Seite 1 Alle Meldungen von FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Senftleben: Schulen sollen eigenverantwortlich über JüL entscheiden!
21.06.2010 14:39, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinMieke Senftleben, bildungspolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den aktuellen Diskussionen über hohe Wiederholer-Quoten und zunehmende Probleme in der Schulanfangsphase: "...
Gemeinsam kreatives Potential von Naturschützern und Naturnutzern aktivieren
18.06.2010 13:23, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinHenner Schmidt, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zum "Langen Tag der StadtNatur 2010": "Der "Lange Tag der StadtNatur 2010" ist eine sehr unterstüt...
Einjährige Pflegeassistenzausbildung in Berlin einführen
16.06.2010 14:44, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinKai Gersch, pflege- und gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu der aktuellen Initiative der FDP-Fraktion für die Einführung einer Pflegeassisten...
Größtmögliche Aufklärung statt uneingeschränkter Solidarität des Wirtschaftssenators
16.06.2010 12:04, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinVolker Thiel, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den aktuellen Korruptionsvorwürfen gegen den Finanzvorstand der BSR, Dr. Lothar Kramm, und m...
Plenarvorschau der FDP-Fraktion im AGH Berlin
16.06.2010 11:00, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinSchüler und Studierende im Blick liberaler Hochschulpolitik: Initiativen für bessere Studienberatung und Studienbedingungen Nicht erst seit der Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge ist...
Senat muss Linksextremistische Bedrohungen endlich ernst nehmen!
15.06.2010 09:57, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinBjörn Jotzo, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den notwendigen Konsequenzen aus der Sprengsatz-Attacke...
Gymnasien müssen vor rot-rot-grünem Bildungskahlschlag gerettet werden!
14.06.2010 13:54, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinMieke Senftleben, bildungspolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den aktuellen Diskussionen über eine zunehmend mangelnde Ausstattung der Berliner Gymnasien: "In der aktue...
Vertreter der FDP- Fraktion auf dem 18. Schöneberger Motzstraßenfest
11.06.2010 10:21, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin"Unter dem Motto "Gleiche Rechte für Ungleiche!" findet am 12./13. Juni 2010 das traditionelle lesbisch-schwule Motzstraßenfest rund um den Nollendorfplatz in Berlin - Schöneberg statt. Die FDP-Fr...
Änderungen des Strassenausbaubeitragsgesetz Offenbarungseid der Regierungskoalition
09.06.2010 13:12, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinAlbert Weingartner, baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den geplanten Änderungen des Straßenausbaubeitragsgesetzes und der heutigen Diskussion im zu...
"Provisorium" Schlossplatz braucht attraktive Aufenthaltsqualität
09.06.2010 12:44, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinChristoph Meyer, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu der aktuellen Diskussion um mögliche Zwischennutzungen auf dem Sc...
Teurer "Aktionismus Plus" statt notwendiger Evaluation der bestehenden Maßnahmen
08.06.2010 15:16, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinKlaus-Peter von Lüdeke, stellvertretender Vorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zum heutigen Beschluss des Senates für die Festlegung der so...
Unkontrollierte Vergabepraxis der landeseigenen HOWOGE ist inakzeptabel!
08.06.2010 13:29, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinChristoph Meyer, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu dem aktuellen Howoge-Schlussbericht: "Der Abschlußbericht über d...
Schluss mit dem Gebühren-Unfug, GEZ endlich abschaffen!
08.06.2010 11:50, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinSylvia Maria von Stieglitz, medienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den aktuellen Diskussionen um die verfassungsrechtlich fragwürdige Konstruktion de...
Stärkere Kontrolle von Zuwendungen reicht nicht aus!
07.06.2010 14:24, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinMieke Senftleben, sozialpolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zur geplanten Nichtverlängerung der LIGA-Verträge durch den Senat: „Es ist bedauerlich, dass sich die Zuwendu...
Verschiebung Stadtschloss-Wiederaufbau kulturpolitisch bedauerlich, haushaltspolitisch nötig
07.06.2010 11:48, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinChristoph Meyer, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung, den Wiederaufbau des Be...
Fortführung der ILA wichtiges Signal für wirtschaftliche Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg
04.06.2010 20:28, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinDie wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Volker Thiel, und im Brandenburger Landtag, Raimund Tomczak, erklären zur heutigen Entscheidung des Bundesverbande...
Berlin braucht endlich kontrollierten Wettbewerb bei der S-Bahn und keine Tariferhöhungen im ÖPNV!
03.06.2010 15:25, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinAlbert Weingartner, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zum aktuellen Sachstand bei den Nachverhandlungen des S-Bahn Vertrages und den andauernden Sp...
Berlin braucht Transparenzkodex für Mandatsträger und politische Beamte!
01.06.2010 11:20, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinChristoph Meyer, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu dem aktuellen Howoge-Schlussbericht und den offensichtlichen Inter...
Senat muss Zeitplan und Planungsstand für BBI im Parlament darstellen!
29.05.2010 13:46, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinChristoph Meyer, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zu den aktuellen Gerüchten um eine verspätete Öffnung des neuen Gr...
Schule muss die gegenseitige Toleranz unterschiedlicher Glaubensgemeinschaften fördern!
27.05.2010 15:56, FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von BerlinMieke Senftleben, bildungspolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, dass einer Berliner Schule gestattet, musli...