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Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz des Saarlandes

Staatssekretär Pini beim Treffen des IT-Planungsrates in Berlin: "Enge Abstimmung und Zusammenarbeit von Bund und Ländern für wirksamen Verbraucherschutz"

23.09.2010 / 14:16. "Wirksamen Verbraucherschutz gibt es heute mehr denn je nur in enger Abstimmung und Zusammenarbeit auf allen Ebenen von Bund und Ländern. Alleingänge im Verbraucherschutz bringen nichts angesichts der fortschreitenden Globalisierung der Warenströme", so Verbraucherschutz-Staatssekretär Sebastian Pini anlässlich der heute stattfindenden Sitzung des IT-Planungsrates in Berlin. Pini war auf der Verbraucherschutzministerkonferenz am 17. September in Potsdam einstimmig zum Ansprechpartner der Verbraucherschutzministerkonferenz für den IT-Planungsrat benannt worden.

Der IT-Planungsrat hat die Aufgabe, die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik zu koordinieren, E-Government-Projekte zu steuern, das Verbindungsnetz für den Austausch von Daten zwischen Bund und Ländern zu planen und weiterzuentwickeln sowie verbindliche IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards festzulegen. Dadurch können zukünftig wichtige Entscheidungen über die Landesgrenzen hinweg einfacher und schneller getroffen werden. In die Arbeit des IT-Planungsrats sollen ausdrücklich auch die vielfältigen IT-Fachverfahren in Bund und Ländern eingebunden werden, um frühzeitig praxisnahe Lösungen anstoßen und entwickeln zu können.

"Die Internetplattform www.lebensmittelwarnung.de ist ein gelungenes Beispiel für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern", betont hierzu Staatssekretär Pini. Das Saarland hat sich auf der Verbraucherschutzministerkonferenz für die Einrichtung dieser gemeinsamen Internet-Plattform ausgesprochen, auf der die Warnungen vor unsicheren Lebensmitteln und die Rückrufe von Lebensmittelunternehmen und zuständigen Behörden eingestellt werden. Die Internetplattform wird zukünftig vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit betrieben. Alle Verbraucherinnen und Verbraucher werden dadurch in Deutschland, unabhängig von ihrem Wohnort, frühzeitig und umfassend gewarnt und über Rückrufe von unsicheren Lebensmitteln unterrichtet.

Pini weiter: "Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam die Möglichkeiten beispielsweise des Internets noch mehr nutzen können. Ich werde dazu die Vorstellungen der Verbraucherschutzministerkonferenz einbringen und freue mich, mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Bund und Ländern in einen fruchtbaren Dialog eintreten zu können."

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz des Saarlandes.