Seite 32 Alle Meldungen von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Schluss mit dem Verstecken und Verschieben: Die Wählerinnen und Wähler haben Anspruch auf Klarheit vor dem 9. Mai
03.02.2010 13:58, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den ersten 100 Tagen der schwarz-gelben Koalition erklärt Renate Künast, Fraktionsvorsitzende: 100 Tage Schwarz-Gelb markieren 100 Tage Stillstand und Leere. Diese Koalition hat keinen Plan, kei...
Darfur: IStGH-Entscheidung lässt Opfer hoffen
03.02.2010 13:43, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur heutigen Entscheidung der Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), den Haftbefehl vom 04. März 2009 gegen den amtierenden sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir auf "Vö...
Mehr Schein als Sein bei der Forschung für nachhaltige Entwicklungen
03.02.2010 13:28, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Rahmenprogramm "Forschung für nachhaltige Entwicklungen" erklärt Krista Sager, Sprecherin für Wissenschafts- und Forschungspolitik: Bei näherem Hinsehen entpuppt sich das großspurig angekün...
Absage an den Ausbau der mittleren Elbe
03.02.2010 13:20, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den Vorschlägen des Staatssekretärs im Verkehrsministerium Enak Ferlemann die mittlere Elbe auszubaggern erklären Dorothea Steiner, Sprecherin für Umweltpolitik und Stephan Kühn, Sprecher fü...
Kinder haben ein Recht auf individuelle Förderung
03.02.2010 13:03, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlässlich der Veröffentlichung der Sonderauswertung des Länderreports Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann-Stiftung erklärt Katja Dörner, Kinder- und Familienpolitische Sprecherin: Wi...
Hartz IV: Sofortmaßnahmen für Betroffene
03.02.2010 12:57, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur heute veröffentlichten Forsa-Umfrage zur Höhe der Hartz-IV-Sätze erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik: Den Menschen in diesem Land ist klar, dass der Hartz-IV-Regelsatz nicht fü...
Grüne begrüßen Trendwende auf dem Mietwohnungsmarkt
03.02.2010 12:07, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlässlich der aktuellen Umfrage zu Mieterhöhungen nach einer energetischen Sanierung durch das Portal "Immowelt.de" erklärt Daniela Wagner, Sprecherin für Wohnungspolitik: Die energetische San...
Bundesregierung ist planlos beim Jugendschutz
03.02.2010 11:48, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Ankündigung der CDU/CSU-Fraktion, jugendliche Testkäufer im Jugendschutzgesetz zu verankern erklärt Kai Gehring, Sprecher für Jugendpolitik: Die Bundesregierung agiert auch beim Jugendschutz ...
Höchste Zeit für Taten: Schritt halten für eine atomwaffenfreie Welt
03.02.2010 11:25, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlässlich des "Global Zero Summit" in Paris und des Werbens prominenter ehemaliger Politiker aus Deutschland und den USA für eine atomwaffenfreie Welt erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für Ab...
Gendiagnostikgesetz in Kraft - Forschung und Biobanken weiter ungeregelt
01.02.2010 08:42, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Inkrafttreten des Gendiagnostikgesetzes (GenDG) am 01.02.2010 erklärt Biggi Bender, Sprecherin für Gesundheitspolitik: Seit der 14. Wahlperiode kämpfen wir für ein Gendiagnostikgesetz. Vier W...
Dauerfrost auch am Arbeitsmarkt: Ministerin zeigt Arbeitslosen kalte Schulter
28.01.2010 11:13, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik: Der starke Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Januar wird sich 2010 trotz leicht positiv...
Weniger Netto vom Brutto? - Aktuelle Stunde zu Kopfpauschale beantragt
25.01.2010 14:12, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenHierzu erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer: Wir haben für Donnerstag, 28.01.10, eine Aktuelle Stunde zum Thema "Einstieg in die Kopfpauschale - weniger Netto vom Brutto ...
Mit den Betroffenen für selbstbestimmte Teilhabe
25.01.2010 11:11, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Dialogauftakt der Grünen Bundestagsfraktion zur künftigen Politik für Menschen mit Behinderungen erklären Renate Künast, Fraktionsvorsitzende, und Markus Kurth, Sprecher für Sozial- und Behi...
KfW-Programme zum energetischen Bauen und Sanieren auf hohem Niveau weiterführen
25.01.2010 08:31, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den KfW-Programmen zum energetischen Bauen und Sanieren erklären Stephan Kühn, Sprecher für Baupolitik: Minister Ramsauer vernachlässigt die energetische Gebäudesanierung. In den vergangenen ...
Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung - Handeln statt quatschen!
21.01.2010 12:18, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur heutigen Auftaktveranstaltung des "Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung" erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik: Heute findet in Madrid die Auftaktveranstaltung zu...
Präsidentenwahl in der Ukraine: Gespanntes Warten auf die zweite Runde
18.01.2010 13:10, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 17. Januar erklären Viola von Cramon, Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der Europäischen Union, und Marieluise Bec...
Erst denken, dann reden - Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger aussetzen
18.01.2010 13:04, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den Äußerungen aus der CDU zur Ausweitung der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger erklären Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, und Markus Kurth, Sprecher ...
Europäische Wasserrahmenrichtlinie
18.01.2010 12:03, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie erklärt Nicole Maisch MdB: Die Bundesregierung rechnet nicht damit, dass in Deutschland die Ziele d...
Umweltministerium plant Aus für die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
18.01.2010 11:00, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlässlich des geplanten Stopps des Impulsprogramms zur Förderung von KWK-Anlagen erklärt Oliver Krischer, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz: Das Bundesumweltministerium bestätigt in...
Koch ist mit Forderung nach Arbeitszwang als politischer Brunnenvergifter unterwegs
17.01.2010 14:26, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Forderung von Roland Koch nach einer "Arbeitspflicht" für Hartz-IV-Empfänger erklärt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin: Der hessische CDU-Ministerpräsident Roland Koch ist u...