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Alle Meldungen von FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern

Nacht- und Sonntagsfahrverbot für LKW auf B5 gefordert

01.10.2010 11:13, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Michael Roolf, verkehrspolitischer Sprecher und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur Verkehrs- und Lärmbelastung auf der B5: "Die Bundesstraße B5 muss unverzüglich verkehrsberuh...

Wirtschaftspolitik M-V - Wo bleiben die Antworten für die Zukunft?

23.09.2010 15:51, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
"Die heute von Minister Seidel genannten Herausforderungen und Ziele für die künftige Wirtschaftspolitik berücksichtigen zu wenig die Situation der klein- und mittelständischen Betriebe in unserem...

Prora10 teurer Spaß für Jugendarbeit in M-V

23.09.2010 13:29, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Gino Leonhard, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur Antwort auf seine Kleine Anfrage nach den Kosten für Prora10: "Die Antwort auf meine Kleine Anfrage offe...

Hochschulentwicklung ist keine Planwirtschaft!

16.09.2010 12:38, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Hans Kreher, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Debatte im Landtag über die Eckwerte und Zielvereinbarungen zur Hochschulplanung: "Eckwerte und Zielvere...

Landesregierung forciert Demokratieabbau im Sozialbereich

15.09.2010 18:02, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
"Mit der Streichung des Beirates des kommunalen Sozialverbandes hat die Landesregierung heute wieder ein Stück Demokratie im Sozialbereich abgebaut. Anstatt die Verbände und die Opposition einzubind...

Regierungsfraktionen schnallen Eltern schwerstmehrfach behinderter Kinder schweren Stein auf den Rücken

15.09.2010 13:04, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrages der FDP-Fraktion "Individuelle Förderung von Schwerstmehrfachbehinderten in M-V unverzügli...

Bildung für Schwerstmehrfachbehinderte Kinder durch Schulen ermöglichen, nicht durch das Sozialamt!

14.09.2010 16:40, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
"Durch die neue Kostenverordnung erfahren die Schulen, die sich lange Jahre für die individuelle Lebensbewältigung profiliert haben, enorme Kürzungen. Wegen der Gleichmacherei im Bildungsministeriu...

Standortentscheidung der Marine für Hohe Düne wichtiges Signal für M-V

13.09.2010 16:52, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Gino Leonhard, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zu Medienberichten über den mutmaßlichen Erhalt und sogar Ausbau des Marinestützpunktes Hohe Düne: "Sollt...

Sommertour der FDP-Landtagsfraktion

06.09.2010 10:39, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Im Rahmen der so genannten Sommertour 2010 besucht die Fraktion seit Mai dieses Jahres regelmäßig verschiedene Regionen des Landes. Nach verschiedenen Stationen, unter anderem in Wismar, Stralsund, ...

M-V braucht kein schnelles, sondern ein gutes KiföG!

21.06.2010 14:48, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Ralf Grabow, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Anhörung über das KiföG im Sozialausschuss: "Die heutige Anhörung des Sozialausschusses des Landtages ha...

Kreissitzentscheidung des Innenausschusses kann noch nicht letztes Wort sein!

17.06.2010 11:34, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Gino Leonhard, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt nach der Beschlussempfehlung des Innenausschusses zu den künftigen Kreissitzen:...

Stärkung kommunaler Selbstverwaltung durch Stärkung der Bürgergesellschaft vor Ort

16.06.2010 10:20, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Toralf Schnur, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur morgigen abschließenden Beratung über die Kreisgebiets- und Funktionalreform im Innenausschuss: "Zur abschließ...

Öffentlichen Informationsauftrag eng definieren, Rundfunkgebühren spürbar senken!

09.06.2010 14:14, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Gino Leonhard: Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zu Überlegungen der Rundfunkkommission der Länder: "Die eindimensionale Disku...

Zielgerichtete Unterstützung der Renten- und Krankenversicherung statt pauschaler Steuererhöhungen!

09.06.2010 12:50, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zum Sparpaket der Bundesregierung: "Die Aufgabe der neuen Bundesregierung ist es, die dramatisch angewachsene Staatsverschuldung zu s...

LHG-Novelle bleibt hinter Koalitionsvereinbarung zurück!

08.06.2010 15:28, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Hans Kreher, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur geplanten Novellierung des Landeshochschulgesetzes: "Lange hat es gedauert, bis Bildungsminister Tesch die Novelle ...

Arbeiten von Wolfgang Lorenz

07.06.2010 16:51, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Die FDP-Landtagsfraktion lädt zur Eröffnung der Kunstausstellung: "Malerei und Arbeiten auf Papier - Küsten und Stadtlandschaften" von Wolfgang Lorenz am Dienstag, den 08. Juni 2010, um 13.00 Uhr a...

Christian Wulff würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten

04.06.2010 12:35, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt: "Nachdem SPD und Grüne Horst Köhler mit unhaltbaren Vorwürfen aus dem Amt geekelt haben, missbrauchen sie nun Joachim Gauck als p...

Schwarzer-Peter-Spiel der Landesregierung M-V bei Kita-Finanzierung

02.06.2010 15:53, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Sigrun Reese, Stellv. Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zu den Äußerungen von Ministerpräsident Erwin Sellering über die künftige Kita-Finanzierun...

Rücktritt des Bundespräsidenten zutiefst bedauerlich

31.05.2010 15:11, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt: "Ich bedauere den Rücktritt des Bundespräsidenten zutiefst. Horst Köhler hat sich in seiner Amtszeit als konsequenter Hüter des ...

Reduzierter Mehrwertsteuersatz im Hotelgewerbe war, ist und bleibt richtig!

31.05.2010 10:36, FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Michael Roolf, wirtschaftspolitischer Sprecher und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zum Streit über die Rücknahme der Mehrwertsteuerreduzierung für das Beherbergungsgewerbe: "Un...
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