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Alle Meldungen von CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

Verteufelung und Bürokratie sind keine Lösung für eine erfolgreiche Tierhaltung

01.10.2010 11:06, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Zu den von Landwirtschaftsminister Remmel angekündigten rechtlichen Verschärfungen für die Tierhaltung erklären Josef Hovenjürgen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion...

G8/G9: Landesregierung errichtet grün-rot lackierte, mittelalterliche Stadtmauern

30.09.2010 14:02, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
"Ihre Schulpolitik ist ein Skandal und sie missachtet grob die Rechte dieses Parlaments." So bewertet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Kaiser, die Pläne der grün-rote...

Nachtragshaushalt: Auf Kosten unserer Kinder haben SPD und Grüne den Rotstift abgeschafft und das Ziel der Haushaltskonsolidierung aufgegeben

29.09.2010 16:28, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Karl-Josef Laumann zitierte den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Der hat in seinem jüngsten Buch über die SPD geschrieben: "Ihr wirtschaftspolitisches Bein ist zu kurz und deshalb l...

Loveparde: Kripo will Razzia, Staatsanwaltschaft nicht - CDU-Fraktion beantragt Aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss

28.09.2010 15:21, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Die Berichterstattungen des Nachrichtenmagazins Focus und der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, WAZ , von Anfang dieser Woche zu den Ermittlungen zur Loveparade sollen im In nenausschuss des Landtage...

Warum verhandelt der Finanzminister laut BILD in Brüssel nur über seine untauglichen Pläne für die WestLB? Er muss auch den Kohlekompromiss auf die Tagesordnung setzen

24.09.2010 16:10, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
„Wir freuen uns, dass Frau Kraft zum zweiten Mal bei der subventionierten Steinkohle auf die Linie der CDU im Düsseldorfer Landtag eingeschwenkt ist. Erst hat sie den Steinkohlekompromiss akzeptier...

BAföG-Erhöhung: Bund-Länder-Streit geht zu Lasten der Studierenden

24.09.2010 12:33, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Die hochschulpolitischen Sprecher der FDP und CDU, Marcel Haf ke und Dr. Michael Brinkmeier, erklären zur im Bundesrat gestoppten BAföG-Reform: „Die BAföG-Erhöhung als Druckmittel im föderale...

Wir wollen keine Einheitsschule. Vielfalt ist Trumpf.

23.09.2010 17:02, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
„Das Gesprächsangebot von Frau Löhrmann haben wir gerne angenommen. Wir bleiben gesprächsbereit. Do ch unsere Befürchtungen, die wir aufgrund der Unklarheiten über die w ahren schulpolitischen...

Studie des deutschen Stifterverbandes belegt, nicht die Existenz der Studienbeiträge ist unsozial, sondern ihre Abschaffung

23.09.2010 16:05, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
„Vor dem Hintergrund der Studie des deutschen Stifterverbandes für die Wissenschaft sind die Planungen d er grün-roten Minderheitsregierung, die Studienbeiträge abzuschaffen, sofort zu stoppen“...

Karl-Josef Laumann setzte sich in Brüssel für die Interessen der Bergleute und den Kohlekompromiss ein

23.09.2010 15:18, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
„Das w ar ein sehr gutes Gespräch. Und es ist ein sehr gutes gemeinsames Zeich en, dass die CDU, die Gewerkschaften, die Arbeitnehmerschaft, aber auch das Unternehmen RAG und die RAG-Stiftung hinte...

Kommunalfinanzen: Frau Kraft muss Worten Taten folgen lassen

23.09.2010 14:37, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Anlässlich des heutigen Treff ens der Landesregierung mit dem Aktionsbündnis von 27 notleidenden Kommunen in Düsseldorf erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Lött...

G 8 oder G 9? Schon wieder will Frau Löhrmann das Parlament außen vor lassen

22.09.2010 14:45, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Anläs slich des heute versendeten Schreibens der Schulministerin an die nordrhein-westfälischen Gymnasien zum Thema G 8 / G 9, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas ...

Unter Frau Kraft entwickelt sich NRW zum Griechenland der Nation

21.09.2010 16:57, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Zur heutigen Vorlage d es Nachtragshaushaltes der grün-roten Minderheitsregierung erklärt de r finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich :  „Das ist eine unverantw...

Heute hat Frau Löhrmann die Köder für den Weg zur Einheitsschule in NRW ausgelegt

20.09.2010 14:58, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Thomas Sternberg: „Heute hat Frau Löhrmann die Kö der ausgelegt. Durch die einseitige Bevorzugung der Gemein...

Gut für den Verbraucher: Bundesweit einheitliches Bewertungssystem für Hygiene in Restaurants und Lebensmittelbetrieben

17.09.2010 15:55, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
„Wir begrüßen das einstimmige Votum der Verbraucherschutzministerkonferenz in Potsdam für die Schaffung eines bundesweit einheitlichen Bewertungssystems für die Hygiene in deutschen Restaurants ...

Die Integration marschiert bei der neuen Landesregierung schnurstracks zurück in die 60-er Jahre

17.09.2010 15:53, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Von: Michael Solf "Die Integration marschiert bei der neuen Landesregierung schnurstracks zurück in die 60-er Jahre „Das Thema Integration ist der grün-roten Minderheitsregierung in ihrem 89 Seite...

Die Integration marschiert bei der neuen Landesregierung schnurstracks zurück in die 60-er Jahre

17.09.2010 12:46, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Die Integration marsch iert bei der neuen Landesregierung schnurstracks zurück in die 60-er Jahre „Das Thema Integration ist der grün-roten Minderheitsregierung in ihrem 89 Seiten umfassenden Koal...

Eine Zerschlagung der Landwirtschaftskammern und eine Abschaffung der bäuerlichen Selbstverwaltung ist mit uns nicht zu machen

16.09.2010 16:22, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Christina Schulze Föcking *Eine Ze rschlagung der Landwirtschaftskammern und eine Abschaffung der bäuerlic hen Selbstverwaltung ist mit uns nicht zu machen *Zur Regierungserkläru ng zum Thema Landw...

Gute Kinder- und Jugendarbeit braucht Inhalte und keine Wohltaten auf Pump

15.09.2010 15:58, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Zu der Ank ündigung von Ministerin Schäfer, die Haushaltsmittel für die Kinder - und Jugendarbeit um 20 Millionen Euro aufzustocken, erklärt der jugen dpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktio...

Nach dieser Regierungserklärung machen wir uns noch größere Sorgen um den Haushalt, den Industriestandort und die Schulen in NRW

15.09.2010 14:56, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Nach dieser Regierungserklärung machen wir uns noch größere Sorgen um den Haushalt,den Industriestandort und die Schulen in NRW *Zur heutigen Regierungserk lärung von Ministerpräsidentin Hannelor...

Grüne setzen ihre hemmungslose Verschuldungsarie alter rot-grüner Regierungszeiten fort

14.09.2010 15:08, CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Doch mit der Übernahme der Regierung haben die Bündnisgrünen offenbar die Verantwortung an den Garderobenhaken in d er Diele gehängt.“ Der CDU-Fraktionschef macht darauf aufmerksam, das s von je...
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