Seite 1 Alle Meldungen von FDP-Fraktion im Hessischen Landtag
FDP begrüßt Debatte um Integration
01.10.2010 11:43, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagDer Kreisvorstand der FDP Bergstraße begrüßt ausdrücklich die aktuelle Debatte, die im Hinblick auf Integrationspolitik geführt wird. Dies sei ein Thema, das wirklich jeden betreffe und deshalb a...
"Solide Staatsfinanzen sichern starken Rechtstaat"
01.10.2010 10:17, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag„Eine Verringerung des Haushaltsdefizits ist, gerade mit Blick auf die in Art. 109 GG verankerte „Schuldenbremse“ ab dem Jahr 2020 und den Bemühungen, eine solche „Schuldenbremse“ durch ein...
Hessenweit Fahrgemeinschaften online gründen - Neues Portal für Berufspendler
01.10.2010 08:06, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagVerkehrsminister Posch und ivm-Geschäftsführer Dr. Sparmann geben Startschuss für das neue kostenfreie online-Pendlerportal Hessen Posch: Effizientere Fahrzeugnutzung reduziert Verkehrsbelastung ...
Regionalpartnerschaft des Landes Hessen mit der Provinz Bursa
30.09.2010 15:36, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Hessen schreitet auf dem Weg zu einer besseren Integration weiter voran. Die Vereinbarung einer Regionalpartnerschaft des Landes mit der Provinz Bursa wird die unterschiedlichen Kulturen beider Länd...
FDP-Fraktion: Familienpolitik und Familienkarte
30.09.2010 14:47, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Ein ganz besonderer Schwerpunkt unserer Koalitionsarbeit in Hessen ist die Familienpolitik. Durch zahlreiche Maßnahmen haben wir in nur anderthalb Jahren die Situation von Kindern und ihren Eltern w...
Reform der Gesundheitsreform
30.09.2010 12:24, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagFlorian Rentsch: Wir beseitigen endlich die Fehler von Ulla Schmidt - Mit dem Gesundheitsreformpaket schaffen wir die Voraussetzungen dafür, unser Gesundheitssystem auf eine tragfähige Grundlage zu ...
Landesregierung will ein Zentrum für Islamische Studien für Hessen gewinnen
30.09.2010 12:15, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagDer Hessische Minister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn, und die Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva Kühne-Hörmann, sind sich in dem Ziel einig, ein bundesge...
FDP-Fraktion: Hartz IV-Debatte
30.09.2010 11:17, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagRené Rock: Beschluss der Regierungskoalition in Berlin ist ein Meilenstein auf dem Weg dahin, unseren Sozialstaat aufstiegsorientiert aufzubauen und fair auszugestalten "Das Bundesverfassungsgericht...
Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion zum Länderfinanzausgleich
30.09.2010 09:50, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagFlorian Rentsch: Länderfinanzausgleich gehört vorbehaltlos auf den Prüfstand: Wir brauchen ein leistungsfreundliches, gerechtes und dennoch solidarisches Finanzausgleichssystem Wiesbaden - "Das be...
FDP-Fraktion: 1. Lesung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag
29.09.2010 18:11, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Kinder- und Jugendmedienschutz sind von immenser Bedeutung. Maßnahmen dazu müssen aber praktikabel sein und dürfen die Freiheit im Netz nicht hin zu einer Zensur einschränken. Wo neue Vorgaben am...
Atom Debatte - Sicherheit steht an erster Stelle
29.09.2010 18:03, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag„Die Sicherheit des Kernkraftwerks in Biblis hat oberste Priorität. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Sicherheit ist für uns nicht verhandelbar. Alle anderslautenden Erklärungen sin...
Neues Zuweisungsverfahren für Berufsschulen
29.09.2010 16:48, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagDie beruflichen Schulen in Hessen erhalten vom kommenden Schuljahr 2011/12 an ein neues Verfahren für die Lehrerstellenzuweisung. Das teilte der Staatssekretär im Hessischen Kultusministerium, Heinz...
FDP zur Debatte über den Fachkräftemangel
29.09.2010 15:42, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Das Fehlen qualifizierter Beschäftigter in Hessen und Deutschland ist eine der großen Herausforderungen der Zukunft. Fehlende Fachkräfte sind nicht nur ein Wachstumshemmnis für Unternehmen, sonde...
Hessen begrüßt Vorschläge der Europäischen Kommission zur Stärkung der Eurozone - Minister: "Drastische Schritte sind erforderlich - notfalls vorübergehender Entzug der Stimmrechte im Rat
29.09.2010 13:51, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Die Eurokrise hat die strukturellen Schwächen der europäischen Währungsunion und des Stabilitäts- und Wachstumspakts schonungslos offengelegt. Hessen hat daher deutliche Konsequenzen gefordert. ...
Hessen begrüßt Vorschläge der Europäischen Kommission zur Stärkung der Eurozone
29.09.2010 13:00, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag„Die Eurokrise hat die strukturellen Schwächen der europäischen Währungsunion und des Stabilitäts- und Wachstumspakts schonungslos offengelegt. Hessen hat daher deutliche Konsequenzen gefordert....
Kultusministerin Dorothea Henzler kritisiert Schulgesetzentwurf der SPD / "Strukturdebatten um das Bildungssystem bringen unsere Schulen keinen Schritt weiter"
29.09.2010 12:37, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagKultusministerin Dorothea Henzler hat heute im Wiesbadener Landtag den Schulgesetzentwurf der SPD kritisiert. "Ich verstehe nicht, dass die SPD mit ihrem Vorstoß einer Gemeinschaftsschule abermals ei...
Zuwendung für Umbau Bahnhofsgebäude in Volkmarsen gesichert
29.09.2010 12:28, FDP-Fraktion im Hessischen LandtagMit Freude hat der FDP Kreisvorsitzende MdL Heinrich Heidel die Finanzierungszusage des Landes für die Umbaumaßnahme des Bahnhofgebäudes in Volkmarsen zur Kenntnis genommen. Bei Gesamtausgaben von...
Mario Döweling: Alter Wein in neuen Schläuchen - der Gesetzentwurf der SPD bringt Hessens Schulen nicht voran
29.09.2010 12:24, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Der vorgelegte Gesetzentwurf der SPD-Fraktion ist nicht mehr als ein neuer Versuch der Sozialdemokraten, ihr marodes Kartenhaus der Bildung auf dem Rücken der hessischen Schülerinnen und Schüler u...
FDP-Fraktion: Gedenken an 20 Jahre Deutsche Einheit
29.09.2010 09:20, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Die Überwindung der Berliner Mauer und der deutschen Teilung war für uns die Realisierung eines Traumes, der uns Deutsche über 40 Jahre lang begleitete. Die Deutsche Einheit, die vor fast 20 Jahre...
Kultusministerin Dorothea Henzler sorgt für erfolgreiche Bildungspolitik in Hessen - Bildung genießt oberste Priorität
28.09.2010 16:35, FDP-Fraktion im Hessischen Landtag"Auch dieser Schuljahresbeginn im zweiten Jahr der Regierungsmitverantwortung der FDP verlief geräusch- und problemlos: Das ist ein Erfolg hessischer Bildungspolitik mit Kultusministerin Dorothea Hen...