengeld II müssen bis Ende des Jahres neu berechnet werden. Damit verlangt das Bundesverfassungsgericht von der Bundesregierung, endlich klar zu definieren, wa...
Baba-Sommer zum 5. Todestag von Hatun Sürücü
05.02.2010 12:49, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba-Sommer erklärt: Am 7. Februar gedenken wir Hatun Sürücü, die vor fünf Jahren von ihrem Bruder ermordet wurde, weil sie den überkommenen Moralvorstellu...