Seite 1 Alle Meldungen von CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Todesstreifen als PC-Spiel verhöhnt die Opfer
30.09.2010 17:23, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagDurch virtuelles Ballern oder Abgeballertwerden lernt man über den SED-Unrechtsstaat und sein tödliches Grenzregime nichts Zum Tag der Deutschen Einheit soll das Computerspiel „1378 (km)“ ersch...
SGB II-Empfänger mit Behinderung erhalten mehr Leistungen - Hilfsmittel werden zusätzlich gezahlt
30.09.2010 15:56, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagDer Vorschlag zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sieht deutliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung vor. Dazu erklärt die Beh...
Verschwörungstheorien über Gorleben widerlegt
30.09.2010 15:17, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagBei der Standortbewertung spielten Fragen der Sicherheit und der Endlagergeologie die maßgebliche Rolle Zum Ergebnis der heutigen Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obm...
Am Job-Boom müssen alle teilhaben
30.09.2010 14:55, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagDie positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt bleibt ungebrochen. Dies weisen die heutigen Arbeitsmarktdaten für den Monat September deutlich aus. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozial...
CDU/CSU, FDP und SPD sollten bei Regelsatzreform zusammenarbeiten
30.09.2010 14:43, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagZiel muss jetzt sein, die Zahl der Langzeitarbeitslosen weiter zu senken, damit die Kinder aus dem Hartz-IV-Bezug kommen Die Zahl der Arbeitslosen ist im September auf fast drei Millionen Menschen ge...
Chancen des Fortschritts nutzen
30.09.2010 13:01, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagDas Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) feiert in diesem Herbst sein 20jähriges Bestehen. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bu...
20 Jahre kommunale Selbstverwaltung im Gebiet der früheren DDR
30.09.2010 11:01, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagZur Wiedereinführung der kommunalen Selbstverwaltung und zur Aufbauleistung in den Städten, Gemeinden und Kreisen in den neuen Ländern erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag...
Deutschland und Frankreich sind treibende Kraft für Europa - Besuch von Jean-François Copé
30.09.2010 08:54, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagAm heutigen Mittwoch ist der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder mit dem Fraktionsvorsitzenden der regierenden französischen UMP, Jean-François Copé, zusammengetroffen. Dazu er...
Mehr Verbraucherschutz bei Teilzeit-Wohnrechten - Anbieter von Ferienwohnrechten stärker in der Pflicht
29.09.2010 17:47, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagDer Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Regelungen über Teilzeit-Wohnrechteverträge zugestimmt. Der Entwurf, der zum ...
Der Stabilitätspakt muss gestärkt werden - Maßnahmen dürfen ausschließlich auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Mitgliedssaaten zielen
29.09.2010 15:43, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagZu den sechs Gesetzesvorschlägen der Kommission zur Verbesserung der wirtschaftlichen Koordinierung (Economic Governance) in der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU...
Deutsches Berufsbildungssystem ist Spitze in der OECD - Wir setzen auf berufliche und akademische Bildung
29.09.2010 15:40, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagAuf einer internationalen Konferenz zur beruflichen Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht der OECD–Studie „Learning for Jobs“ vorgestellt. Dazu erklären der bildungspolitische S...
Fehlende Vorratsdatenspeicherung führt zu dramatischen Sicherheitslücken
29.09.2010 15:37, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagDer Präsident des Bundeskriminalamtes hat am heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ein Lagebild über die Organisierte Kriminalität vorgelegt. Dazu erklärt der innenpolitisch...
Durchsichtiges Manöver der SPD - Es gibt keine Nebenabsprachen mit den EVU.
29.09.2010 15:35, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagZu den öffentlich geäußerten Vermutungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD–Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, hinsichtlich eventuell existierender „Geheimvereinbarungen“ zwischen der...
Union sichert wichtiges Instrument im Agrarhandel - „Früchtepfandrecht“ wird nicht abgeschafft
29.09.2010 10:35, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagHeute wird im Agrarausschuss des Bundestages ein Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht verabschiedet. Die zunächst vorgesehene Aufhebung des Gesetzes zur Sicherung der Düngemittel- un...
Ergebnisse der Wahl der Arbeitsgruppenvorsitzenden der CDU Fraktion im Deutschen Bundestag
28.09.2010 18:42, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagIn der heutigen Fraktionssitzung wurden nachfolgende Vorsitzende der Arbeitsgruppen (Sprecher) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt: Arbeitsgruppe Recht:Andrea Voßhoff mit 167 Stimmen ( 94,89%) Ar...
NADA als Kompetenzzentrum der Doping-Bekämpfung und Prävention unterstützen
28.09.2010 18:20, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagAm gestrigen Montag hat der Sportausschuss die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) in Bonn und das Biochemische Labor in Köln besucht, um sich vor Ort über neuere Entwicklungen im Kampf gegen Dopin...
Gebäudesanierung soll über 2011 hinaus gefördert werden - Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm für 2011 werden um zusätzlich 500 Millionen Euro aufgestockt
28.09.2010 18:17, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagHeute hat die Bundesregierung ihr Energiekonzept verabschiedet. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatt...
Union begrüßt Vorschläge des Weißen Rings zum Opferschutz - Öffentlichkeit muss in einem Strafprozess auch gänzlich ausgeschlossen werden können
28.09.2010 18:12, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagDer Fachbeirat Strafrecht des Weißen Rings hat heute in Berlin über eine Verbesserung des Opferschutzes beraten. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea...
Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
28.09.2010 17:30, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagIn der heutigen Sitzung des CDU-Teils wurden nachfolgende stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt: Dr. Günter Krings, für den Bereich Recht, Innen, Sport, Vertriebene,...
Wahl der Parlamentarischen Geschäftsführer
28.09.2010 16:40, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagIn der heutigen Fraktionssitzung des CDU-Teils der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier mit 97,11 % (168 Stimmen) in...