Seite 1Alle Meldungen von FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Özdemir ist ein Heuchler…
30.09.2010 16:44, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergRülke: Özdemir ist ein Heuchler… und manchmal benutzt er auch gerne den Hubschrauber Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sagte zur Äußerung des ...
Gutachten zum Länderfinanzausgleich - Der bundesstaatliche Finanzausgleich bedarf einer Neuordnung
24.09.2010 16:59, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergFDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Rülke, Hacker und Rentsch: Situation nicht länger hinnehmbar „Der Länderfinanzausgleich muss eine aufgabenangemessene Finanzausstattung der Gebietskörperschaften sic...
FDP fordert Staatliches Monopol auf Lotteriespiele aufrechterhalten
17.09.2010 12:29, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDie FDP/DVP-Landtagsfraktion will das staatliche Monopol auf Lotteriespiele aufrecht erhalten. Wie der Vorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke nach der Klausurtagung der liberalen Fraktion mitteilte, bedeu...
Wendungen der Landes-SPD werden immer skurriler - FDP Landtagsfraktion lehnt eine Änderung der Landesverfassung ab
11.09.2010 11:50, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDer Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat die neuerliche Kehrtwende der Landes-SPD scharf kritisiert. Nachdem die SPD noch vor wenigen Wochen das Projekt Stuttgart 21 a...
Glücksspiel-Urteil des EuGH bestätigt Bedenken der FDP
08.09.2010 16:14, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDer stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hagen Kluck, sagte anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zum deutschen Glückspiel-Monopol: „Die FDP-Landta...
Energiekonzept ist Wegweiser ins regenerative Zeitalter
06.09.2010 11:15, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergBundesregierung beweist Handlungsfähigkeit – Zusatzförderung für erneuerbare Energien Der Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat ...
Respekt vor Bundespräsident Köhlers Schritt
31.05.2010 15:45, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDer Vorsitzende der baden-württembergischen FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, äußerte sich mit großem Bedauern zum Rücktritt des Bun-despräsidenten Horst Köhler. Deutschland ver...
Kühe sind keine Klimakiller: Bericht der Welternährungsorganisation macht Schluss mit Generalverdacht
17.05.2010 12:28, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDer agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, sieht den Beitrag der Landwirtschaft zum Klimaschutz durch einen aktuellen Bericht der Welternährungsorganisation (...
Grüne bevorzugen offenbar Zusammenarbeit mit Kommunisten
13.05.2010 15:33, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDer Vorsitzende der baden-württembergischen FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat die Grünen scharf kritisiert. Es sei offensichtlich, dass sie in Nordrhein-Westfalen lieber mit der ...
Es ist höchste Zeit für ein neues Gemeindefinanzsystem
06.05.2010 10:00, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergIn einer von den Liberalen beantragten Aktuellen Debatte über die finanzielle Situation der Kommunen sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass infolge der Wirtschaftskr...
Studiengebühren in Baden-Württemberg sind sozial
05.05.2010 17:38, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergIn einer Landtagsdebatte über Studiengebühren sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dietmar Bachmann, unter anderem: „Am 4. November 1982 brachte der wissenschaftspolitisch...
FDP will Klage gegen Länderfinanzausgleich
30.04.2010 11:24, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDie Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben bei einem Treffen in Wiesbaden beschlossen, ein Rechtsgutachten gegen den aus ihrer Sicht ungerechten Lände...
Stächeles Parolen werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger
29.04.2010 18:28, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergVerwundert zeigte sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke darüber, dass Finanzminister Stächele nichts Besseres zu tun habe, als seine falschen Parolen ständig zu wiederholen. „H...
Schweizer Bank entlastet Rülke hieb- und stichfest
27.04.2010 11:41, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-WürttembergDer Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat von der Schweizer Bank Julius Bär jetzt die klare Bestätigung erhalten, dass er bei diesem Institut kein Bankkonto führt. N...
Mädchen-Zukunftstag in der FDP/DVP-Landtagsfraktion BaWü
22.04.2010 16:17, FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg"Mädchen und junge Frauen wählen noch immer überproportional "typisch weibliche" Berufe und Studienfächer. Der Girls' Day soll Mädchen und junge Frauen anspornen, sich auch für andere Berufsspek...
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