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SPD-Bundestagsfraktion

Vertreter aller Parteien fuer ITT-Projekt - Niebel unter Zugzwang

29.09.2010 / 15:15. Anlaesslich des Besuches einer ecuadorianischen Delegation, bei der die fuer Umwelt und das Kulturerbe von Ecuador zustaendige Ministerin Frau María Fernanda Espinosa sowie der UNDP-Repraesentant Bisrat Aklilu Vertretern des Deutschen Bundestags das Ergebnis des ausgehandelten Treuhandfonds zur Umweltschutz-Initiative Yasuní-ITT in Ecuador praesentierten, erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:

Vertreter aller Bundestagsparteien plaedierten in einem Gespraech mit einer ecuadorianischen Delegation fuer das ITT-Projekt im Yasuní-Nationalpark.

Im Gespraech mit den Vertretern des Parlaments hat Ministerin Fernanda Espinosa deutlich gemacht, dass das ITT-Projekt das wichtigste umweltpolitische Projekt Ecuadors ist. Mit ihrem Besuch hat sie dazu beigetragen, dass alle offenen Fragen zur Initiative und zum unterzeichneten Treuhandfonds geklaert werden konnten. Auch Bisrat Aklilu, Repraesentant des UNDP, machte deutlich, dass es sich hier um eine einmalige Chance handelt, das besonders artenreiche Gebiet im Yasuní-Nationalpark zu schuetzen und Deutschland aufgefordert, das Projekt weiterhin zu unterstuetzen. Diese Botschaft kam an.

Minister Niebel steht mit seiner ablehnenden Haltung allein. Er hatte erst diese Woche erklaert, dass er das ITT-Projekt nicht mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt unterstuetzen will, obwohl genau dies mit Stimmen des gesamten Deutschen Bundestages bereits 2008 vereinbart wurde. Damit steht der Minister unter Zugzwang, die Zusage Deutschlands einzuhalten. Das waere ein wichtiges Signal an die internationale Staatengemeinschaft sich finanziell an diesem innovativen Projekt zu beteiligen und ein weiterer Schritt zum Erhalt der einmaligen Natur im ecuadorianischen Amazonasgebiet.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: SPD-Bundestagsfraktion.