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Staatskanzlei Brandenburg

Platzeck als Vorsitzender der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe in St. Petersburg

09.05.2010 / 11:35. Ministerpräsident Matthias Platzeck wird ab morgen als Vorsitzender der deutschen Sektion an einem Treffen der deutsch-russischen Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des Russischen Föderationsrates in St. Petersburg teilnehmen. "Durch die heutigen russischen Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag der Befreiung und des Sieges der Roten Armee erhält für mich diese Zusammenkunft der beiden Freundschaftsgruppen eine besondere historische Bedeutung", sagte Platzeck heute in Potsdam.

Im Mittelpunkt der neunten Begegnung der Gruppen vom 10. bis 12. Mai stehen Arbeitssitzungen zu verschiedenen Themen bilateralen Interesses. Die Beratungen, die im Mariinskyi Palast stattfinden, behandeln die Schwierigkeiten beim Aufbau eines gemeinsamen europäischen Sicherheitssystems sowie die Rolle der Parlamente bei der Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Regionen. Am 11. Mai 2010 steht auch ein Gespräch mit der Gouverneurin der Stadt St. Petersburg, Walentina Matwienko, auf dem Programm.

Platzeck ist seit Februar Vorsitzender der deutschen Gruppe. Die Freundschaftsgruppe des russischen Föderationsrates hat ihren Vorsitz bereits im Sommer letzten Jahres neu besetzt. Das Amt führt seitdem Senator Nikolaj Petrowitsch Tulaew, ein Vertreter der regionalen Duma von Kaliningrad.

Die Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen wurden im Jahr 2000 von dem damaligen Bundesratspräsidenten Kurt Biedenkopf und dem ehemaligen Vorsitzenden des Föderationsrates, Jegor Strojew, mit dem Ziel des gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausches gegründet. Neben der Erörterung aktueller politischer Fragen soll durch die regelmäßigen Treffen die Zusammenarbeit zwischen den beiden Gesetzgebungsorganen intensiviert werden. Die letzte Zusammenkunft fand im Juni 2007 in Hamburg statt.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Staatskanzlei Brandenburg.