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Die Linke. Hamburg

Solid-Veranstaltungen mit Tobias Pflüger und Jürgen Wagner

19.06.2010 / 01:38. Hiermit laden wir, der Landesverband Hamburg der Linksjugend ['solid], alle Interessierten herzlich zu unseren beiden nächsten Veranstaltungen im Rahmen unserer Antimilitarismuskampagne „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“ ein.

Zur nächsten Veranstaltung „Die Transformation der Bundeswehr und die Militarisierung der deutschen Außenpolitik“ haben wir Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zu Gast. Sie findet am Mittwoch, den 23.06.2010 um 19:30 im Hörsaal H des Hauptgebäudes der Universität Hamburg (ESA 1) statt.

Vor einigen Wochen sprach der inzwischen zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler das aus, was in der Theorie seit 1992 durch die "Verteidigungspolitischen Richtlinien" (VPR) die deutsche Außenpolitik bestimmt: Das Militär ist letztendlich für die deutsche Wirtschaft da und sichert Handelswege, Absatzmärkte oder Wettbewerbsvorteile ab. Auch kriegerisch. Das Zurückrudern von Politikern von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen im Nachklang der präsidialen Äußerungen war um Schadensbegrenzung bemüht. Denn selten hat ein konservativer Politiker so unverblümt verkündet, was Konsens der schwarz-gelben, schwarz-roten wie auch rot-grünen Bundesregierungen war. Die Bundesrepublik hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten ihre Außenpolitik zunehmend remilitarisiert. Seit dem Tabubruch durch die Beteiligung Deutschlands am Kosovokrieg 1999 haben die jeweiligen Bundesregierungen deutsche ökonomische und politische Interessen wieder mit militärischen Mitteln verfolgt. Die Bundeswehr musste dafür der umfassendsten Transformation ihrer Geschichte unterzogen werden. Aus einer „Armee zur Landesverteidigung“ ist eine „Armee im Kriegseinsatz“ geworden, deren gesamte neue Struktur darauf ausgelegt ist, überall auf der Welt flexibel und schnell Krieg führen zu können. Das erste Jahrzehnt bundesrepublikanischer Angriffskriege – auch im internationalen Verbund – ist also nur der neuerliche Auftakt zu militärischer Gewalt und Ausbeutung von deutschem Boden aus, keineswegs ihr Ende.
Die skizzierte Entwicklung der Bundeswehr und der (neo)imperialistischen Außenpolitik sowie die Möglichkeit und Notwendigkeit, mit friedenspolitischer und antimilitaristischer Arbeit darauf zu reagieren, werden Inhalte des heutigen Abends sein.

Unsere übernächste Veranstaltung „Militarisierung der EU-Außenpolitik und NATO-Kriegspolitik - Transformationen und Kontinuitäten“ mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) findet am Montag, den 12.07.2010 um 19:30 im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt.

Die NATO und EU haben in den vergangenen zehn Jahren einen grundlegenden politischen und organisatorischen Wandel vollzogen, in dessen Rahmen die Außenpolitik der EU militarisiert wurde und die NATO sich von einem militärischen Verteidigungs- zu einem Interventionsbündnis entwickelt hat. Sowohl die EU als auch die NATO erklären heute offen, dass die gewaltsame Durchsetzung ökonomischer und politischer Interessen im Mittelpunkt ihres Handelns stehen. Der Vortrag beleuchtet die Hintergründe dieser Entwicklung.

Alle weiteren Informationen findet man im Internet unter: antimilitarismus.de.vu

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Die Linke. Hamburg.