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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Land darf mit seinen Investitionen nicht baden gehen

22.09.2010 / 15:01. Nach der heutigen Sitzung des Wirtschaftsauschusses erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Andreas Tietze zur geplanten Wellness-Therme in Schleswig:

Die Landesregierung hat nicht genug aus der Investitionsruine der Therme Keitum auf Sylt gelernt. Eine in Aussichtstellung von Fördermitteln des Landes und eine solche Vergabe muss heute mehr denn je kritisch geprüft werden, damit es für die Gemeinde einen nachhaltigen Nutzen hat.

Das Gutachten geht zwar in die richtige Richtung mit seinen klaren Bedingungen, hat aber den Markt nicht differenziert genug betrachtet. Wer allerdings mit dieser Investition nicht lau baden gehen möchte, muss die Betriebskosten und Folgekosten für die Stadt Schleswig kritisch betrachten. Das Risiko von Öffentlichen-Privaten-Partnerschaften ist für Kommunen oft nicht einschätzbar. Daher würden wir uns eine gründlichere Prüfung der Rahmenbedingungen wünschen.

Wir Grünen begrüßen es ausdrücklich, dass in der Stadt Schleswig ein Bürgerbegehren durchgeführt werden soll, um die Situation des alten Schwimmbades zu klären.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag.