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SPD-Bundestagsfraktion

Koalition verweigert Gestaltung bei Kultur und Medien

29.09.2010 / 18:00. Anlaesslich der heutigen Beratung des Haushaltsentwurfs des Beauftragten der Bundesregierung fuer Kultur und Medien (BKM) im Ausschuss fuer Kultur und Medien erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:

Das ist konturlos. Die schwarz-gelbe Koalition stimmt vielen Argumenten der SPD inhaltlich zu, verweigert sich aber, im Haushalt die Konsequenzen zu ziehen. Zugleich hat sie selbst keine eigenen Vorschlaege und Ideen. Das passt zu ihrem Gesamtauftritt. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung im Bereich Kultur und Medien bleibt zwar nahezu konstant, laesst aber keinen Willen zur Gestaltung erkennen.

Dabei gibt es draengende Probleme:

- Bei der kulturellen Bildung bleibt voellig unklar, fuer welche Projekte die Mittel bisher eingesetzt wurden. Wenn man kein Konzept hat, kann man natuerlich auch kein Geld dafuer ausgeben. Insofern verwundert es nicht, dass die scharz-gelbe Koalition die Mittel fuer die kulturelle Bildung senkt, anstatt sie - was bei diesem wichtigen Thema notwendig waere - zu erhoehen. Dafuer bedarf es aber auch eines ueberzeugenden Ansatzes. Den hat die Koalition bisher nicht vorzuweisen.

- Der Denkmalschutz wird von der schwarz-gelben Koalition voellig ignoriert. Verkehrsminister Ramsauer nahm radikale Kuerzungen um fast die Haelfte in diesem Bereich vor. Staatsminister Neumann folgte diesem schlechten Beispiel und kuerzt den Titel fuer Kulturdenkmaeler um fast ein Drittel. Die Chance, diese gravierenden Fehler zu korrigieren, haben die Kulturpolitiker der schwarz-gelben Koalition nicht genutzt.

Im Haushalt 2011 sind im Regierungsentwurf 1,13 Milliarden der 307 Milliarden Euro Gesamtausgaben fuer Kultur vorgesehen. In 2010 waren es 1,15 Milliarden Euro.

Die SPD setzt sich weiterhin fuer eine akzentuierte Kultur- und Medienpolitik des Bundes ein. Das ist gestaltende Politik, wie sie die schwarz-gelbe Koalition verweigert.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: SPD-Bundestagsfraktion.