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Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Zur dpa-Meldung "SPD-Minister stellt sich zur Opposition" erklärt Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig

29.09.2010 / 17:30. "Ich habe heute auf Einladung des DGB Thüringen an einer Pressekonferenz zu den Hartz-IV-Plänen der Bundesregierung teilgenommen. Dabei habe ich in Abstimmung mit der SPD-Landtagsfraktion und mit Sozialministerin Heike Taubert die Position der SPD, der SPD-Landtagsfraktion und die fachliche Einschätzung des Thüringer Wirtschafts- und des Sozialministeriums vorgetragen.

Auf die Zusammensetzung des Pressegesprächs hatte ich keinen Einfluss. Ich hätte die Einladung des DGB auch angenommen, wenn auch andere Parteien teilgenommen oder ich neben dem DGB einziger Teilnehmer des Gesprächs gewesen wäre."

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie.