Seite 1 Alle Meldungen von DIE LINKE. Baden-Württemberg
Stuttgart 21“ legt offen wie skrupellos und heuchlerisch die CDU ist
01.10.2010 12:20, DIE LINKE. Baden-Württemberg„Die Polizei geht gegen Schülerinnen und Schüler mitWasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray vor, aber unser aller Bundeskanzlerin und ihre Parteigenossin, die Baden-Württembergische Verkeh...
PM Keine Bankenabgabe an Bundestag und Bundesrat vorbei
30.09.2010 16:53, DIE LINKE. Baden-Württemberg„Der Versuch der Bundesregierung, die Höhe der Bankenabgabe an Bundestag und Bundesrat vorbei durch eine Rechtsverordnung bestimmen zu wollen ist eine Dreistigkeit seinesgleichen“, urteilt Richar...
LINKE kritisiert Polizeieinsatz in Stuttgart
30.09.2010 15:23, DIE LINKE. Baden-Württemberg"Die Landesregierung hat heute ihre Unschuld verloren", kommentiert Bernd Riexinger, Landesvorsitzender der LINKEN Baden-Württemberg, den brutalen Polizeieinsatz gegen Kinder und ältere Mitmenschen...
Bundestagspräsident ist lernfähig: Ausschluss der LINKEN-Abgeordneten ausgesetzt!
27.09.2010 19:09, DIE LINKE. Baden-WürttembergDer Präsident des Bundestages Norbert Lammert hat den von ihm verfügten Ausschluss von fünf Bundestagsabgeordneten ausgesetzt, nachdem ihm das Bundesverfassungsgericht eine Erklärungsfrist bis Die...
Lücken im Waffenrecht schließen!
22.09.2010 13:17, DIE LINKE. Baden-Württemberg"In den Regierungsparteien macht man sich nach solch schrecklichen Ereignissen wie dem Amoklauf in Lörrach immer nur Gedanken, wie man die Waffenlobby vor neuen Auflagen schützen kann. Dabei müsste...
LINKE verurteilt Räumung der Zeltstadt im Schlossgarten
19.09.2010 17:03, DIE LINKE. Baden-WürttembergDer Landesvorstand der Baden - Württembergischen Partei DIE LINKE kritisiert die Räumung der Zeltstadt im Stuttgarter Schlossgarten durch die Polizei. Sybille Stamm, Landessprecherin : "Der Polizeie...
DIE LInKE im Bundestag unterstützt S-21-Proteste
17.09.2010 13:16, DIE LINKE. Baden-WürttembergDIE LINKE Baden-Württemberg ruft zur Beteiligung an der Großveranstaltung gegen Stuttgart 21 am Samstag, 18. September 2010 ab 15 Uhr im mittleren Schloßgarten in Stuttgart auf. Auf der Kundgebung ...
Merkel gegen Volksbefragung zu S-21
15.09.2010 14:22, DIE LINKE. Baden-WürttembergDie Kanzlerin erklärte heute in ihrer Regierungserklärung, dass Stuttgart 21 gebaut werden müsse. Und eine Volksbefragung sei überflüssig. Damit fällt sie selbst ihrem Parteifreund Mappus in den...
Bundestag soll S-21-Spuk beenden
14.09.2010 17:10, DIE LINKE. Baden-Württemberg"Das Parlament muss jetzt den Bau von Stuttgart 21 stoppen. Das Projekt passt weder finanziell noch verkehrspolitisch noch demokratisch in die Landschaft", fordert die verkehrspolitische Sprecherin de...
Baustopp und Volksentscheid jetzt!
08.09.2010 16:10, DIE LINKE. Baden-Württemberg"In jeder Abstimmung im Stadtrat hat die SPD für das Projekt Stuttgart 21 votiert", erklärt Ulrich Maurer, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag. Maurer weiter: "Nun einen V...
DIE LINKE. Baden-Württemberg: Unklarheiten beseitigt!
05.09.2010 16:08, DIE LINKE. Baden-Württemberg"Die LINKE. Ba- Wü begrüßt die Erklärung der Landes-Grünen, nach der Landtagswahl die Frage Ablehnung S 21 zu einer Grundbedingung für Koalitionsverhandlungen zu machen. Damit werden Irritatione...
DIE LINKE Baden-Württemberg: Stuttgart 21 wackelt – Grüne auch?
04.09.2010 21:10, DIE LINKE. Baden-Württemberg„Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist unumkehrbar“ so das Fazit der Linken in Baden-Württemberg nach der gestrigen Großdemonstration gegen das Milliardenprojekt mit über 65 000 Teilnehmern. Es...
DIE LINKE. Baden-Württemberg: LINKE warnt Kretschmann vor Wackelei bei Stuttgart 21
03.09.2010 18:16, DIE LINKE. Baden-Württemberg"Als LINKE erkennen wir die großen Verdienste von B90/Grünen im Kampf gegen das Skandal-Projekt Stuttgart 21 an", so Landessprecher Bernd Riexinger. Zugleich forderte Riexinger die Grünen auf, jet...
Mappus schützt Reiche und will an den Armen sparen
16.06.2010 12:08, DIE LINKE. Baden-WürttembergHeftige Kritik übt DIE LINKE in Baden-Württemberg am sozial- und steuerpolitischen Kurs von Ministerpräsident Mappus. Bernd Riexinger, Landessprecher: „Es ist schon mehr als seltsam, dass Vertret...
GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21 rufen auf zur DGB-Demo am 12. Juni
11.06.2010 12:39, DIE LINKE. Baden-WürttembergEs gibt öffentliche Ausgaben, gegen deren Einsparung es keine großen Proteste geben wird, über deren Einsparung vielmehr die Mehrzahl der BürgerInnen in Jubel ausbrechen würde: Der Ausstieg aus...
Erste Gelegenheit gegen das Sozialabbau-Paket von Schwarz/Gelb zu protestieren
09.06.2010 08:55, DIE LINKE. Baden-WürttembergDer Landesvorstand der Baden-Württembergischen Partei DIE LINKE ruft zur Teilnahme an der Groß-Demonstration am kommenden Samstag in Stuttgart auf. Bernd Riexinger, Landessprecher: „Die Demonstrat...
Mappus verkauft Interessen der Baden-Württemberger abermals an Atomlobby
20.05.2010 11:45, DIE LINKE. Baden-Württemberg"Der aktuelle Streit um die wahnsinnige Verlängerung der Laufzeiten zeigt abermals wer in dieser Sache eigentlich das Sagen hat. Es sind weder der Bundestag noch der Bundesrat. Es sind nicht die Län...
Bundesparteitag Die Linke.
14.05.2010 11:40, DIE LINKE. Baden-WürttembergDIE LINKE in NRW ist in den Landtag eingezogen. Dieser Erfolg gibt dem Landesverband Baden-Württemberg Rückenwind für die Landtagswahl im März 2011. In Hessen, Thüringen, Hamburg und dem Saarla...
Quittung für Schwarz-Gelb - Südwestlinke gratuliert der LINKEN in NRW zu ihrem Einzug ins Landesparlament – tolle Vorlage für Baden-Württemberg
10.05.2010 11:44, DIE LINKE. Baden-WürttembergDIE LINKE in Baden-Württemberg gratuliert der NRW-LINKEN zu ihrem Einzug in den Landtag. Bernd Riexinger, Landessprecher: „Schwarz-Gelb hat die Quittung bekommen. Das ist eine tolle Vorlage für B...
Stächeles Vorgehen ist frauenfeindlich
06.05.2010 15:05, DIE LINKE. Baden-Württemberg"Stächele ist ein frauenfeindlicher Zyniker", kommentiert Sabine Rösch-Dammenmiller Stächeles Ankündigung, den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz aufheben zu wollen. Rösch-Dammenmiller ist fa...