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Ländlicher Raum: Bayern will Innenstädte und Ortskerne stärken
16.06.2010 / 15:20. Die Staatsregierung will angesichts des demographischen Wandels im ländlichen Raum verstärkt Leerstände von Gebäuden beseitigen, den Flächenverbrauch reduzieren, die technische Infrastruktur und den Gebäudebestand energetisch sanieren und regionale Potenziale für erneuerbare Energien nutzen. Das kündigte Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute im Kabinett an. Eck: „Eine Aufwertung der Innenstädte ist nicht nur wegen des demographischen Wandels unabdingbar, da gerade für ältere Menschen eine ‚Stadt der kurzen Wege' wichtig ist. Unsere Strategie der vorrangigen Innenentwicklung zur Aufwertung der Innenstädte und Dorfkerne leistet auch einen wichtigen Beitrag gegen die Klimaerwärmung, zur Minderung des Flächenverbrauchs und der Versiegelung der Landschaft."Wirtschaftsstaatssekretärin und Vorsitzende des Staatssekretärsausschuss Ländlicher Raum Katja Hessel unterstrich: „Für eine hohe Lebensqualität im ländlichen Raum brauchen wir funktionsfähige und attraktive Ortskerne. Deshalb setzt sich auch der Staatssekretärsausschuss mit Nachdruck dafür ein, dass Stadt- und Ortskerne auch in Zukunft zum Einkaufen einladen, attraktive Wohnmöglichkeiten bieten und wichtige Treffpunkte für die Menschen bleiben. Leerstände in Ortszentren und immer neuer Flächenverbrauch an den Ortsrändern ist weder ökologisch noch ökonomisch tragfähig." Ein weiteres Ziel ist es nach den Worten von Innenstaatssekretär Eck, zur Stärkung des ländlichen Raums auch die interkommunale Zusammenarbeit noch stärker zu nutzen, damit die Kommunen ihre Aufgaben besser gemeinsam bewältigen können.
Um die Ziele einer Stärkung der Innenstädte und Ortskerne zu erreichen, sind, so Eck, für 2010 eine Reihe von Maßnahmen in Angriff genommen, zum Beispiel aus den Bereichen Städtebauförderung, Dorferneuerung, Wohnraumförderung, die sogenannten Planungszuschüsse zu Förderung von modellhaften ortsplanerischen Untersuchungen und Planungen sowie weitere Initiativen und Modellvorhaben. „Ab 2010 stehen dabei neben den bewährten Instrumenten auch neue Programme und Instrumente für die Kommunen zur Verfügung", betonte der Innenstaatssekretär. So werden zum Beispiel im neu aufgelegten Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „kleinere Städte und Gemeinden" Kommunen im ländlichen Raum unterstützt, die vom demographischen Wandel besonders betroffen sind.
Mithilfe des neuen bayernweiten Struktur- und Härtefonds können in finanz- und strukturschwachen Städten und Gemeinden kritische Investitionshemmnisse durch eine erhöhte Förderung von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten für besonders strukturwirksame Projekte gezielt aufgelöst werden. Ein weiteres, neues Modellvorhaben zur Innenentwicklung „Ort schafft Mitte" soll demnächst der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Den Kommunen stehe außerdem eine kostenlose Flächenmanagementdatenbank zur Verfügung. Damit können bestehende Innenentwicklungspotenziale erfasst und aktiviert werden.
Das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung liefert außerdem detaillierte Bevölkerungsvorausberechnungen bis zum Jahr 2028 für Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern. Eck: "Die bestehenden Programme und Initiativen haben sich nicht nur bewährt, sie werden darüber hinaus ständig an die aktuellen Herausforderungen angepasst und entsprechend weiterentwickelt. Es bleibt aber notwendig, dass alle Ressorts für die Stärkung der Innenstädte und Ortskerne weiterhin die notwendige finanzielle Ausstattung der Förderprogramme schaffen."
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Bayerische Staatskanzlei.
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