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SPD-Landtagsfraktion Brandenburg
Opposition ist konfus
21.09.2010 / 14:51. Die Rücktrittsforderungen der Oppositionsfraktionen gegenüber dem Innenminister hat SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke heute als "vollkommen konfus" bezeichnet."Die Opposition hat offenbar das Nachdenken vergessen. Zum einen fordert sie den Innenminister zur Aufklärung auf, zum anderen will sie seinen Rücktritt. Das macht keinen Sinn", so Woidke. "Die SPD-Fraktion sieht für den Rücktritt des Innenministers keinerlei Grund. Wir stehen zu Rainer Speer. Es bleibt weiterhin festzuhalten, dass aus dem Verkauf der Liegenschaften in Krampnitz kein Schaden für das Land entstanden ist, auch von anderen Vorwürfen ist nichts als heiße Luft geblieben."
Der SPD-Fraktionschef forderte die Oppositionsfraktionen auf, endlich zur Sacharbeit zurückzukehren: "Ich habe den Verdacht, dass sich die Opposition deshalb so erregt, weil sie sich nicht mit den drängenden Fragen wie die des nächsten Landeshaushaltes oder der Energiepolitik beschäftigen will."
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: SPD-Landtagsfraktion Brandenburg.
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