Seite 1 Alle Meldungen von FDP-Bundestagsfraktion
Arbeitslosigkeit geht kontinuierlich zurück
30.09.2010 12:19, FDP-BundestagsfraktionIm September ist die Arbeitslosigkeit durch die gute wirtschaftliche Entwicklung und die übliche Herbstbelebung deutlich zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 157.000 auf 3,031 Millionen...
Euro-Stabilitätspakt mit Biss statt neuer Rettungspakete
30.09.2010 11:51, FDP-BundestagsfraktionZu den Vorschlägen Kommissar Rehns zur Schärfung des Euro-Stabilitätspakts und zur Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bu...
Stärkere Binnennachfrage beflügelt die Wirtschaft weiter und macht den Deutschland-Fonds überflüssig
29.09.2010 17:24, FDP-BundestagsfraktionZur Schließung des Wirtschafsfonds Deutschland zum Ende des Jahres erklärt die Beauftragte für den Mittelstand der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL: Der aktuelle Wachstumstrend bei der Binnen...
Hoffnungsvolles Signal für ein baldiges Doppelbesteuerungsabkommen
29.09.2010 17:18, FDP-BundestagsfraktionZum gestrigen Treffen des deutschen Bundesministers der Finanzen mit dem Regierungschef von Liechtenstein erklärt die Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND: Der von beiden Polit...
Ereignisse um „Gaza-Solidaritätsflotte“ aufklären
22.06.2010 11:28, FDP-BundestagsfraktionAnlässlich der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Nach der israelischen Militäraktion gegen die „Gaza-Solidari...
Nachhaltigen Spardruck auf Staat und Politik nicht reduzieren
22.06.2010 11:03, FDP-BundestagsfraktionZu den Berichten über eine niedriger als erwartet ausfallende Neuverschuldung erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen darf kein Vorwand sein, um...
Frauenquote kann nur letztes Mittel sein
22.06.2010 09:52, FDP-BundestagsfraktionZum Tagesordnungspunkt "Frauenquote für Führungspositionen" bei der morgen beginnenden Justizministerkonferenz erklärt die Sprecherin für Frauenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BEN...
Kein Walfang-Kompromiss um jeden Preis
21.06.2010 13:37, FDP-BundestagsfraktionZur heute beginnenden Tagung der Internationalen Walfang-Kommission erklären der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH und die für Fischerei zuständige agrarpolitische ...
Erfreuliche Erklärung des Entwicklungshilfeausschusses zu Homosexuellen in Uganda
17.06.2010 18:42, FDP-BundestagsfraktionZur gestrigen Erklärung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages zur Homosexuellen-Gesetzgebung in Uganda erklären der Sprecher für wirtschaftli...
Vernunft zahlt sich für den Steuerzahler aus
17.06.2010 17:19, FDP-BundestagsfraktionZu der Ankündigung von General Motors, die Sanierung von Opel ohne deutsche Bürgschaft zu finanzieren, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto FRICKE: Ökonomisch...
Das DDR-Regime war ein Unrechtsstaat
17.06.2010 17:19, FDP-BundestagsfraktionZu der Äußerung der Linkspartei-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, LUC JOCHIMSEN, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen, erklärt FDP- Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: „Heute vo...
Island nimmt ersten Schritt auf dem Weg in die EU
17.06.2010 17:11, FDP-BundestagsfraktionFrau Krafts Ypsilanti-Taktik ist politisch unwürdig
17.06.2010 16:59, FDP-BundestagsfraktionZur Ankündigung der Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen erklärt FDP- Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: „Noch vor wenigen Wochen hat die SPD in Nordrhein...
Bildungsbericht muss Motor für das 10-Prozent-Ziel sein
17.06.2010 16:22, FDP-BundestagsfraktionZum heute veröffentlichten Bildungsbericht 2010 erklären der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT und der Berichterstatter für Berufliche Bildung Heiner KAMP: D...
SPD trägt große Verantwortung in der Endlagerfrage
17.06.2010 15:38, FDP-BundestagsfraktionZur heutigen Sachverständigenanhörung im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt die Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Angelika BRUNKHORST: Das Vorgehen in der Endlagerfra...
Lockerung der Gaza-Blockade wichtiger Schritt zur notwendigen Öffnung der Zugänge
17.06.2010 13:06, FDP-BundestagsfraktionSicherungsverwahrung – Kein Dissens in der Koalition
16.06.2010 17:36, FDP-BundestagsfraktionZu den Äußerungen des GRÜNEN-Rechtsexperten Jerzy Montag, bei der Neuordnung der Sicherungsverwahrung herrsche in der christlich-liberalen Koalition Uneinigkeit, erklärt der rechtspolitische Sprec...
General Motors teilt Einschätzung des Bundeswirtschaftsministers
16.06.2010 15:40, FDP-BundestagsfraktionZu der Ankündigung von GM, die Sanierung von Opel aus eigenen Mitteln zu finanzieren, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Paul FRIEDHOFF: Die FDP im Deutschen Bund...
Münchener Datengau umgehend aufklären
16.06.2010 15:17, FDP-BundestagsfraktionZu den bekannt gewordenen Vorwürfen um die Weitergabe von 15.000 Adressen zu Werbezwecken erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Daten sind die Währung d...
Dem Euro-Stabilitätspakt Zähne verleihen
16.06.2010 12:24, FDP-BundestagsfraktionVor dem morgen beginnenden Europäischen Rat erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der Berichterstatter für die Wirtschafts- und Währungsunion im EU-Aus...