Seite 9 Alle Meldungen von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
WM in Südafrika: Menschenrechte nicht ins Abseits stellen
10.06.2010 13:41, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenSteuer-CD: Mappus führt die Leute an der Nase rum
09.06.2010 15:49, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Ankauf der CD mit Daten von Steuersündern durch den Bund und das Land Niedersachen erklärt Dr. Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik: Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus ...
Automobilindustrie diktiert Klimaschutzregeln
09.06.2010 15:22, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Bericht der Bundesregierung zur PKW-Energiekennzeichnungsverordnung im Wirtschaftsausschuss erklären Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft, und Winfried Hermann, Vorsitzender im Aussch...
Atompläne erinnern an Mafiagebaren
09.06.2010 13:49, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlässlich der heute bekannt gewordenen Vorentscheidung der Bundesregierung, die AKW-Laufzeiten gegen den Willen des zuständigen Ministers am Bundesrat vorbei zu verlängern, erklärt Sylvia Kottin...
Konjunkturflaute stürzt tausende Firmen in die Pleite. Insolvenzrechtsreform überfällig
09.06.2010 13:44, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlässlich der heutigen Meldung des Statistischen Bundesamtes, dass die Konjunkturflaute tausende Firmen in die Pleite treibt, erklärt Christine Scheel, Mittelstandbeauftragte: Allein im März 2010 ...
Schavans Stipendienprogramm jetzt einmotten, BAföG-Erhöhung nicht gefährden
09.06.2010 13:40, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Anhörung zum "Nationales Stipendienprogramm-Gesetz" im Bildungsausschuss und der einhelligen Kritik der Sachverständigen erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschulpolitik: Es ist ein schwarz...
Institutionelle Diskriminierung von Migranten in deutschen Schulen
09.06.2010 13:01, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu dem heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und dem Forum der Migrantinnen und Migranten im Paritätischen vorgestellten Bericht zur Bildungssituation junger Migrantinnen und Migranten erklärt ...
Beim Bildungsgipfel steht die Bildung auf dem Spiel
09.06.2010 12:44, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder am 10.06.2010 erklärt Priska Hinz, Sprecherin für Bildungspolitik: "Wir warnen eindringlich vor einem weiteren Scheitern de...
Iran-Sanktionen richtig, Gesprächsangebot muss weiter gelten
09.06.2010 12:31, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Abstimmung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über neue Sanktionen gegen Iran erklären Kerstin Müller, Sprecherin für Außenpolitik, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvors...
Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Keine Ausweitung der Haftung
09.06.2010 12:25, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur morgen anstehenden Verabschiedung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) durch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik,...
Die Dose - Ein Comeback das keiner braucht
09.06.2010 11:51, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Diskussion um die Wiedereinführung der Dose durch Penny und andere Discounter erklärt Dorothea Steiner, Sprecherin für Umweltpolitik: "Ein Revival der Getränkedosen ist vollkommen unnötig. Pe...
Ja zur Rundfunkgebühr pro Haushalt – nein zum laxen Datenschutz
09.06.2010 10:21, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur heute anstehenden Entscheidung der Ministerpräsidenten für ein neues Modell der Rundfunkgebühren erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Ein Systemwechsel bei der Rundfunkgebü...
Abschaffung des Heizkostenzuschusses: klimapolitische Inkompetenz und soziale Kälte
08.06.2010 14:03, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu der geplanten Abschaffung des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld erklärt Daniela Wagner, Sprecherin für Wohnungspolitik: "Die geplante Abschaffung des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld zeugt vo...
FDP pur: Sparpaket schwächt sozial Schwache und lässt Starke ungeschoren
08.06.2010 14:03, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Sparpaket der Bundesregierung erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik: "Angela Merkel geht den Weg des geringsten Widerstands und spart vor allem bei sozial Schwachen und Eltern. Das so...
Niebel will Kritik nicht hören
08.06.2010 14:00, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Abberufung des Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses der OECD, Eckard Deutscher, durch Entwicklungsminister Niebel erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Thilo Hoppe, S...
Von der Leyen lässt ihre Schützlinge im Stich
08.06.2010 13:47, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den geplanten Einsparungen im Bundesarbeitsministerium erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik: "Weniger Geld, weniger Förderung, weniger Chancen – Ministerin von der Ley...
Sparbeschlüsse befördern Altersarmut
08.06.2010 13:43, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Sparpaket der Bundesregierung erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Rentenpolitik: "Die Bundesregierung bekämpft nicht Altersarmut, sie befördert diese. Statt in dieser Legislatur...
Gefährliche soziale Schieflage und ungedeckte Wechsel auf die Zukunft
08.06.2010 13:33, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Sparpaket der schwarz-gelben Koalition erklärt Alexander Bonde, Sprecher für Haushaltspolitik: "Notwendige Haushaltskonsolidierung heißt, auf kluges Investieren und Gestalten zu setzen, gleichz...
Koalition streicht unliebsame Themen im Unterausschuss Neue Medien
07.06.2010 14:17, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur heutigen Absetzung sämtlicher unliebsamer Themen im Unterausschuss Neue Medien erklären Tabea Rössner, Sprecherin für Medienpolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik:...
Illegaler Genmais und verunreinigtes Saatgut müssen sofort vernichtet werden
07.06.2010 14:15, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Aussaat von Saatgut, das mit illegalem Gen-Mais verunreinigt war, und der verschleppten Aufklärung durch das Land Niedersachsen erklärt Ulrike Höfken, Sprecherin für Agrogentechnik: "Das Versc...