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Hauptausschusssitzung am 4. Oktober
28.09.2010 / 15:48. Sitzungen des Stadtrats und seiner AusschüsseHauptausschuss
Montag, 04. Oktober 2010, um 15:00 Uhr, im Wappensaal des Rathauses, Rückermainstraße 2
Tagesordnung
A) Nichtöffentlich
1. Festlegung der Tagesordnung (nichtöffentliche Sitzung) Referent: Oberbürgermeister Rosenthal
B) Öffentlich
2. Festlegung der Tagesordnung (öffentliche Sitzung)
3. Beantwortung von mündlichen Anfragen (15 Minuten gem. § 43 Abs. 5 S. 1 GeschO)
4. Erweiterung und Umbenennung des Koordinierungsausschusses Julius-Maximilians-Universität / Stadt Würzburg
5. Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Würzburg; Bestimmung des Mitglieds für den höheren vermessungstechnischen Verwaltungsdienst sowie des stellvertretenden Mitglieds für Planungs- und Baurechtsfragen Referent zu 2. mit 5.: Oberbürgermeister Rosenthal
6. Schrittweise Einführung eines Blindeninformationssystems (u.a. Ansage der gerade eintreffenden Linie mit Fahrziel) an den Haltestellen sowie innerhalb der Busse und Straßenbahnen zwecks verbesserter Nutzung des ÖPNV für blinde und sehbehinderte mobilitätseingeschränkte Personen (Antrag Stadt-ratsmitglied Feldinger *auch namens der SPD-Stadtratsfraktion- vom 09.06.2010 wurde mit HA 28.06.2010 versandt)
7. Neubau einer Kinderkrippe in der evangelischen Kindertageseinrichtung *Abenteuerland“ in Würzburg-Rottenbauer, Unterer Kirchplatz 2; Investitions-kostenzuschuss der Stadt Würzburg
8. Erweiterung der Krippengruppe um sechs Plätze in der städtischen Kinder-tageseinrichtung Unterdürrbach, Dürrbachtal 138, Würzburg Referent zu 6. mit 8.: berufsm. Stadtrat und Stadtkämmerer Schuchardt
9. Informationsfreiheitssatzung (Antrag Stadtratsmitglieder Samtleben, Hofmann und Dolata *auch namens der FWG/ödp-Stadtratsfraktion- vom 29.07.2010 wurde mit STR/FA 12.08.2010 versandt) (Sitzungsunterlagen werden baldmöglichst nachgereicht) Referent: rechtsk. berufsm. Stadtrat Kleiner
10. Errichtung einer staatlichen Fachoberschule und Berufsoberschule in Würz-burg; Sanierung der Franz-Oberthür-Schule, Erstellung eines Anbaues für die Fachbereiche Drucker/Medien und für die Unterbringung einer staatlichen Fachoberschule und Berufsoberschule Referent: berufsm. Stadtrat und Stadtschulrat Al Ghusain
11. Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder gem. § 36 Abs. 1 mit § 36a Abs. 1 Satz 1 GeschO Installation eines elektronischen Fahrgastinformationssystems an den Strabahaltestellen Kürschnerhof und Domstraße (Antrag Stadtratsmitglied Loew vom 15.09.2010) Referent: berufsm. Stadtrat und Stadtkämmerer Schuchardt
12. Genehmigung der Niederschrift des HA 13.09.2010 Referent: Oberbürgermeister Rosenthal
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Stadtverwaltung Würzburg .
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