Seite 1 Alle Meldungen von CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin
HÜ UND HOTT - WEISS ZÖLLNER ÜBERHAUPT, WAS SEINE VERWALTUNG MACHT?
30.09.2010 15:00, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin"Wie heute bekannt wurde, hatte Senator Zöllner auf einer Pressekonferenz am 7.09.2010 gesagt, dass Schulen ohne Rücksprache mit der Verwaltung an die Öffentlichkeit gehen dürften, wenn es Belange...
Senat zieht keine wirklichen Schlussfolgerungen aus der Maserati-Affäre
30.09.2010 14:58, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinZur heute im Sozialausschuss geführten Debatte über Schlussfolgerungen aus der Maserati - Affäre vom Frühjahr dieses Jahres erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gregor HOFFMANN...
BERLINER ARBEITSLOSENSTATISTIK KEIN GRUND ZUR ZUFRIEDENHEIT
30.09.2010 14:15, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinZu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Marion KROLL: "Auch wenn die Berliner Arbeitslosenstatistik von 13,2 Prozent im September im Vergl...
Teuerster Koalitionsstreit aller Zeiten
30.09.2010 13:29, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinEs kann nicht sein, dass aus Koalitionskreisen erst vertrauliche Informationen zum angeblich beschlossenen Weiterbau der A 100 an die Presse gegeben und anschließend in einem aufwendigen juristischen...
Rot-Rote Strategie Stadtlandschaft - Bäume ohne Wasser, Parks ohne Pflege, Kleingärten zu Brachflächen
30.09.2010 09:17, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinZur Vorstellung der Strategie `Stadtlandschaft Berlin´ erklären die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Stefanie BUNG, und der naturschutzpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die...
Der verdrängte Checkpoint: Der Checkpoint Charlie heute
29.09.2010 12:19, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinEr gehört zu den Sehenswürdigkeiten Berlins. Der bis 1990 nur für Alliierte zugängliche Übergang zwischen Ost- und Westberlin wurde u. a. weltbekannt durch die sich gegenüberstehenden US – und...
Nussbaum verrechnet sich bei Steuereinnahmen - CDU-Fraktion stellt Forderungen für Schwerpunktsetzung bei Haushaltskonsolidierung
28.09.2010 15:50, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDer haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe GOETZE, erklärt zur heutigen Verabschiedung der Finanzplanung von 2010 bis 2014: "Wir begrüßen, dass der Senat sich mit der Finanzplanung im ...
SPD darf Spielhallen nicht durch Vergnügungssteuerdiskussion gefährden
27.09.2010 14:00, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin"Wir fordern die Berliner SPD und den Senat auf, sich zu erklären, ob für sie die Eindämmung der Spielhallen, die Bekämpfung der Spielsucht und der Jugendschutz im Vordergrund steht, oder nur mit ...
Kinderpornoskandal JVA Tegel
24.09.2010 18:47, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin„Berliner Haftanstalten erweisen sich zunehmend als rechtsfreie Räume. Mit blankem Entsetzen hat die CDU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung in Wiesbaden zur Kenntnis genommen, dass es in Berliner Haf...
Initiativantrag der CDU-Fraktion Berlin " Der Eurovision Song Contest gehört nach Berlin"
24.09.2010 17:06, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDie CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin fordert den Berliner Senat auf, alle Anstrengungen darauf auszurichten, damit Berlin Austragungsort des Eurovision Song Contest im Jahr 2011 wird. M...
Millionendefizit durch verfehlte Wohnungspolitik
24.09.2010 08:12, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDie stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Stefanie BUNG, und der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklären: "Heute wurde vor dem B...
CDU-FRAKTION AUF KLAUSURTAGUNG IN WIESBADEN Flughafenausbau, Sicherheit und Landesbeteiligungen stehen im Mittelpunkt
23.09.2010 16:34, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDie CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin wird ihre diesjährige Klausurtagung vom 24. bis 26. September 2010 in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden abhalten. Zum Auftakt werden die Be...
Finanzpolitischer Kahlschlag bei den Bezirken nach der Wahl zu befürchten
23.09.2010 12:59, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin"Auf Grund von Presseberichterstattungen in den letzten Tagen hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin gestern auf Antrag der CDU-Fraktion eine Anhörung zur personellen Ausstattung de...
Alle Betroffenen Bezirke müssen in der Fluglärmkommission vertreten sein CDU-Fraktion bringt Dringlichen Antrag ein
23.09.2010 11:02, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDer stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion und der verkehrspolitische Sprecher, Mario CZAJA und Oliver FRIEDERICI, erklären: "Aufgrund der anhaltenden Bürgerproteste nach den kürzlich vorge...
Keine Flugrouten über dem Berliner Stadtgebiet - Lärmschutz muss für alle gelten!"
22.09.2010 13:45, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDie zusätzliche Belastung durch die Flugrouten sind nicht im Interesse der Berlinerinnen und Berliner. Es wäre ein denkbar schlechtes Geschäft, alle innerstädtischen Flughäfen zu verlieren und gl...
Integrationsgesetz stoppen und grundlegend überarbeiten
22.09.2010 12:10, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin"Letzte Woche ist das Integrationsgesetz im Rat der Bürgermeister heftig kritisiert worden, vor allem vom rechten SPD-Parteiflügel. Ebenfalls kritisieren die Juristen des Senats den Gesetzesentwurf....
WIE FINDET HERR WOWEREIT DIE SPANDAUER SPIELHALLEN?
21.09.2010 13:20, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDie stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Stefanie BUNG, erklärt: "Wenn Herr Wowereit auf seiner Bezirkstour in Spandau weilt, wird er auch Dinge sehen, die nicht Gegenstand seine...
ZUKUNFT DER PFLEGE FÜR ROT-ROT KEIN THEMA CDU-Fraktion fordert eine fundierte Fachkräftestudie
21.09.2010 13:14, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDer sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gregor HOFFMANN, erklärt: "Warum die rot-rote Koalition den Antrag der CDU-Fraktion zur Fachkräftestudie abgelehnt hat, bleibt wohl immer ihr Geheimn...
CDU unterstützt IHK- Forderung an Senat
20.09.2010 15:26, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDer wirtschaftspolitische Sprecher, Heiko MELZER, und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver FRIEDERICI, erklären zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses: "Die Berliner CDU...
VEREINSSPORT IN BERLIN STÄRKEN
17.09.2010 15:06, CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von BerlinDer sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI, erklärt: "Berlin steht am Wochenende im Zeichen des Radsports. Am Samstag findet in Wannsee ein Bundesliga-Radrennen für Frauen un...