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Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

Senat erreicht jährliche Konsolidierung von 510 Millionen Euro

22.09.2010 / 19:15. Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat in den vergangenen drei Tagen den Entwurf des Dopelhaushalts 2011/2012 beschlossen und ein strukturelles Konsolidierungsprogramm von 510 verabschiedet. Der volle strukturelle Einspareffekt wird relle Effekte in Höhe von 465 Mio. Euro, 2012 in Höhe von 433 Euro erreicht. Die fehlenden Beträge gehen auf erforderliche Anlaufzeiten einzelner Maßnahmen zurück und werden durch erwartete, temporäre Steuermehreinnahmen kompensiert.

Bürgermeister Christoph Ahlhaus: „ gestaltung. Wir können nicht weiter über unsere Verhältnisse leben. Deshalb ist der Senat in seinen Haushaltsberatungen konsequent der Marschroute gefolgt, dass wir gem unterscheiden müssen.“
Zur Erinnerung: Im Mai hatte der Senat auf den Milliarde Euro hingewiesen.

Zur Deckung des strukturellen Konsolidierungsbedarfs hatte der Senat sich vier Ziele gesetzt

• 100 Mio. Euro Kürzung bzw. Wegfall des Weihnachtsgeldes
• 260 Mio. Euro Maßnahmen in Verantwortung der Fachbehörden
• 50 Mio. Euro Beiträge der Öffentlichen Unternehmen
• 100 Mio. Euro Verschlankung von Verwaltungsstrukturen

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg.