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Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz des Landes Rheinland Pfalz

Rheinland-Pfalz auf gutem Weg zur Kreislaufwirtschaft - Ministerin Conrad stellt 20 Jahre Abfallbilanz vor

29.09.2010 / 12:34. 20 Jahre Abfallbilanz Rheinland-Pfalz / Landesabfallbilanz 2009 Umweltministerin Conrad: "Rheinland-Pfalz auf gutem Weg zur Kreislaufwirtschaft - Spitzenplatz in der Abfallverwertung" Rund 73 Prozent der den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in Rheinland-Pfalz überlassenen Siedlungsabfälle (Gesamtabfallaufkommen aus Siedlungen), wurde im Jahr 2009 verwertet. Das ist mehr als doppelt so viel wie im Jahr 1989, als das rheinland-pfälzische Umweltministerium die erste Abfallbilanz vorlegte. Noch deutlicher angestiegen ist in diesem Zeitraum das Recycling von Haushaltsabfällen: 2009 lag die Recyclingquote bei knapp 68 Prozent und damit mehr als viermal so hoch als im Jahr 1989, damals 15 Prozent. Das von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern deponierte Siedlungsabfallaufkommen ging von 4,5 Millionen Tonnen im Jahr 1989 auf rund 0,5 Millionen Tonnen im Jahr 2009 zurück. Conrad: "Die Zahlen zeigen, welche massiven Veränderungen sich binnen 20 Jahren in der Abfallwirtschaft des Landes vollzogen haben. Grund ist ein Paradigmenwechsel von der Abfallbeseitigung zur Rohstoffwirtschaft. Mit seiner Recyclingquote für Haushaltsabfälle liegt Rheinland-Pfalz in der Spitzengruppe der Bundesländer. Bei der letzten bundesweiten Bilanz für 2008 lagen wir bei der Erfassung von Bioabfällen auf dem zweiten Platz, bei der Erfassung der übrigen Wertstoffe wie Papier, Kunststoffe, Glas und Metall waren wir Nummer eins.

Aber wir können und wollen noch besser werden. Das Ziel ist es, eine nahezu hundertprozentige Verwertung von Abfällen durch Recycling und Energiegewinnung zu erreichen." (Bundesvergleich siehe Anlage) Ein Ausbaupotential liege in Zukunft vor allem bei der Vergärung von Bioabfällen, wo bisher die bloße Kompostierung im Vordergrund stehe. Die Vergärung führt zur Gewinnung von Biogas und ermöglicht den Einsatz der Gärrückstände als Bodenverbesserungsmaterial. Verbot der Deponierung gut für das Klima Der massive Ausbau des Recyclings, der Ausbau der Abfallverbrennung einerseits sowie die Beendigung der Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle im Jahr 2005 andererseits, haben nicht nur dazu geführt, dass Abfälle heute primär als Rohstoffe anzusehen sind, sondern haben auch einen großen Beitrag zur Reduzierung klimaschädlicher Gase geleistet. Insbesondere durch eingesparte Deponiegasemissionen wurden erhebliche Gutschriften bei klimarelevanten Gasen erzielt. Das aus Deponien mit biologisch abbaubaren Abfällen ausströmende Methangas hat eine 21mal höhere Klimarelevanz als Kohlendioxid. Insgesamt konnten seit 1989 2,5 Millionen Tonnen COË-Äquivalente eingespart werden. Im Jahr 2009 konnten in Rheinland-Pfalz rund 320.000 Tonnen COË-Äquivalente eingespart werden.

Siedungsabfallbilanz 2009

Das Gesamtabfallaufkommen der Landkreise und kreisfreien Städte belief sich im Jahr 2009 auf rund 3,9 Millionen Tonnen und lag damit um rund 400.000 Tonnen unter dem Wert von 2008. Damit hat sich die leichte Zunahme der Vorjahre nicht fortgesetzt. Die wichtigsten den Landkreisen und Städten überlassenen Stoffströme sind die Haushaltsabfälle mit rund 53 Prozent sowie Bau- und Abbruchabfälle mit rund 43 Prozent am Gesamtaufkommen. Gegenüber 2008 stieg das Wertstoffaufkommen aus Haushalten um 2,5 Prozent an. Die größte Mengensteigerung ergab sich bei den darin enthaltenen Bio- und Gartenabfällen, die um 6,3 Prozent zunahmen. Insgesamt lag die Recyclingquote bei Hausabfällen fast 68 Prozent und damit um 2,6 Prozent höher als im Vorjahr. Damit setzte sich die Steigerung der Recyclingquote bei Haushaltsabfällen fort. Von den 2009 angefallenen Bau- und Abbruchabfällen wurden knapp 72 Prozent einer Verwertung zugeführt. Die Verwertungsquote nahm damit geringfügig gegenüber dem Vorjahr zu, wo sie bei 67 Prozent lag.
Für die Leistungen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger hatte ein 4-Personen-Haushalt im Jahr 2009 im Durchschnitt 176,50 Euro zu zahlen. Das sind 1,36 Euro weniger als noch im Jahr 2008. Mit diesem Gebührenniveau liegt Rheinland-Pfalz im Mittelfeld der Bundesländer.

Sonderabfallbilanz 2009 Die nachgewiesene Gesamtmenge an Sonderabfällen lag bei rund 2,6 Millionen Tonnen und damit 9 Prozent unter dem Vorjahreswert. Davon wurden etwa 1,6 Millionen Tonnen in Rheinland-Pfalz erzeugt. Von außerhalb des Landes wurden 1 Millionen Tonnen Sonderabfälle zur Entsorgung nach Rheinland-Pfalz gebracht, davon 883.000 Tonnen aus anderen Bundesländern. Bei den importierten Abfällen handelte es sich vor allem um mineralische Abfälle. Der größte Teil der Sonderabfälle waren mineralische Abfälle wie teerhaltiger Straßenaufbruch, kontaminierte Böden, belasteter Bauschutt und Gleisschotter. Dem Import von Abfällen steht ein Export von 567.000 Tonnen in andere Bundesländer und das Ausland (5 %) gegenüber.

Von der Abfallbeseitigung zur Rohstoffwirtschaft Über viele Jahre hinweg stand die umweltgerechte Entsorgung von Abfällen im Vordergrund. Inzwischen wird ein neues Kapitel beim Umgang mit Abfällen aufgeschlagen: Die Abfallwirtschaft wird zur Rohstoffwirtschaft. Es geht nunmehr darum, Abfälle nach Möglichkeit in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen. Die klassischen "Entsorger" werden zunehmend zu "Versorgern" mit Sekundärrohstoffen. Abfälle werden zum Gegenstand von Stoffstrommanagement.

Conrad: "Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland darauf gesetzt, durch konsequentes Stoffsstrommanagement in den Betrieben und den Regionen des Landes das Ziel einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft schrittweise umzusetzen. Abfälle sollen nicht nur als Belastung, sondern als Chance für neue Wertschöpfung aus diesen Stoffen verstanden werden." Zur Steuerung und Überwachung der Entsorgung gefährlicher Abfälle gründete das Land bereits 1993 mit der Sonderabfall-Management Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) eine Public-Private-Partnership-Gesellschaft, die vom Land und der Entsorgungswirtschaft gemeinsam getragen wird. Im Landesumweltamt ist ein Kompetenzzentrum für Stoffstrommanagement entstanden, das sich vor allem als Ansprechpartner für die kommunale Abfallwirtschaft versteht. Das Effizienznetzwerk Rheinland-Pfalz (EffNet) ist eine gemeinsame Einrichtung des Umwelt- und des Wirtschaftsministeriums. Es berät Unternehmen beim effizienten Umgang mit Rohstoffen. Das EffNet bündelt und koordiniert die Beratungskompetenz von 34 Partnern wie

* Einzelberatungsinitiativen des Landes Rheinland-Pfalz,
* Rheinland-pfälzischen Instituten und Transferstellen,
* Selbstverwaltungskörperschaften der rheinland-pfälzischen Wirtschaft
* Fachverbänden, -vereinen und Fördereinrichtungen
* sowie Behörden des Landes.

Den Unternehmen wird mit sogenannten EffChecks aufgezeigt, wie sehr es sich wirtschaftlich lohnt, auf mehr Ressourceneffizienz zu setzen. Kontaktstelle des EffNet sind das Landesumweltamt und die Energieoffensive Rheinland-Pfalz. Bessere Erfassung von Rohstoffen notwendig - Pilotversuch Mertesdorf Siedlungsabfall als Rohstoffquelle besser zu nutzen - das war der Ausgangspunkt für den Pilotversuch im Entsorgungs- und Verwertungszentrum Mertesdorf, bei dem Rohstoffe wie Pappe, Papier, Kunststoffe, Holz und Nichteisenmetalle vollautomatisch aus dem vorbehandelten Restabfall aussortiert wurden. In der mechanisch-biologischen Trocknungsanlage (MBT) auf dem Gelände des EVZ in Mertesdorf wurden die Abfälle aus dem Gebiet des Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft getrocknet und zu Ersatzbrennstoffen mit einem Heizwert von Braunkohle aufbereitet.

Das Projekt Trier-Mertesdorf hat zwar gezeigt, dass die heutige Sortiertechnik in der Lage ist, auch aus Abfallgemischen recycelbare Abfälle zu gewinnen. Voraussetzung für gute Stoffqualitäten ist aber der hohe Trocknungsgrad, der in der Mertesdorfer Anlage für den Abfall erreicht wird. Diese Voraussetzungen sind aber nur an wenigen Standorten in Deutschland gegeben. Deshalb bleibt die Getrenntsammlung von recycelbaren Abfällen unverzichtbar. Die Getrenntsammlung soll so organisiert werden, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger möglichst komfortabel ist. Deshalb sollten die bestehenden Gelbe-Sack- und Gelbe-Tonnen-Systeme auf alle stoffgleichen Materialien und möglichst auch auf Elektrokleingeräte ausgeweitet werden. Diesem Ziel würde eine Wertstofftonne Rechnung tragen.

Kommunale Zuständigkeit festschreiben

Die Entscheidung darüber, wer den Einsatz solcher einheitlichen Sammelsysteme organisiert, gehört aus der Sicht von Ministerin Conrad in das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Zuständig sollten dafür die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sein. "Sie haben die größte Ortsnähe und sie sind diejenigen, die als erste von den Bürgerinnen und Bürgern angesprochen würden, wenn eine Sammlung nicht richtig funktioniert", erklärte Conrad. Sie kritisierte, dass das Bundesumweltministerium demgegenüber im vorliegenden Gesetzentwurf eine entsprechende Weichenstellung ausgeklammert habe.

Die Landesabfallbilanz Rheinland-Pfalz 2009 sowie das Faltblatt "Sonderabfälle 2009 - Mengenübersicht" sind ebenso wie die Dokumentation "20 Jahre Abfallbilanz Rheinland-Pfalz" auf der Homepage des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz eingestellt: www.mufv.rlp.de/abfall bzw. www.mufv.rlp.de/sonderabfallbilanzen

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz des Landes Rheinland Pfalz.