Seite 1 Alle Meldungen von Bundesministerium der Justiz
Runder Tisch gegen Kindesmissbrauch berät Ergebnisse der Arbeitsgruppen
30.09.2010 15:08, Bundesministerium der JustizUnter dem gemeinsamen Vorsitz von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und Bundesbildungsministerin Annette Schavan fand heute im Bund...
Kostenfallen Internet
23.09.2010 13:30, Bundesministerium der JustizSchärferes Vorgehen gegen Internetfallen Zu einem besseren Schutz vor Kostenfallen im Internet erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Internetfallen sind eine Plage gewo...
Erbrechtliche Gleichstellung nichtelelicher Kinder vollenden
18.06.2010 13:33, Bundesministerium der JustizZur Eröffnung des 6. Münchner Erbrechts- und Deutschen Nachlassgerichtstags 2010 erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute in der bayerischen Landeshauptstadt: Das Bun...
Die DDR war ein Unrechtsstaat: Leutheusser-Schnarrenberger zum 17. Juni
17.06.2010 12:57, Bundesministerium der JustizAnlässlich des 57. Jahrestages des blutig niedergeschlagenen Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Eines muss klar sein - bei...
Besserer Schutz vor Lockvogelangeboten
10.06.2010 16:27, Bundesministerium der JustizAb morgen werden Kreditnehmer besser als bisher vor unseriösen Lockvogelangeboten geschützt. Sie erhalten mehr Informationen und können so Kreditangebote besser miteinander vergleichen. Außerdem w...
Neuordnung der Sicherungsverwahrung
09.06.2010 12:40, Bundesministerium der JustizZu den heute den Rechtspolitikern der Koalition vorgestellten Eckpunkten der Reform der Sicherungsverwahrung erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ich habe heute Eckpun...
Berliner Rede zum Urheberrecht
09.06.2010 10:51, Bundesministerium der JustizBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB, spricht über die Anforderungen an die nächste Urheberrechtsnovelle. Begrüßen wird der Buchautor und Journalist Ulrich Wickert. Wir...
Weg frei für einheitliche Regeln bei grenzüberschreitenden Scheidungen
04.06.2010 14:45, Bundesministerium der JustizZu der Entscheidung des EU-Justizministerrates, zunächst in 14 EU-Mitgliedstaaten bei der Festlegung des Scheidungsrechts einheitliche Regeln anzuwenden, erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-S...
Gleichstellung von Lebenspartnern schreitet voran
20.05.2010 14:12, Bundesministerium der JustizBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum gestern von der Bundesregierung beschlossenen Jahressteuergesetz 2010: Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zum Jahressteuergesetz 2010 ...
Keine strafbewehrte Anzeigenpflicht bei sexuellem Kindesmissbrauch
20.05.2010 14:00, Bundesministerium der JustizNach der Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe I zum Runden Tisch "Sexueller Kindesmissbrauch" erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung, die ...
Europaweit mehr Verbraucherschutz beim Timesharing-Urlaub
19.05.2010 13:19, Bundesministerium der JustizBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes über Teilzeit-Wohnrechteverträge und ähnliche Urlaubsangebote: Wir verbe...
Bundesjustizministerin beim 2. Ökumenischen Kirchentag
12.05.2010 15:51, Bundesministerium der JustizBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird am Samstag, dem 15. Mai 2010, den 2. Ökumenischen Kirchentag in München besuchen. Im Einzelnen sind folgende Termine vorgesehen: 14.30...
EGMR-Entscheidung: Keinen Alarmismus und differenzierte Debatte
11.05.2010 18:37, Bundesministerium der JustizZu der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), die Rechtssache M gegen Bundesrepublik Deutschland nicht der Großen Kammer vorzulegen, erklärt Bundesjustizministerin S...
"21 neue Bundesrichter gewählt"
06.05.2010 15:30, Bundesministerium der JustizZu der heutigen Wahl der neuen Bundesrichterinnen und -richter erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 21 neue Bundesricht...
Großer Tag für die Kinderrechte
03.05.2010 14:55, Bundesministerium der JustizZu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Rücknahme der Erklärungen zur Kinderrechtekonvention der Vereinten Nationen erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Heute ist ein ...
Bundesjustizministerin: Verbesserter Kinderschutz mit erweitertem Führungszeugnis
30.04.2010 11:04, Bundesministerium der JustizZum Inkrafttreten des erweiterten Führungszeugnisses am 1. Mai 200 erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ab dem 1. Mai 2010 können Kinder und Jugendliche besser vor se...
Rede zum Tag des geistigen Eigentums auf dem Kongress des Bundesverbandes der Deutschen Industrie 2010
26.04.2010 16:30, Bundesministerium der JustizBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte heute in ihrer Rede zum Tag des geistigen Eigentums: Der Diebstahl geistigen Eigentums geht uns alle an. Gute Ideen und innovative Pro...
Nächste Wahl von Bundesrichterinnen und Bundesrichtern
22.04.2010 09:54, Bundesministerium der JustizAm 6. Mai 2010 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Beim Bundesgerichtshof sind elf Stellen, beim Bundesverwaltungsgericht fünf Stellen und...
Rechte bei Flugausfällen aufgrund von Vulkanasche
21.04.2010 12:55, Bundesministerium der JustizDer Vulkanausbruch in Island hat in großen Teilen Europas zu Luftraumsperrungen geführt. Das Bundesministerium der Justiz informiert Flugpassagiere über ihre Rechte bei Flugausfällen wegen Vulkana...
Bundesjustizministerin: Aufhebung von mehr als 80 Gesetzen und Verordnungen"
21.04.2010 11:32, Bundesministerium der JustizZum heutigen Kabinettbeschluss zur Bereinigung von Bundesrecht erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir brauchen nur so viel Recht wie nötig, nicht so viel Recht wie möglich....