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Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM)

Unterschriften für Abschaffung der Residenzpflicht übermittelt

30.09.2010 / 10:28. 1.683 Unterschriften unter dem Aufruf der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) zur Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber wurden innerhalb der Interkulturellen Woche an die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht übermittelt. Die Kirche appelliert in dem Aufruf, dass die Residenzpflicht für
Asylbewerber zunächst auf ganz Thüringen ausgedehnt und perspektivisch bundesweit abgeschafft wird. Ein entsprechender Antrag der FDP war vom Thüringer Landtag mehrheitlich abgelehnt worden, aber die neue Thüringer Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbewerbern außerhalb des Bereichs der Aufenthaltsgestattung ist noch nicht
beschlossen.

Hintergrund: Die EKM hat mit dem Aufruf ihre Forderung bekräftigt, die Residenzpflicht für Asylbewerber zunächst auf ganz Thüringen auszudehnen und perspektivisch bundesweit abzuschaffen. Zu den Erstunterzeichnern gehörten Landesbischöfin Ilse Junkermann und die Regionalbischöfe der EKM, Katrin Göring-Eckardt als Präses der EKD-Synode, Wolf von Marschall als Präses der Landessynode der EKM, Diakonie-Chef Eberhardt Grüneberg, Präsidentin Brigitte Andrae sowie Dezernenten des Landeskirchenamtes der EKM, Michael Knoche als Direktor der Herzogin Anna Amalia Bibliothek
Weimar, Stephan Märki als Generalintendant des Deutschen Nationaltheaters Weimar sowie Politiker, Schriftsteller und Vertreter von Hochschulen, Museen, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden.

Die Unterzeichner fordern die Thüringer Landesregierung auf, die geplante Lockerung der Residenzpflicht deutlich großzügiger zu gestalten als geplant und den erlaubnisscheinfreien Aufenthalt für Asylbewerber und Menschen mit einer Duldung im gesamten Freistaat Thüringen zu ermöglichen. Zudem wird die Landesregierung aufgefordert, sich auf
Bundesebene für eine Abschaffung der Residenzpflicht einzusetzen. Begründet wird der Aufruf damit, dass die Residenzpflicht Flüchtlinge daran hindert, unabhängige Beratungsstellen zu erreichen sowie Ärzte aufzusuchen, die auf die Behandlung von Flüchtlingen spezialisiert sind. Gleichzeitig befördere die Residenzpflicht die soziale Ausgrenzung.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM).