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SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Kafkaeskes Gastschulabkommen

23.09.2010 / 16:10. Zur heutigen Berichterstattung des Bildungsministeriums über den Stand der Verhandlungen mit Hamburg über ein neues Gastschulabkommen erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:

Seit knapp einem Jahr erinnern die Verhandlungen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg über das Gastschulabkommen eher an einen Roman von Franz Kafka als an ein Musterbeispiel norddeutscher Kooperation.

Die SPD hat heute im Bildungsausschuss erneut gefordert, die Verhandlungen über einen Kostenausgleich für Heimkinder aus Hamburg, die in Schleswig-Holstein betreut und beschult werden, von den übrigen Verhandlungen zu trennen. Von den insgesamt 5.000 Heimkindern in Schleswig-Holstein kommen 2.500 aus anderen Bundesländern, davon 750 aus Hamburg.

Minister Dr. Klug und Staatssekretär Zirkmann konnten nicht plausibel erklären, warum wegen der Kostenerstattung für 750 Kinder die Verhandlungen seit nunmehr einem Jahr stocken, während in Sachen Kostenerstattung für die anderen 1.750 Kinder noch nichts unternommen wurde.

Der Bildungsausschuss äußerte den Wunsch, dieses Problem gemeinsam mit dem Hamburger Schulausschuss zu beraten. Wenn Schulsenatorin und Bildungsminister in einem Raum miteinander reden, entfallen hoffentlich die gegenseitigen Schuldzuweisungen und wir kommen einer Lösung entscheidend näher.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein.