Seite 11 Alle Meldungen von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Neuanfang in der Familienförderung statt schöner Reden
01.06.2010 13:38, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur heutigen Vorstellung des Familienreports erklärt Ekin Deligöz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Die anhaltend hohe Armutsquote bei Kindern ist ein Skandal - da hilft auch alles Schönrede...
Rechte von Prostituierten weiter stärken
01.06.2010 13:32, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum morgigen Internationalen Hurentag 2010, erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik: Zum Internationalen Hurentag melden sich Prostituierte auch in Deutschland lautstark zu Wort und ford...
Kein Einsatz der Bundeswehr in Deutschland!
01.06.2010 12:53, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu dem heute verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zum Einsatz der Bundeswehr rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 erklärt Wolfgang Wieland, Sprecher für Innere Sicherheit: W...
Elterngeld: Vorauseilender Gehorsam der Familienministerin
01.06.2010 11:49, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den Sparvorschlägen der Familienministerin Schröder beim Elterngeld erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Ministerin Schröder muss klarstellen, dass sie sich von...
Von der Leyens Sparflamme kann Fachkräftemangel verschärfen
01.06.2010 11:43, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik: Auch wenn der Arbeitsmarkt noch lange nicht über den Berg ist, ist es ein Lichtblick, das...
Ölförderung im Meer: Situation in Deutschland klären
01.06.2010 10:30, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den Konsequenzen für Deutschland aus der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko erklärt Valerie Wilms, Sprecherin für Maritime Politik: Das Öl im Golf von Mexiko macht auf erschreckende Weise deutl...
Auf dem langen Weg zur Demokratie - Kommunalwahlen in Georgien
01.06.2010 09:53, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den gestrigen Kommunalwahlen in Georgien erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der EU: Die Kommunalwahlen in Georgien sind laut den Wahlbeobachtern der OSZE grundsätz...
Russland: Festnahmen statt Modernisierung
01.06.2010 09:43, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den Festnahmen bei den Demonstrationen für Versammlungsfreiheit erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und mensche...
Weltkindertag: Schärfere Grenzwerte und Spielzeug-TüV
01.06.2010 09:38, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Internationalen Kindertag erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Der Internationale Kindertag ist der richtige Zeitpunkt, um auf eine giftige Wahrheit hinzuweisen: Obwohl die...
Völkerrechtswidrige Blockade von Gaza endlich beenden
31.05.2010 16:10, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum israelischen Angriff auf die Solidaritätsflotte "Free Gaza" erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender: Wir sind fassungslos und empört über den israelischen Angriff auf die Solidaritäts...
Lohnungerechtigkeit überwinden
31.05.2010 15:43, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik: Auch im Jahr 2009 blieb Deutschlan...
Steuerpolitischer Blindflug der Koalition
31.05.2010 14:55, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Diskussion um die ermäßigten Mehrwertsteuersätze in der Koalition erklärt Dr. Thomas Gambke, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages: Die aktuelle Diskussion um die ermäßigt...
Brüderles Kürzungspläne bei der Steinkohle: Schnellerer Ausstieg statt weitere Folgeschäden
31.05.2010 13:50, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu der Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle, die Subventionen für den Steinkohlebergbau kürzen zu wollen, erklärt Oliver Krischer, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz: A...
Bürgerarbeit nicht als Sackgasse sondern als Sinnstiftung
31.05.2010 13:08, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenDem Vorschlag von Bundesarbeitsministerin von der Leyen, Langzeitarbeitslose zum Straße säubern und Park fegen in der so genannten Bürgerarbeit zu beschäftigten, erklärt Brigitte Pothmer, Sprech...
Solidaritätsflotte: Eskalation der Gewalt ist schockierend
31.05.2010 12:26, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Eskalation der Gewalt zwischen der israelischen Armee und den Aktivisten der "Gaza-Solidaritätsflotte" erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller, Sp...
EZB braucht Transparenz
31.05.2010 11:48, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Kritik am Ankauf von griechischen Staatsanleihen durch die EZB erklärt Dr. Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik: Die EZB ist dabei, sich ihren Ruf als unabhängige Notenbank zu verderbe...
Röslers kleine Kopfpauschale ist die erste Abrissbirne für solidarisches Gesundheitswesen
28.05.2010 14:08, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZu den neuen Plänen für eine Kopfpauschale von Bundesgesundheitsminister Rösler erklärt Renate Künast, Fraktionsvorsitzende: In Wahrheit zielt Rösler auf die große Kopfpauschale, bei der die S...
Weltnichtrauchertag: Bundesregierung muss Tabakmarketing stärker beschränken
28.05.2010 13:59, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlässlich des Weltnichtrauchertages am 31. Mai erklären Harald Terpe, Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik, und Ulrike Höfken, Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbra...
Bio-Lebensmittel sind besser
28.05.2010 13:53, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenZum Vergleich der Stiftung Warentest zwischen Bio-Lebensmitteln und konventionellen Produkten erklärt Ulrike Höfken, Sprecherin für Ernährungspolitik und Agro-Gentechnik: Bio-Lebensmittel sind in...
Gaza-Blockade: inhuman, intransparent, politisch sinnlos!
28.05.2010 13:39, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GrünenNach einer Dienstreise nach Israel und Palästina vom 23.05.-28.05.2010 erklärt Kerstin Mueller, Sprecherin für Außenpolitik: Die Blockade von Gaza dauert an. Das ist inhuman und politisch sinnlo...