Seite 1 Alle Meldungen von CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Novelle des Landeshochschulgesetzes kann im Dezember beschlossen werden
30.09.2010 13:45, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernIm Rahmen einer Anhörung hatten heute fast 60 Sachverständige die Gelegenheit, im Bildungsausschuss des Landtages zum Entwurf der Änderung des Landeshochschulgesetzes und zum Gesetz zur Errichtung ...
Neuregelung der Rundfunkfinanzierung bringt Verbesserung - Landesparlamente in Anhörung zur Neuregelung einbeziehen
30.09.2010 13:11, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, sieht mit der angestrebten Neuregelung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für viele Beitragszahler fühlb...
Ausschöpfung des Erwerbskräftepotentials muss Schwerpunktthema im Bündnis für Arbeit werden
30.09.2010 10:17, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, zeigte sich angesichts der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt zufrieden. "Gegenüber September 2009 gibt es in unserem...
Hartz-IV-Reform - Bund hilft Kindern mit verstärkter Förderung
29.09.2010 10:13, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, hat die Bedeutung der neuen Leistungen des Bundes im Rahmen der Hartz-IV-Novelle für Kinder in sozial schwachen Familien bei Bildung und gesamtg...
Peene-Werft Wolgast bietet qualitativ hochwertige Ausbildung - Noch freie Ausbildungsplätze
28.09.2010 12:49, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Mantei hat nach Gesprächen auf der Peene-Werft Wolgast die Ausbildungsleistung des Unternehmens gelobt und auf Defizite in der schulischen Bildung aufmerksam gema...
Wettbewerbsfähige Strukturen in der Tierhaltung sichern Arbeitsplätze - Stärkerer Fokus auf Veredlungswirtschaft
28.09.2010 11:31, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDie agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp, hat in der Landwirtschaftspolitik des Landes einen stärkeren Fokus auf die Veredlungswirtschaft eingefordert, da gerade im Bere...
CDU-Landtagsfraktion diskutiert mit Jürgen Goecke über SGB II - Reformen
27.09.2010 16:02, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, Jürgen Goecke, ist am Dienstag Gast der CDU-Landtagsfraktion. Im Rahmen der Fraktionssitzung um 15.00 ...
Anpassungen im Energiekonzept der Bundesregierung helfen Mietern und Eigenheimbesitzern
27.09.2010 14:20, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern"Es ist mehr als vernünftig, wenn die ursprünglich vorgesehene Verpflichtung zur Energiesanierung bei Altbauten gestrichen wird, wobei das Ziel, den Energiebedarf um etwa 80 Prozent zu senken, beste...
Neue Regelsätze sind transparent und nachvollziehbar - Urteil des BVerfG wird richtig umgesetzt
27.09.2010 11:35, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Mantei, sieht mit der von der Bundesregierung vorgelegten Neuberechnung der Regelsätze nach dem SGB II die Vorgaben des Bundesverfassu...
Mit Änderungen zum Energiekonzept kehrt Realitätssinn ein
24.09.2010 12:25, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer landesentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stein, begrüßt die geplanten Änderungen zum Energiekonzept der Bundesregierung. "Eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes bei Wo...
Mehr Ordnungsrufe und Sitzungsausschlüsse - Diskussionskultur im Landtag wird durch Rechtsextremisten aggressiver
24.09.2010 09:54, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, hat eine zunehmend aggressiver werdende Diskussionskultur im Landtag kritisiert und sieht die Ursache dafür bei ...
Linke Kritik an Gesundheitsreform überzieht maßlos
23.09.2010 11:39, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, hat die Kritik der LINKEN an der gestern im Bundeskabinett beschlossenen Gesundheitsreform als maßlos überzogen bezeichnet...
Bei Kritik an Gesundheitspaket nicht überziehen
22.09.2010 16:40, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, hat zu einer sachlichen Debatte um das heute von der Bundesregierung beschlossene Gesundheitspaket gemahnt. "Bei aller Krit...
Gute Bedingungen in Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber des Landes - Vorwürfe unzutreffend
22.09.2010 15:56, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernNach einem Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Nostorf/Horst hat der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller öffentlich erhobene Vorwürf...
Krankenhäuser brauchen Planungssicherheit - Landeseinheitlicher Basisfallwert muss angehoben werden
22.09.2010 15:08, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, sieht in den Krankenhäusern eine tragende Säule unseres Gesundheitslandes, die für ihre wichtige Arbeit verlässliche finanzielle Rahmenbeding...
Scheindebatte zu Blaulichtsteuer beenden - Keine Steuer für Polizeieinsätze
22.09.2010 13:10, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, hat gefordert, die Scheindebatte zur Einführung einer Blaulichtsteuer zu beenden. "In Mecklenburg-Vorpommern denkt niemand daran...
Hartz-IV-Regelsätze werden neu berechnet - Verbesserung der Bildungschancen in den Mittelpunkt rücken
21.09.2010 15:03, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Mantei, hat die ersten heute bekannt gewordenen Eckpunkte aus dem Gesetz zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze als zielführend be...
20 jahre CDU-Fraktion- Festveranstaltung am 5. Oktober 2010
20.09.2010 16:02, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernAm 5. Oktober 2010 findet wie bereits angekündigt die Festveranstaltung 20 Jahre CDU-Landtagsfraktion im Ludwig-Bölkow-Haus der IHK zu Schwerin statt. Bei dieser Veranstaltung hält Bundestagspräsi...
Hartz-IV-Regelsätze werden neu berechnet - Verbesserung der Bildungschancen in den Mittelpunkt rücken
20.09.2010 13:34, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Mantei, hat die ersten heute bekannt gewordenen Eckpunkte aus dem Gesetz zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze als zielführend be...
Erstmals erläuternde Hintergrundinformation zu rechtsextremistischer Schulhof-CD für alle Lehrerinnen und Lehrer
20.09.2010 11:48, CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-VorpommernDer bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat die auf Initiative der Ministerien für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie Innen und Sport ergangene Handreichung der ...