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SPD Saar

"Schwarz-Gelb auf energiepolitischer Geisterfahrt"

28.09.2010 / 13:13. Als "energiepolitische Geisterfahrer" bezeichnet SPD-Landeschef Heiko Maas die Regierungsparteien CDU und FDP wegen ihres heutigen Kabinettsbeschlusses, die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern. Heiko Maas: "Schwarz-Gelb stellt sich damit gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und auf die Seite der Atomindustrie. Merkel und Westerwelle befinden sich auf energiepolitischer Geisterfahrt und dealen lieber mit der Atomlobby, statt unser Land in das regenerative Zeitalter zu führen. CDU und FDP betreiben reine Klientelpolitik zugunsten der Atomkonzerne."

Von der Jamaika-Landesregierung verlangt Maas erneut, ein Mitspracherecht im Bundesrat einzuklagen. Maas: "Wer wie die Grünen bei Anti-AKW-Demos in der ersten Reihe marschiert, sich dann aber in Regierungsverantwortung einer Klage verweigert, macht sich politisch unglaubwürdig. Die Grünen müssen sich gegen CDU und FDP endlich durchsetzen."

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: SPD Saar.