Seite 1 Alle Meldungen von Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin
Schicksale ehemaliger Heimkinder sollen aufgeklärt werden
30.09.2010 16:43, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer Abgeordnete der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier und die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Margrit Barth, erklären: Der Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses ha...
Seelig zu Baerbel Bohley
13.09.2010 13:28, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinMit Trauer und Betroffenheit haben wir vom Tod Bärbel Bohleys erfahren, die mutig und konsequent ihren Weg gegen die Machthaber und verkrusteten Strukturen in der DDR gegangen ist und mit der Gründu...
Gemeinsamer Aufruf gegen NPD-Veranstaltung am 18. September
10.09.2010 14:53, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinSehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 18. September demonstriert die rechtsextremistische NPD unter dem Motto "Überfremdungsgesetz stoppen" in Berlin. Dazu gibt es einen g...
Lukrezia Jochimsen im Abgeordnetenhaus
18.06.2010 11:14, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie Partei DIE LINKE hat Lukrezia Jochimsen als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin nominiert. Sie möchte sich am Dienstag, 22. Juni 2010, ab 14 Uhr, im Raum 113 des Abgeordnetenhauses den...
Regionen Europas bekennen sich zu Einführung europäischer Transaktionssteuer
16.06.2010 13:34, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinMartina Michels (DIE LINKE), Berliner Mitglied im Ausschuss der Regionen in Brüssel, erklärt: Im Ergebnis einer Debatte um die zukünftige Europa-Strategie hat der Ausschuss der Regionen (AdR) ein...
Sparprogramm der Bundesregierung ist großes Armutsprogramm
07.06.2010 16:58, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Das Sparprogramm der Bundesregierung entpuppt sich als größtes Armutsprogramm aller Zeiten. Schwarz-Gelb hat sich nach Monaten des Nichtstuns für massive...
Humboldt-Forum kann sich nun vom Fassadenschloss emanzipieren
07.06.2010 12:48, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinZur Entscheidung der Bundesregierung, den Schlossbau zu verschieben, erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher Dr. Thomas Flierl: Das Projekt des Humboldt-Forums - als ein Ort der Begegnung d...
Beamtenbesoldung: Einkommensverlust muss korrigiert werden
03.06.2010 14:51, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinZur heutigen Einbringung des Besoldungsgesetzes in das Abgeordnetenhaus erklärt die innenpolitische Sprecherin Marion Seelig: Unbestreitbar haben die Angestellten und Beamten des Öffentlichen Diens...
Mehr privater Einfluss bei Charité und Vivantes führt in Sackgasse
02.06.2010 14:45, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer gesundheitspolitische Sprecher Dr. Wolfgang Albers erklärt: Die von IHK und Handwerkskammer vorgelegten Vorschläge zur Zukunft von Charité und Vivantes sind weder neu, noch besonders originell...
Berliner Grüne sind offenbar uneins bei Krankenhauspolitik
20.05.2010 15:06, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer gesundheitspolitische Sprecher Dr. Wolfgang Albers erklärt: Es ist eine besondere Petitesse, wenn die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen ihren mit großer Geste angekündigten Antrag zur Berliner ...
Für Womacka-Wandbild öffentlichen Standort finden
12.05.2010 12:53, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer stadtentwicklungspolitische Sprecher Dr. Thomas Flierl erklärt: Das ist eine gute Nachricht: Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), die sich bereits beim Erhalt und der denkmalger...
Berlinerinnen und Berliner haben Neonazi-Aufmarsch verhindert
03.05.2010 15:31, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Marion Seelig erklärt: Tausende Berlinerinnen und Berliner haben sich am 1. Mai erfolgreich dem geplanten Aufmarsch von Recht...
Bundesrechnungshof-Kritik ist absurd
29.04.2010 12:47, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill, und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Elke Breitenbach, erklären: „Die Kritik des Bundesrechnungshof...
Vermeidung von Zwangsumzügen ist nach wie vor sinnvoll
22.04.2010 15:57, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie arbeitsmarktpolitische Sprecherin Elke Breitenbach erklärt: Der Bundesrechnungshof hat die Berliner Wohnungsregelung für Arbeitslose erneut kritisiert und eine weitere Verschlechterung der Wohn...
Mehr Frauen in Führungspositionen möglich
30.03.2010 14:57, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDie frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba erklärt: Die jetzt im Senat beschlossene Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit zwischen Männe...
Linksfraktion verurteilt feigen Brandanschlag
26.03.2010 12:43, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Auf das Auto der Abgeordneten unserer Fraktion, Evrim Baba-Sommer, ist heute in den frühen Morgenstunden ein Brandanschlag verübt worden. Polizei und Sta...
Gemeinschaftsschule in Berlin - Eine Zwischenbilanz der Pilotphase im Kontext der geplanten Schulstrukturreform
22.03.2010 14:14, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinSamstag, der 27. März 2010, 10 bis 18 Uhr Reformschule Charlottenburg, Sybelstr. 20/21, 10629 Berlin Die rot-rote Landesregierung hat in Berlin seit dem Schuljahr 2008/09 begonnen, sukzessiv Gemeins...
Merkwürdiges Verständnis der Opposition von parlamentarischer Aufklärung
19.03.2010 14:28, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinZum gestrigen Auszug der Oppositionsfraktionen aus der Präsidiumssitzung während der Beratung zum Vorwurf der Verletzung von Verhaltensregeln des Abgeordneten Nolte (SPD) erklären die Mitglieder de...
Entwicklung des Mietenmarkts verlangt Eingreifen
12.03.2010 15:33, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinDer bau- und wohnungspolitische Sprecher Uwe Doering erklärt: Nachdem auch der Mietenmarktbericht der GSW bestätigt hat, dass die Neumieten in Berlin weit über den Bestandsmieten liegen, kann nic...
Verbraucherschutz beginnt im Kiez
12.03.2010 15:06, Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus von BerlinAnlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Bärbel Holzheuer-Rothensteiner: Für Jugendliche und Senioren, für Migranten und Menschen mit ...